Rems-Murr-Kreis Polizei ab jetzt mit Bodycams im Einsatz

, aktualisiert am 03.06.2019 - 17:24 Uhr
Seit Montag ist die Polizei im Rems-Murr-Kreis mit Körperkameras ausgestattet. Foto: ZVW/Gabriel Habermann

Aalen/Waiblingen. Seit Montag, 12 Uhr, tragen Polizisten im Rems-Murr-Kreis Bodycams. Wer aggressiv auftritt, Beamte bedroht, randaliert oder Widerstand leistet, muss damit rechnen, gefilmt zu werden. Die Polizei hofft, dass sich Randalierer dadurch bremsen lassen.

Grundsätzlich soll die Polizei ihr Gegenüber erst informieren, bevor sie auf den Aufnahmeknopf drückt – aber eben nur „grundsätzlich“. Sollte ein Randalierer völlig außer Rand und Band sein, total betrunken oder voll mit Drogen – dann sind Aufnahmen auch ohne Wissen des Betroffenen erlaubt. Oder eine andere Situation: Auf einem Fest scheint die Lage außer Kontrolle zu geraten, eine Schlägerei bahnt sich an. Dann darf die Polizei auch schon beim Anmarsch filmen. Die schwarzen, kompakten, robusten Mini-Kameras, die an den Schutzwesten der Beamten befestigt sind, besitzen eine Vor-Aufnahme-Funktion, das heißt: Ist Gefahr zu erwarten, können die Beamten eine maximal 60 Sekunden lange Sequenz schon im Vorfeld aufnehmen. Folgt eine reguläre Aufnahme, werden diese Vor-Bilder mit gespeichert. Andernfalls löscht sich der Vor-Film von allein, erläuterte Hauptkommissar Max Behringer am Montag vor der Presse in Aalen. Während unspektakulärer Streifengänge bleibt die Kamera aus, versicherte Polizeipräsident Roland Eisele.

Video: Polizeikommissarin Miriam Götz zeigt, wie eine Bodycam funktioniert.

Löschung muss genau protokolliert werden

Nicht relevante Aufnahmen werden gelöscht, hieß es bei der Pressekonferenz. Diese Information lässt aufhorchen: Was heißt schon „nicht relevant“, und was passiert mit Videos, die ein Fehlverhalten von Polizisten dokumentieren könnten?

Gelöschte Aufnahmen sind nur in eine Art digitalen Papierkorb verschoben und wieder herstellbar, hieß es bei der Pressekonferenz in Aalen. Zu diesem Zweck muss genau protokolliert werden, wer wann was löscht.

Bodycam-Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel verwertbar – genau das macht sie zum Druckmittel und zum womöglich geeigneten Instrument, Gewalt zu verhindern oder zumindest nicht eskalieren zu lassen. Das Polizeipräsidium Aalen ist eines der letzten in Baden-Württemberg, das mit diesem technischen Hilfsmittel ausgestattet wird. Erste Erfahrungen andernorts zeigen laut Eisele, dass „es Wirkung zeigt“.

Für jede Streifenbesatzung eine Minikamera

46 Kameras sind nun auf die Reviere im Rems-Murr-Kreis verteilt. Laut Roland Eisele reicht diese Zahl, damit jede Streifenbesatzung mit einer Kamera losziehen kann.


Mit 46 Kameras besitzt die Rems-Murr-Polizei nun gut die Hälfte der Bodycams, die seit Montagmittag im Gebiet des Polizeipräsidiums Aalen im Einsatz sind. 90 Kameras hat das Präsidium erhalten und an die Reviere im Rems-Murr- und Ostalbkreis sowie in Schwäbisch Hall verteilt.

Die Reviere Schorndorf, Waiblingen, Fellbach und Backnang haben je zehn Kameras, Winnenden sechs.


Er bewertet die Kameras als „guten Schutz“ und hofft auf eine „deutliche Eindämmung der Gewalt gegen Polizeibeamte“. Sie haben es häufig mit hoher Aggressionsbereitschaft und immer mehr Respektlosigkeit zu tun; dass jemand „kratzt, beißt und tritt, das haben wir ständig“, so Eisele. Zudem seien immer mehr Menschen „psychisch grenzwertig“ unterwegs.

Bürger können auf Polizeirevier Einsicht verlangen

Im Revier werden die Aufnahmen auf den PC gespielt. Die Daten bleiben auf polizeieigenen Servern, versichert Eisele nicht ohne Grund: Als jüngst herauskam, dass die Bundespolizei Aufnahmen bei einem Amazon-Dienst gespeichert hatte, folgte natürlich Kritik. Wer gefilmt wurde und Auskunft über den Inhalt des Videos haben möchte, wendet sich an das zuständige Polizeirevier. Dort können Bürger Einsicht verlangen, sofern sie nachweisen können, dass sie auf einem der Videos zu sehen sind. Unbeteiligte müssen es dulden, ins Blickfeld der Kamera zu geraten: Laut Polizeigesetz sind Aufnahmen „an öffentlich zugänglichen Orten“ erlaubt, und zwar auch dann, „wenn Dritte unvermeidbar betroffen sind“.

Unterdessen filmen Bürger schon lange überall. Ein Unfall, eine Auseinandersetzung, was auch immer – und flugs wird das Handy gezückt. Dagegen gibt’s kaum eine Handhabe. Zwar besitzt jeder das Recht am eigenen Bild, doch allzu oft wird es mit Füßen getreten. Polizisten wissen, so Eisele, dass praktisch bei jedem Einsatz Handykameras laufen: „Man muss damit rechnen, dass man überall aufgezeichnet wird.“

  • Bewertung
    30

Heute in Ihrer Tageszeitung

  • Waiblinger Kreiszeitung
  • Schorndorfer Nachrichten
  • Winnender Zeitung
  • Welzheimer Zeitung
Lust auf mehr?

Lesen Sie Ihre Zeitung immer und überall digital: Hier ePAPER-Angebote entdecken!