Korb Gebühren für Kinderbetreuung steigen

Symbolbild. Foto: Pixabay / Design_Miss_C (CCO Public Domain)

Korb. Eltern in Korb müssen ab September drei Prozent mehr für die Kinderbetreuung zahlen, da die Kindergartengebühren steigen. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Allein für die drei kommunalen Kindergärten gibt Korb in diesem Jahr mehr als drei Millionen Euro aus, rund 500 000 Euro davon stammen aus Elternbeiträgen.

Die Korber folgen mit der Erhöhung der Elternbeiträge um drei Prozent einer Empfehlung des Gemeindetags, Städtetags und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg.

Das Ziel bei der Erhebung der Elternbeiträge lautet nach wie vor, einen Deckungsgrad von 20 Prozent der Betreuungskosten zu erreichen. Die Festsetzung der Kosten erfolgt nach der Zahl der Kinder unter 18 Jahren im Familienhaushalt. In Korb wird dieser Deckungsgrad ab September bei den Familien erreicht, die ihr einziges Kind in eine Betreuungseinrichtung schicken. Mit ihren Beiträgen decken sie dann zwischen 20 und 25 Prozent der Kosten für den jeweiligen Betreuungsplatz. Das Angebot reicht von 30 bis 55 Stunden in der Woche. Je mehr Kinder unter 18 Jahren in einem Haushalt leben, desto geringer ist der Beitrag, den die Eltern leisten müssen. Ab fünf Kindern entfallen die Gebühren ganz.

Drei Gegenstimmen von den Grünen

Interessant ist auch der Blick auf die Gebührenobergrenze. Die zeigt, wie hoch der Beitrag wäre, würde die Kommune nichts beisteuern, deckten die Elternbeiträge also 100 Prozent ab. Für einen ganz regulären Kindergartenplatz mit sechs Stunden Betreuung am Tag würden 781 Euro fällig. Stattdessen sind es ab September im höchsten Fall 160 Euro im Monat.

Eine ausgiebige Diskussion fand im Gemeinderat zum Thema soziale Gerechtigkeit statt. Die Grünen hatten eine einkommensabhängige Gebührenerhebung gefordert, die allerdings kurzfristig nicht zu realisieren ist. Das Thema soll nun im Kindergartenausschuss auf den Tisch kommen (siehe Infokasten). Aus dem grünen Lager stammten dann auch die drei Gegenstimmen beim Beschluss über die neue Gebührensatzung. Die große Mehrheit der Gemeinderäte hält die Erhöhung indes für angemessen, zumal die Gemeinde ein hohes Betreuungsniveau biete, wie im Gremium mehrfach betont wurde.


Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit

Die Verantwortlichen im Korber Rathaus und im Kindergartenausschuss werden sich in naher Zukunft mit der Frage auseinandersetzen, wie bei den Kita-Gebühren für mehr soziale Gerechtigkeit gesorgt werden kann. Dabei sollen einkommensabhängige Gebührenmodelle geprüft werden. Das sagte Bürgermeister Jochen Müller in der jüngsten Gemeinderatssitzung zu.

Die Grünen hatten den Stein ins Rollen gebracht. Neu-Gemeinderätin Judith Wuttke sagte: „Wir wünschen uns grundsätzlich eine Staffelung nach Einkommen. Es gibt auch in Korb Leute, die sehr wenig verdienen. Die zahlen verhältnismäßig viel mehr. Das ist einfach ungerecht.“ Ihre Fraktionskollegin Cora-Constanze Sommerey, ebenfalls neu im Gremium, präsentierte ein Modell aus Freiburg, nach dem nur Eltern einen ermäßigten Beitrag zahlen, die einen entsprechenden Antrag stellen. Zustimmung fanden die beiden vor allem bei der SPD. Jürgen Klotz sagte: „Ein Daimler-Abteilungsleiter tut sich leichter als eine alleinerziehende Krankenschwester.“

Gegen eine Staffelung nach Einkommen sprachen sich Albrecht Ulrich und Günther Posowert von den Freien Bürgern aus. Ulrich erinnerte sich an eine ähnliche Regelung bei der Hortbetreuung: „Das ist schon einmal schiefgegangen.“ Er warnte zudem davor, der Verwaltung noch mehr Bürokratie aufzuhalsen. Posowert argumentierte in dieselbe Richtung und erinnerte an die stark gestiegenen Personalkosten im Rathaus. Die drei Prozent Gebührenerhöhung seien „für alle vertretbar. Mehr Entlastung geht nicht“.

Auch Bürgermeister Jochen Müller steht der Einführung eines nach Einkommen gestaffelten Gebührenmodells eher skeptisch gegenüber. „Wir haben das alles schon mal probiert“, erinnerte auch er an schlechte Erfahrungen beim Schülerhort. So sei die Erhebung äußerst kompliziert gewesen, etwa, wenn Unterhaltszahlungen eine Rolle spielten. 

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