Korb/Waiblingen 21-Jähriger wegen Ultra-Fangesang vor Gericht

Ein 21-Jährigen musste sich wegen Beamtenbeleidigung vor dem Waiblinger Amtsgericht verantworten. Foto: ZVW/Alexandra Palmizi

Korb/Waiblingen.
Am 1. Mai wimmelt es auf dem Kleinheppacher Kopf von Jugendlichen, die feiern wollen. Sie trinken Alkohol, sie tanzen und sie singen – und manchmal bringt genau das die Feierwütigen in Schwierigkeiten. Zum Beispiel wenn sie Lieder singen, die mit Schimpfworten gegen Polizisten enden. Ein 21-Jähriger aus Schorndorf musste sich deswegen jetzt vor dem Amtsgericht Waiblingen verantworten.

Die Anklage lautet: Beleidigung. Was ist genau passiert, will Amtsrichter Armin Blattner wissen. „Ich bin mit Geschwistern und Freunden da hoch“, erzählt der Angeklagte. Auf dem Kleinheppacher Kopf habe er Freunde getroffen, mit denen er oft ins Fußballstadion geht. „Wir haben VfB-Lieder gesungen – und auch ein Ultra-Lied.“ Um eben dieses dreht sich die Gerichtsverhandlung, denn es endet mit der englischen Abkürzung „ACAB“, die für „All Cops are Bastards“ steht, übersetzt also „Alle Polizisten sind Bastarde“ bedeutet.

Beim Singen schaute der 21-Jährige die Beamten direkt an

Laut Polizeiakte hat der heute 21-Jährige direkt in die Richtung der Beamten auf dem Kleinheppacher Kopf geschaut, während er diese Abkürzung sang. Für die Polizisten war das eine Beleidigung, sie zeigten ihn an.

Mit Fällen wie diesem hat sich bereits das Bundesverfassungsgericht auseinandergesetzt. Es hat befunden: Wer das Kürzel „ACAB“ öffentlich zur Schau stellt, macht sich nicht wegen Kollektivbeleidigung von Polizisten schuldig. Es handle sich dabei lediglich um die Ausübung der Meinungsfreiheit. Werden jedoch bestimmte Polizisten persönlich verbal angegriffen, dann handelt es sich um eine Beleidigung, die strafbar ist.

„Juristisch kommt es immer auf den Einzelfall an“, sagt der Waiblinger Amtsrichter Blattner. Da sich auf dem Kleinheppacher Kopf eine überschaubare Anzahl an Polizisten befunden hatte und der Angeklagte diese beim Singen angesehen haben soll, sei hier eine Personengruppe direkt angesprochen worden, sagt Blattner. Es liege also eine Straftat vor.

Der Atemalkoholtest ergibt 0,8 Promille

Vor dem Amtsgericht berichtet der Angeklagte, dass die Polizisten ihn zunächst aufgefordert hatten, mit zum Streifenwagen zu gehen. Er erklärte sich bereit, einen Alkoholtest zu machen – das Ergebnis: 0,8 Promille.

Danach sprachen sie ihm einen Platzverweis aus. Dem sei er nachgekommen und habe sich bei den Polizisten für die Beleidigung entschuldigt.

Auch vor Gericht zeigt er sich einsichtig. Er nickt zustimmend, als Richter Blattner das Geschehene als „große Dummheit“ bezeichnet. Dass Alkohol zur Tat beigetragen habe, ist für Blattner klar. Doch: „Keiner hat Lust, sich beleidigen zu lassen.“ Am kommenden 1. Mai solle der 21-Jährige lieber andere Lieder singen, empfiehlt Blattner, den Tag entsprechend feiern, „aber bitte danach nicht wieder hierherkommen“.

Er habe stabile familiäre und freundschaftliche Beziehungen

Die Jugendgerichtshelferin stuft den Vorfall als „eher jugendtypische Geschichte“ ein und fordert deshalb, das Jugendstrafrecht anzuwenden oder das Verfahren einzustellen. Vorstrafen hat der 21-Jährige nicht.

Für ihn spreche außerdem, dass seine schulische Laufbahn ohne Unterbrechungen sei, er stabile familiäre und freundschaftliche Beziehungen habe und sich einsichtig zeige. Der 21-Jährige schließt bald seine Ausbildung ab und wohnt bei seinen Eltern. „Ich denke, er macht sich jetzt auf den Weg ins Erwachsenenleben“, lautet die Einschätzung der Jugendgerichtshelferin.

Amtsrichter Blattner stellt das Verfahren nach Absprache mit allen Parteien ein – gegen eine Geldauflage von 250 Euro.

  • Bewertung
    15
Der ZVW Morgen-Newsletter

Gut informiert in den Tag starten. Einfach kostenlos anmelden.

Heute in Ihrer Tageszeitung

Lust auf mehr?

Lesen Sie Ihre Zeitung immer und überall digital: Hier ePAPER-Angebote entdecken!