Beispiel Winnenden Was macht eigentlich ein Gemeinderat?

Im Rathaus hat Hans-Dieter Baumgärtner in den letzten fünf Jahren ehrenamtlich sehr viel Zeit verbracht. Foto: ZVW/Gaby Schneider

Winnenden. 130 Kandidaten treten zur Gemeinderatswahl am 26. Mai an. 26 davon schaffen es in das Gremium. Doch wie sieht der Alltag eines Gemeinderats überhaupt aus? Wir fragten Hans-Dieter Baumgärtner. Der 66-jährige ehemalige Schulleiter des Lessing-Gymnasiums war nun fünf Jahre als Stadtrat für die SPD im Ehrenamt und kandidiert nicht mehr.

„Bevor ich gewählt wurde, war mir die Vielfalt der Aufgaben nicht bewusst“, spricht der engagierte Gemeinderat auch von einem hohen Zeitaufwand. Zwar haben Gemeinderäte höchstens zweimal im Monat öffentliche Sitzungen, sie beraten und entscheiden zum Beispiel über Bauanträge. Doch dies alles muss zuhause vorbereitet werden. „Was der Bürger wahrnimmt, ist nur der kleinste Teil unserer Arbeit. Denn vor der öffentlichen Entscheidung liegt erst einmal die Urteilsbildung“, erzählt Baumgärtner.

Ein Stadtrat braucht Unterstützung von der Verwaltung

„Man muss sich in rechtlich und fachlich einarbeiten. Das ist meistens sehr viel Lesearbeit“, sagt Baumgärtner. Als Beispiel nennt er den Haushaltsplan. „Eine Bilanz ist für manche ganz einfach zu lesen, für andere allerdings ein Buch mit sieben Siegeln.“ Deshalb sind die Stadträte auch auf die Stadtverwaltung und deren Unterstützung angewiesen. Dort sieht der 66-jährige in Winnenden noch Verbesserungspotential. „Der Haushaltsplan ist ein riesiger Schmöker, den man noch optimieren könnte.“ Auf der anderen Seite bekomme man als Rat auch viel Durchblick, wodurch wiederum Vertrauen zur Verwaltung entstehe.

Meist trifft er sich einen Tag vor einer Sitzung mit seinen Fraktionskollegen, um Themen und Abstimmungsverhalten zu besprechen. Außer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen füllen viele weitere Termine Baumgärtners Kalender. „In manchen Wochen ist mehr los, in manchen etwas weniger“, erzählt er von Sportlerehrungen, Feuerwehrübungen oder Diskussionsrunden. In Spitzenzeiten, wie bei den Heimattagen ist er bei mindestens fünf Veranstaltungen pro Woche dabei. „Je mehr man macht, je mehr Veranstaltungen man besucht, desto mehr bekommt man natürlich mit.“ Es kann aber auch mal ungemütlicher werden, wenn er von frustrierten Bürgern angesprochen wird. „Überall, wo das Thema Bauen aufkommt oder Bürger persönlich betroffen sind, können Spannungen entstehen. In der Mehrzahl bekommt man als Gemeinderat allerdings Anregungen oder Lob.“

Gute Vernetzung ist in dieser Position wichtig

„Es ist wichtig, gut vernetzt zu sein, sonst wird man vielleicht erst gar nicht gewählt. Man muss hören was die Menschen zu sagen haben. Deshalb ist es als Stadtrat sinnvoll, auch in anderen Institutionen zu sein“, erzählt Baumgärtner. Das schafft Nähe zu den Bürgern, auf die man als Stadtrat angewiesen ist, denn: „Ohne gute Steilvorlagen aus der Bürgerschaft kann man als Rat keine gute Arbeit leisten.“ Er engagiert sich zusätzlich in den Vereinen Volkshochschule und Pro Musika, im Förderverein Alte Kelter, bei den Maltesern, im Bürgerverein Höfen und im Briefmarkensammlerverein. Wenn Gemeinderatssitzungen nicht zu lange dauern, besucht er auch noch den Rest der dienstäglichen Chorprobe. Auch der Einkauf auf dem Wochenmarkt ist immer eine Gelegenheit, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Das Ehrenamt Stadtrat bringt noch die Teilnahme an Sitzungen in weiteren Ausschüssen und Verbänden mit sich. Baumgärtner wirkt im Technischen Ausschuss und Gemeindeverwaltungsverband mit und ist Stellvertreter eines Kollegen im Schulbeirat und im Verwaltungsausschuss. Auch diese Gremien treffen sich regelmäßig. Um dort erfolgreich arbeiten zu können, ist laut Baumgärtner eines ganz wichtig: „Die Fähigkeit zum Kompromiss muss da sein.“


Wahlheimat

Hans-Dieter Baumgärtner kommt ursprünglich aus Freiburg. Winnenden bezeichnet der 66-Jährige als seine „Wahlheimat“.

Parteimitglied in der SPD ist Baumgärtner nicht.

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