Kernen Kita-Gebühren steigen

Symbolbild. Foto: Pixabay/CC0 Public Domain

Kernen. In den Kernener Kita-Gruppen werden mit Beginn des neuen Kindergartenjahrs 2018/2019 die Gebühren bei Regelgruppen um elf Prozent steigen. Ziel ist es, den Elternanteil an den Kosten dem Richtwert 20 Prozent der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände anzunähern. Derzeit decken Elternbeiträge davon 16 Prozent. Die erhofften 16 000 Euro Mehreinnahmen bei Ausgaben von 3,63 Millionen werden den Anteil aber kaum erhöhen.

Eigentlich hätte das Kernener Sozialamt die deutliche Gebührenanpassung gerne auf zwei Stichtage gestückelt: Acht Prozent Erhöhung zum 1. April, weitere drei Prozent zum 1. September. Als Begründung angeführt wurde im Gemeinderat, an den gestiegenen Personalkosten nach der Tarifeinigung Ende 2015 sollten sich laut Empfehlung aus Stuttgart auch die Eltern beteiligen. Nicht nur der Richtsatz 20 Prozent als Zielmarke für die Kostendeckung durch Elternbeiträge, auch die im Februar beschlossene Anhebung der Gebühren um elf Prozent entspreche den Empfehlungen der kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände, so Sozialamtsleiterin Claudia Bubeck gestern. „Mit den elf Prozent Erhöhung liegen wir bei den Landesrichtsätzen.“ Das sei zwar „ein großer Schritt, aber wir hatten ja keine Erhöhung davor.“

Die Kita-Gebühren werden normalerweise im Zwei-Jahres-Rhythmus „nach oben“ angepasst. Das letzte Mal erhöht hat Kernen die Elternbeiträge fürs Kita-Jahr 2015/2016. Im Sommer 2017, als es um die erneute Fortschreibung ging, weigerte sich der Gemeinderat mit knapper Mehrheit, weiter an der Gebührenschraube zu drehen. Die damals von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene Erhöhung in zwei Etappen wird nun im September auf einen Streich nachgeholt. Claudia Bubeck hat ausgerechnet, dass sich damit die Kostendeckung durch Elternbeiträge im Kita-Bereich von derzeit 16 Prozent um etwa einen halben Prozentpunkt erhöhen wird.

75 Prozent der Kernener Haushalte verdienen über 6000 Euro

Ein Beispiel: Die Regelbetreuung eines Kindes in einem Haushalt mit einem Kind wird im Ü3-Bereich ab September 2018 monatlich 114 statt 103 Euro kosten. In einer Familie mit vier und mehr Kindern beläuft sich die Kita-Gebühr im Moment auf 17 Euro. Sie wird auf 19 Euro steigen.

 

Gleichzeitig senkt Kernen die Gebühren bei der Ganztagsbetreuung von Kleinkindern. Hier gibt es keine Empfehlungen des Landes. Der Kernener Gemeinderat beschloss deshalb 2013, den doppelten Satz des Regelbetreuung zu berechnen. Weil der Höchstbetrag bei einem Ganztagesplatz für Kleinkinder mit monatlichen 630 Euro im Vergleich zu Nachbarkommunen ein Spitzenwert ist, beschloss das Gremium jetzt, hier den Satz auf das 1,8-Fache des Regelpreises zurückzunehmen. Der Höchstbetrag bei maximaler Buchung sinkt damit von aktuell 630 auf 567 Euro. 2016 nahm das Rathaus im Kleinkindbereich rund 130 000 Euro ein. Künftig wird sie rund 13 000 Euro weniger erlösen.

Rückwirkend zum 1. September 2017 definiert Kernen bei der Ganztagesbetreuung drei neue Buchungsvarianten: Drei Preisklassen mit drei unterschiedlichen Stundenumfängen. In der Gebührentabelle schafft diese Neuerung nur geringfügige Veränderungen, sie soll den Eltern aber größere Flexibilität sichern. Die Minimalbuchung umfasst 40 Stunden je Woche. So hat Angebotsklasse 1 ein gebuchtes Pensum je Woche zwischen 46 und 50 Stunden. Eltern, die in dieser Klasse eine Regelbetreuung im Kindergartenalter drei bis sechs Jahre ohne Ermäßigung wünschen, zahlen 315 Euro im Monat – ohne Mittagessen. Gehören zum Haushalt mehrere Kinder unter 18 Jahren gewährt das Rathaus einen Bonus in Höhe von zehn Prozent. Gleiches gilt für ältere Kinder, die noch kindergeldberechtigt sind. Besuchen mehrere Kinder gleichzeitig eine Ganztagesbetreuung, erhöht sich der Bonus auf 20 Prozent.

Soziale Staffelung nach Einkommen in 19 Stufen

Interessant ist ein Blick auf die soziale Staffelung, die sich bei der Ganztagesbetreuung in Kernen auch nach den Brutto-Haushaltseinkommen bemisst. Die Sätze sind hier in 19 Stufen unterteilt. Bei einem Einkommen von bis zu 1500 Euro werden in der Angebotsklasse 1 monatlich ermäßigte 75 Euro fällig. Gegenüber den zitierten 315 Euro im Regefall ein deutlicher Preisnachlass. Ermäßigt werden die Kitagebühren bis zu einer Höhe von 6000 Euro Familieneinkommen. Haushalte die monatlich brutto zwischen 5750 und 6000 Euro verdienen, bezahlen gegenüber dem Regelsatz 15 Euro weniger: 300 Euro. Sozialamtsleiterin Claudia Bubeck bestätigte gestern auf Nachfrage, dass 75 Prozent der Kernener Familien keine Beitragsermäßigung beantragen. Mit anderen Worten: Drei Viertel aller Haushalte mit Kindern im Kita-Alter verdienen über 6000 Euro.

Neben den hohen Quadratmeterpreisen für Bauland und den prächtigen Einkommensteuereinnahmen der Gemeinde ein weiterer Beleg dafür, dass in Kernen vermögende Bürger wohnen.

Ein gebührenfreies Jahr kostet 167 600 Euro

Das Kernener Sozialamt hat auf Antrag von CDU und SPD einmal nachgerechet, wie viel Geld ein beitragsfreies Kindergartenjahr kosten würde. Die SPD macht das kostenfreie Kindergartenjahr nach Berliner Vorbild seit Jahren zu ihrem Lieblingsprojekt. Ergebnis: 167 600 Euro pro Jahr. Der Gebührenausfall an kommunalen Kitas betrüge 96 200 Euro, der Verlust bei den freien Trägern, sprich evangelischer Kirche, katholischer Kirche und evangelischer Kindergartenverein weitere 71 400 Euro. Die Verwaltung empfiehlt, von einem gebührenfreien ersten oder letzten Kindergartenjahr Abstand zu nehmen.

Kernen investiert in die kommunale Kind- und Kleinkindbetreuung mit aktuell 20 Gruppen jährlich 3,63 Millionen Euro. Hinzu kommen die Zuschüsse der Kommune an die freien Kindergartenträger, die 2016 rund 880 000 Euro betrugen. Die Betreuungskosten steigen stetig, abgesehen von anstehenden Bauinvestitionen, etwa in der Blumenstraße. Der Zuschussbedarf für alle Kindertagesbetreuungseinrichtungen ist im Laufe der vergangenen zehn Jahre von 1,2 Millionen auf 2,6 Millionen Euro im Jahr gestiegen.

Für das Mittagessen werden künftig monatliche Pauschalen angesetzt.

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