Nach langer Diskussion Kita-Gebühren in Alfdorf werden erhöht

Symbolbild. Foto: Pixabay (CC0 Creative Commons)

Alfdorf. Leidenschaftlich hat der Alfdorfer Gemeinderat über die Erhöhung der Kita-Gebühren diskutiert. Zahlreiche Gemeinderäte wollten diese verhindern. Am Ende fand sich dafür aber keine Mehrheit. Zum 1. September wird die Kinderbetreuung deshalb etwas teurer. Außerdem wird zum neuen Schuljahr die Betreuungszeit in der „verlässlichen Grundschule“ ausgeweitet.

Alle zwei Jahre legen die kommunalen und kirchlichen Landesverbände Richtsätze fest für die Gebühren bei der Betreuung in Kindertageseinrichtungen. Ziel ist es, damit einen Deckungsgrad bei den Kosten von 20 Prozent zu erreichen.

Auch Alfdorf orientiert sich an den Richtsätzen und überträgt diese auf seine Einrichtungen. Mit zwei Ausnahmen: Nämlich den Halbtageskindergärten sowie der Betreuung von Unter-Dreijährigen, die in Alfdorf für maximal sieben Stunden pro Tag möglich ist. Hier weicht die Gemeinde vom Richtsatz ab und verlangt aktuell nur 90 Prozent des empfohlenen Betrages.

So hatte es der Gemeinderat vor einiger Zeit beschlossen, um die Kinderkrippe attraktiver zu machen. Denn am Anfang hatte die Gemeinde Schwierigkeiten, alle Plätze in der Kleinkindgruppe zu besetzen, wie Bürgermeister Michael Segan berichtete. Schrittweise soll den Betrag nun angeglichen werden. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, eine Erhöhung auf nun 95 Prozent des Richtsatzes vorzunehmen.

Knödler: „Ich mache mir Gedanken, wie Eltern das bezahlen sollen.“

Dies stieß bei einer Reihe von Gemeinderäten auf Kritik. Stefan Knödler (Unabhängige Bürgerliste) sagte: „Ich mache mir langsam Gedanken, wie die Eltern das bezahlen sollen.“ Er forderte deshalb, gar keine Änderung bei den Beiträgen vorzunehmen.

Klaus Hinderer (Freie Wähler) zeigte sich vor allem überrascht, dass die neue Gebührenordnung ohne vorherige Beratung im Kindergarten- und Schulausschuss dem Gemeinderat vorgelegt wurde. Er fand, „das wird uns jetzt aufdiktiert“ – und plädierte deshalb dafür, das Thema zu vertagen. Die Satzung könne schließlich auch rückwirkend geändert werden.

„Sie haben völlig Recht, dass das vorberaten werden müsste“, sagt Bürgermeister Segan. Allerdings sei das Anliegen mit der verlängerten Betreuungszeit an der Grundschule relativ kurzfristig an die Verwaltung herangetragen worden. So sei es zu der Verzögerung gekommen. Künftig werde das wieder im Ausschuss beraten, worauf Hinderer lediglich fragte: „Darf ich lachen?“

Bürgermeister Segan: Nicht Äfpel mit Birnen vergleichen

Es sei zwar möglich, Beiträge auch während des Jahres zu ändern, ergänzte Kämmerer Norbert Kronberger. Allerdings entstünde dann eine Benachteiligung für die Kinder, die bei kirchlichen Trägern betreut werden, da diese den Landesrichtsatz zum 1. September übernehmen. Außerdem müsste die Gemeinde die Mehrkosten den kirchlichen Trägern dann erstatten. „Wir hätten also nicht nur weniger Einnahmen, sondern auch mehr Ausgaben.“

Als dann Gemeinderat Thomas Maier (Freie Wähler) den Vergleich mit anderen Kommunen, die ein größeres und flexibleres Angebot bieten, wagte, nahm Bürgermeister Segan dies zum Anlass für einen Hinweis zur Vorsicht. Man könne nämlich nicht so einfach Äpfel mit Birnen und Alfdorf mit Gemeinden vergleichen, die eine zentrale, große Einrichtung haben. „Alfdorf bietet Betreuung an verschiedenen Teilorten an, das hat auch einen Wert.“ Obwohl dort bisweilen nur ein rudimentäres Angebot organisiert werden könne.

Sascha Kühne (CDU) machte schließlich den Vorschlag, zumindest die fünfprozentige Erhöhung des Anteils am Landesrichtsatz bei den U3-Plätzen für ein Jahr auszusetzen – als politisches Zeichen für die Eltern, weil hier die Steigerung am spürbarsten ist und weil die Gemeinde mit einem Deckungsgrad durch Gebühren von 38 Prozent vergleichsweise gut dastehe.

Michael Lauber (Freie Wähler) hingegen empfand es als „absolut unlogisch und inkonsequent“, die Gebühren nur bei einer Gruppe nicht zu erhöhen.

Hipp: keine Spreizung zugunsten Besserverdienender

Wolfgang Hipp (Freie Wähler) pflichtete dem bei: „Das ist exakt der Punkt.“ Davon würden nämlich vor allem sozial ohnehin besser gestellte Gruppen profitieren. „Und es kann nicht sein, dass man hier eine Spreizung zugunsten von Besserverdienenden macht.“ Kühne gab daraufhin zu bedenken, dass es auch genau umgekehrt sein könne – und gerade etwa Alleinerziehende, die arbeiten müssen, dieses Angebot in Anspruch nehmen. So etwas könnte die Gemeinde doch mal untersuchen.

Zur Abstimmung standen schließlich drei Beschlussvorschläge. Stefan Knödler forderte überhaupt keine Erhöhung, Sascha Kühne die Aussetzung der Fünf-Prozent-Erhöhung bei den U3-Kindern. Und die Verwaltung blieb bei ihrem Vorschlag, der als einziger (bei sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) eine Mehrheit fand.


Verlässliche Grundschule

Die Betreuungszeit in der „verlässlichen Grundschule“ wird zum kommenden Schuljahr um eine Stunde auf 14 Uhr verlängert, was im Gemeinderat auf einhellige Zustimmung stieß. Sascha Kühne (CDU) dankte der Verwaltung, dass dieser kurzfristige Wunsch noch umgesetzt wurde.

Kritik gab es jedoch an der mangelnde Flexibilität für Eltern, die eine Betreuung nicht jeden Tag in Anspruch nehmen wollen, aber dennoch den vollen monatlichen Betrag von 93 Euro zahlen müssen. Die Gemeinderäte Sebastian Köpf (Unabhängige Bürgerliste) und Sascha Kühne plädierten hier für eine flexiblere Lösung.

Bürgermeister Segan machte daraufhin den Vorschlag, dies gesondert im Schulausschuss zu beraten und die nicht-flexible Regelung zunächst auf ein halbes Jahr zu befristen.

Bei zwei Enthaltungen wurde dies vom Gremium dann auch so beschlossen.

  • Bewertung
    3

Heute in Ihrer Tageszeitung

  • Waiblinger Kreiszeitung
  • Schorndorfer Nachrichten
  • Winnender Zeitung
  • Welzheimer Zeitung
Lust auf mehr?

Lesen Sie Ihre Zeitung immer und überall digital: Hier ePAPER-Angebote entdecken!