Occupy Wall Street Protestbewegung am Scheideweg

Washington - Die Besetzer des Zuccotti-Parks machen keine Anzeichen, ihre Schlafsäcke einzurollen und nach Hause zu gehen. Im Gegenteil. Sie schützen sich mit Thermalwäsche gegen die herbstliche Kälte, die das Thermometer nachts auf unangenehme Grade fallen lässt. Statt von der Bildfläche zu verschwinden, wie einige vorausgesagt hatten, breitet sich der Protest aus. Sechs Wochen nach Beginn der "führerlosen Bewegung" gibt es von Boston über Chicago bis nach Los Angeles Ableger in dutzenden US-Metropolen und rund 900 Städten weltweit.

Mit dem 24-jährigen Irak-Veteranen Scott Olson hat sie jetzt sogar ihren ersten Märtyrer. Ausgerechnet im liberalen Oakland vor den Toren San Franciscos verletzte die Polizei den Marine lebensgefährlich, als sie versuchte, das Lager der Besetzer aufzulösen. Ein Tränengaskanister traf Scott am Kopf, der von zwei Kampfeinsätzen in Irak unversehrt zurückgekommen war. Für die Occupy-Bewegung symbolisiert der Vorfall, was in den USA falsch läuft. Statt Grundrechte zu schützen, reagiert die Polizei ungewöhnlich hart - auch bei Räumungen in Nashville, Atlanta und New York.

Mit jeder Überreaktion scheint die Zahl der Wutbürger zu wachsen. Was im Zuccotti-Park zwei Straßenzüge von der Wall Street entfernt begann, ist heute eine globale Bewegung, in der Menschen ihr Unbehagen mit der Machtverteilung und den Regeln der Globalisierung ausdrücken.

Die übernächtigten Idealisten haben sich im Bewusstsein der Amerikaner etabliert. 54 Prozent haben laut Umfrage des "Time"- Magazins eine positive Meinung von der Bewegung, die der Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Eric Cantor, als "Mob" abzutun versucht. Eine Einschätzung, zu der das freundliche Winken der Touristen, die in offenen Doppeldeckern auf dem Broadway am Zuccotti-Park vorbeifahren, so gar nicht passt.

Der Wohlstandsverlust im Land der nicht mehr unbegrenzten Möglichkeiten ist mit beiden Händen greifbar. Seit der neoliberalen Revolution des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan Anfang der 1980er Jahre schmolz die amerikanische Mittelklasse immer weiter, während immer neue Steuervergünstigungen für Spitzenverdiener die Einkommen und Vermögen von unten nach oben radikal umverteilten.

Der Rechnungshof des Kongresses lieferte vergangene Woche die Fakten. Demnach wuchs seit 1979 der Wohlstand des oberen ein Prozents der Einkommenspyramide um 275 Prozent, während das untere Fünftel gerade einmal 18 Prozent hinzugewann.

Privatisierung und Deregulierung brachten Stagnation und Verlust an sozialer Sicherheit. Eine Blase nach der anderen platzte und ließ immer neue Verlierer zurück. Die Finanzkrise beschleunigte den Abwärtstrend dramatisch. Die mittleren Haushaltseinkommen sanken seitdem um knapp zehn Prozent - für junge Amerikaner stärker als für ältere Semester. College-Abgänger zwischen 25 und 34 Jahren verdienen heute 19 Prozent weniger als vor zehn Jahren. Gleichzeitig schossen die Kosten für Krankenversicherung und Ausbildung nach oben. Inflationsbereinigt kostet eine Ausbildung an einer staatlichen Hochschule heute 151 Prozent mehr als vor 30 Jahren - ganz zu schweigen von der strukturellen Arbeitslosigkeit, die sich hartnäckig auf hohem Niveau hält.

Weil die Konsequenzen des Wohlstandsverlusts die Mittelklasse erreicht haben, spiegelt sich in der Occupy Wall Street-Bewegung die Vielfalt der amerikanischen Gesellschaft wieder. Die Gewerkschaften versuchen, sich den Protest ebenso zu nutze zu machen wie Barack Obamas Wahlkampf-Strategen. Sie wittern das Potenzial für eine politische Kraft, die auf der Linken erreichen könnte, was die erzkonservative Tea-Party auf der Rechten geschafft hat: die Wut der Globalisierungs-Verlierer in politische Kanäle zu lenken.

Während Präsident Barack Obama seine Sympathie für die Bewegung zu erkennen gibt, kann er Gegenliebe nicht grundsätzlich voraussetzen. Viele seiner ehemaligen Anhänger machen darauf aufmerksam, dass er ein Drittel der 35 Millionen Spenden-Dollar für seinen Wahlkampf von der Wall Street stammen.

Dass sie Obama im kommenden Jahr dennoch als kleineres Übel unterstützen dürften, hat nichts mit der grundlegenden Ausrichtung von Occupy Wall Street zu tun. Sie will sich weder von den Demokraten noch den Gewerkschaften für deren Zwecke vereinnahmen lassen. Für die Anhänger ist das eine Gratwanderung. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob es gelingt, den Protest in politischen Einfluss umzumünzen. Die Herausforderung scheint schwieriger, als sich gegen die Minusgrade im New Yorker Zuccotti-Park zu schützen.

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