Beispiel Waiblingen Was macht eigentlich ein Gemeinderat?

Silke Hernadi ist nicht nur vollzeitbeschäftigte Mutter, sondern auch Gemeinderätin – und sie ist es mit Leib und Seele. Foto: ZVW/Gabriel Habermann

Waiblingen. Von A wie Artenschutz bis Z wie Zentrenkonzepte: Der Gemeinderat diskutiert und entscheidet über zahllose Themen, die unser Leben im Alltag bestimmen. „Nirgendwo hat man so viel Einfluss wie in einer Kommune“, ist Silke Hernadi überzeugt. Doch das Engagement kostet Zeit. Wie viel Zeit, zeigt das Beispiel der Hegnacherin, die seit 15 Jahren für die Freien Bürger im Ortschaftsrat sitzt und seit zehn Jahren Gemeinderätin in Waiblingen ist.

Eine ganz normale Sitzungsrunde beginnt für Silke Hernadi am Freitagabend. Wenn andere mit Freunden Pizza essen gehen oder mit der Familie bei einem gemütlichen Fernsehabend zusammensitzen, diskutiert die 48-jährige Mutter zweier Kinder im Hegnacher Rathaus über fehlende Kindergartenplätze, den neuen Belag für den Kunstrasenplatz oder Straßensanierungen. Viel zu entscheiden gibt es in den Ortschaftsräten nicht, die als beratende Ausschüsse dem Gemeinderat vorgeschaltet sind. Zwei bis drei Stunden gehen an einem Freitagabend im Ortschaftsrat trotzdem schnell vorbei, bevor die Mitglieder zur Nachsitzung aufbrechen. Auf das informelle Zusammensitzen außerhalb des Rathauses will Silke Hernadi nicht verzichten: „Je heftiger und emotionaler eine Diskussion vorher war, desto wichtiger ist die Nachsitzung für einen guten Austausch.“

Ein dicker Packen mit Plänen muss durchgearbeitet werden

Wer mitreden will, muss sich für die Sitzungen vorbereiten. Dafür ist Zeit am Wochenende. Ein dicker Packen mit Plänen und Unterlagen ist durchzuarbeiten. Wie lange das dauert? Zwei Stunden im Schnitt, sagt Silke Hernadi, die neben dem Ehrenamt in einer Firma in Backnang einen Vollzeitjob hat. Vor allem bei den Themen, die den Gemeinderatsausschuss für Bildung, Soziales und Verwaltung betreffen, in dem sie Mitglied ist, will sie absolut sicher sein.

Hernadi: Es gibt keinen Fraktionszwang

Montagabend: Fraktionssitzung im Kleinen Kasten beim Waiblinger Rathaus. Ein weiterer Abend für die Kommunalpolitik. Um 19 Uhr treffen sich die Räte, um die Tagesordnungen für die anstehenden Gemeinderatssausschuss-Sitzungen durchzuackern. „Wir tauschen uns aus, diskutieren, geben den Kollegen, die in den anderen Ausschüssen sitzen, Anregungen mit“, sagt Silke Hernadi. Die meiste Zeit, „aber nicht immer“, sei sich die Fraktion in ihren Bewertungen einig. Einen Fraktionszwang gebe es aber nicht: „Das würde unserem Grundsatz widersprechen. Und das sieht man auch an den Abstimmungen, die nicht immer einstimmig ausgehen.“

Mittwochabend: Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Verwaltung tagt. Zuerst in öffentlicher, dann in nicht-öffentlicher Sitzung. Es geht um Themen wie Kindergartengebühren, das Stadtteilhaus in Waiblingen-Süd, die Jugendfarm oder Blitzersäulen. Das kostet Zeit. Drei Stunden im Schnitt, rechnet Silke Hernadi. Meistens schließt sich eine Nachsitzung an. 22.30 Uhr wird es meist, bis sie nach Hause kommt.

Viele Termine in der Gartenschau-Eröffnungswoche

Einweihungen, Eröffnungen, Sonntagsreden: Auch das gehört zum Job eines Gemeinderats. Auf Silke Hernadi kommen in der Gartenschau-Eröffnungswoche eine Vielzahl von Terminen zu. Am Freitagnachmittag um 15 Uhr ist der offizielle Start der Gartenschau in Schorndorf. Zu einer Zeit, in der die gelernte Kauffrau eigentlich an ihrem Schreibtisch bei der Arbeit sitzen müsste. „Ich nehme mir den Nachmittag frei“, sagt sie. Gleitzeit macht’s möglich, dass sie die ausgefallene Arbeitszeit reinholen kann. Für Ratssitzungen müssen Angestellte freigestellt werden, den Rest müssen sie selbst managen. Einen verständnisvollen Arbeitgeber - und eine verständnisvolle Familie – brauche es auf jeden Fall, um das Ehrenamt stemmen zu können, sagt sie. „Sie werden mich aber selten morgens um 11 Uhr bei der Amtseinsetzung eines Rektors erleben, dafür nehme ich mir nicht frei.“ Gemeinderatssitzungen seien Pflicht für sie, Einsetzungen und Verabschiedungen nicht. Schließlich habe sie auch noch eine vierköpfige Familie und einen Haushalt zu versorgen. Pflicht und Kür zugleich ist natürlich an diesem Samstag um 10 Uhr die Gartenschau-Eröffnung in Waiblingen am Weißen Haus auf der Schwaneninsel. Bis zur Einweihung wird Silke Hernadi am Samstag allerdings schon eine Stunde lang am Marktplatz an einem Stand Wahlkampf gemacht haben. Denn die Wahl am 26. Mai muss erst noch gewonnen werden. Danach kommt dann wieder viel Arbeit zu auf den neuen Gemeinderat.


Der Aufwand

25 bis 30 Stunden im Monat investiert Silke Hernadi in ihr Ehrenamt. An zwei bis drei Abenden in der Woche ist sie in Sachen Kommunalpolitik unterwegs. Eine Sitzungsrunde zieht sich über drei Wochen. Nur in einer Woche im Monat und in den Ferien finden keine Sitzungen statt. Ansonsten wechseln sich Ausschüsse, Gemeinderats- und Fraktionssitzungen ab. Räte bekommen als Aufwandsentschädigung zehn Euro pro Stunde. 

Ohne Verständnis der Familie geht es nicht

Ohne eine Familie, die mitzieht, und einen verständnisvollen Arbeitgeber sei das Amt nicht zu machen, sagt Silke Hernadi. Die 48-Jährige selbst entstammt einer Familie, in der schon der Vater und der Großvater in der Kommunalpolitik waren - wenn auch für eine andere Fraktion. „Das hat die Diskussionen befördert“, sagt sie lachend. 1999 wurde sie gefragt, ob sie für den Ortschaftsrat kandidieren wollte - sie sagte Ja.

Zu dieser Zeit waren ihre Kinder drei und fünf Jahre alt. Ihr Mann sprang ein, kochte und brachte die Söhne ins Bett, wenn sie unterwegs war. „Meine Kinder sind so aufgewachsen. Von klein an waren sie es gewohnt, dass ich an zwei bis drei Abenden nicht da war.“

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