Jusos Stuttgart Der kritische Motor der SPD

Stuttgart – Am 12. Mai wählt der Landtag den neuen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs. Eine neue poltische Epoche bricht an. Wir haben uns bei den Stuttgarter Jugendverbänden der Parteien umgehört, was sie von ihren Mutterparteien im neuen Landtag erwarten. Diesmal haben wir die Jungsozialisten (Jusos) Stuttgart besucht, bei ihrem Stammtisch im Kulturzentrum "Forum 3" in der Stuttgarter Innenstadt.

Erinnerungen an jenen Abend, als sich die politische Landschaft in Baden-Württemberg grün-rot färbte: SPD-Landeschef Nils Schmid trat auf der Wahlparty der Genossen freudestrahlend und mit Siegerpose ans Mikrofon und präsentierte das schlechteste Ergebnis, das seine Partei je im Land erzielt hatte.

"Wir kritisieren die SPD-Position zu Stuttgart 21"

Nicolas Schäfstoß denkt mit gemischten Gefühlen an den 27. März zurück. Natürlich sei es ein Grund zur Freude, dass die CDU nach 57 Jahren nicht mehr den Ministerpräsidenten stellen wird. "Aber das darf nicht darüber hinweg täuschen, dass die SPD in Baden-Württemberg das schlechtestes Wahlergebnis in ihrer Geschichte eingefahren hat“, sagt der Sprecher der Jusos Stuttgart. Der 28-Jährige verlangt von der Parteispitze eine klare Analyse, wie es dazu kommen konnte.

Am Wahlkampf hat es seiner Ansicht nach nicht gelegen. Das schwache Abschneiden sieht er viel mehr in der allgemeinen Befindlichkeit der deutschen Sozialdemokratie begründet. "Ich glaube die SPD steckt in einer Identitätskrise und ist auf der Suche nach sich selbst.“ Seine Partei habe mit Schröders Agenda in den sozialdemokratischen Kernthemen Arbeit und Soziales Vertrauen verspielt und seither bei der Aufarbeitung in wichtigen Fragen wie der Rente mit 67 keine klare Position bezogen.

Das gilt wohl auch für die Landes-SPD bei einem ganz anderen Thema – Stuttgart 21. Wie sich die Parteispitze beim Bahnprojekt positioniert hat, stößt bei den Jusos auf Unverständnis. "Wir kritisieren die SPD-Position zu Stuttgart 21“, sagt Josefine Geib, ebenfalls im Vorstand der Jusos Stuttgart. Man habe die Stimmung in der Bevölkerung lange nicht ernst genommen. Auch die Partei-Basis habe nicht einheitlich hinter dem Projekt gestanden. Deshalb hätte sich die SPD viel früher für einen Volksentscheid aussprechen müssen, meint die 17-Jährige.

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