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Schorndorf Wie die Stadt Festbesucher schützen will

Nach den SchoWo-Vorkommnissen in diesem Jahr war die Polizei im Schlosspark, hier mit Edgar Hemmerich, sehr präsent. Foto: Habermann / ZVW

Schorndorf. „Unverändert angespannt“ sei nach wie vor die Sicherheitslage bei öffentlichen Veranstaltungen mit vielen Besuchern und religiöser Symbolkraft, hielten Vertreter der Stadt bei der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses fest. Karin Gries, Fachbereichsleiterin Sicherheit und Ordnung, stellte den Räten vor, welche Maßnahmen die Stadt als Ortspolizeibehörde ergreifen könnte – und zu welchem Preis diese zu haben sind. Hierbei geht es nicht nur ums Geld.

„Es gibt keine konkrete Gefahr für Schorndorf“, hielt der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich zu Beginn der Sitzung fest. Doch bestehe nach Einschätzung der Landespolizei „eine gleichbleibend hohe, abstrakte Gefährdungslage mit einer großen Bandbreite an Tatmustern“. Insbesondere bei Festen mit einem hohen Besucheraufkommen und/oder christlicher Symbolik, dazu zählen genauso Weihnachtsmärkte wie ein Heiligabend-Gottesdienst auf dem Marktplatz, seien die Gefahrenpotenziale höher. Und bei einer möglichen Terroranlage, man stelle sich vor, kurz vor der SchoWo wird auf eine ähnlich große Stadt wie Schorndorf ein Anschlag verübt, will die Stadt gewappnet sein.

Ergänzung zu grundsätzlichem Sicherheitskonzept

Karin Gries erläuterte, welche Maßnahmen die Ortspolizeibehörde zur Gefahrenabwehr ergreifen könnte, um die Sicherheit und Ordnung bei öffentlichen Veranstaltungen zu gewährleisten, denn die „ortspolizeiliche Gefahrenabwehr ergänzt das grundsätzlich vom Veranstalter aufzustellende Sicherheitskonzept“. Karin Gries stellte unterschiedliche Möglichkeiten vor. (Die Einordnung der Maßnahmen finden Sie auf der zweiten Seite dieses Artikels.)

Keine Stahlpoller, sondern andere Maßnahmen

„Zum jetzigen Zeitpunkt“ will die Stadt auf die Installation versenkbarer Stahlpoller verzichten und bei Festen wie SchoWo und Weihnachtswelt anderen Maßnahmen den Vorzug geben: Absperrmaßnahmen mit schweren Kfz und/oder sonstigen schweren Gegenständen, erhöhte Präsenz von Vollzugs- und kommunalem Ordnungsdienst, zusätzliches Personal der Firma Bunk nur bei Bedarf, Ausleuchtung neuralgischer Punkte, polizeiliche Einzelmaßnahmen sollen im Ermessen der Landespolizei erfolgen und/oder des städtischen Vollzugs- und Ordnungsdienstes. Von einer Videoüberwachung wird abgesehen.

Doch warum das Ganze? Es gebe eben jene abstrakte Gefahr. In Schorndorf seien besonders Weihnachtswelt, Weihnachtsmarkt der Vereine, Heiligabend-Gottesdienst und SchoWo gefährdet. „Welche Maßnahmen wollen wir?“, fragte daher Edgar Hemmerich in die Runde. Die Fraktionen legten ihre Meinungen dar.

Auch Oldtimer-Fahrzeuge als Schutz können störend wirken

Rat und SchorndorfCentro-Vorsitzender Gerhard Nickel, FDP/FW, hielt fest, dass es in Schorndorf keine Beschleunigungsstraßen wie in dem von der Verwaltung gezeigten Film gebe, in dem ein Laster auf die mit Wasser gefüllten Indutainer zurast. Derlei bauliche Maßnahmen böten aus seiner Sicht eher wenig Sicherheit. „Mit was müssen wir rechnen?“, fragte er als Centro-Vorsitzender. Karin Gries versicherte: Centro sei bei den Planungen an Bord. Mehr Personal vor Ort würde ein höheres Sicherheitsgefühl vermitteln, wenn diese nicht allzu sehr gerüstet aufmarschieren würden. Bei den Fahrzeugen sei das Problem, dass immer ein Fahrer dort präsent sein müsse. Bei Festen mit hoher Aufenthaltsqualität wie den Weintagen seien auch Feuerwehr-Oldtimer störend. Außerdem würden Zufahrtswege für Gewerbetreibende gestört. Greife man zu derartigen Maßnahmen, dürfe die Gefahrenlage „nicht nur abstrakt sein“.

Versenkbare Poller sind teuer, könnten aber 7,5-Tonner stoppen

Stadträtin Heidi Rapp, SPD, konnte sich nicht für mit Wasser gefüllte Indutainer begeistern, auch wenn man diese „aufhübschen“ würde. Beton-Klötze wären ebenfalls schlecht. Versenkbare Poller wären besser, jedoch sehr teuer. Man sollte die Kosten für abschraubbare Poller ermitteln. Hier schränkte Karin Gries ein, bloß die teure Variante könnte 7,5-Tonner stoppen.

Indutainer sind günstig und sehen auch so aus

CDU-Stadtrat Ingo Sombrutzki sprach sich für den Weg der Verwaltung aus. Die Maßnahmen sollten nicht übertrieben sein. Von einer Wagenburg-Mentalität halte er nicht viel. Bei größeren Veranstaltungen sollte man allerdings flexibel reagieren können. Bisher sei man doch gut beraten gewesen: Der Vollzugsdienst ist an Bord, Fahrzeuge können den Weg sperren, Bereiche werden ausgeleuchtet. Die Indutainer seien günstig – „aber so sehen die auch aus“. Stadtrat Werner Neher, Grüne, schloss sich den Ausführungen an und fragte, wie man denn das Wasser ablassen solle. Er favorisiere den Schutz durch Oldtimer.

Hemmerich: Keinerlei Hinweise auf Gefahr

Edgar Hemmerich schaltete sich ein. Man wolle „mit Maß und Ziel für Sicherheit und Ordnung sorgen“. Die Verwaltung wollte aufzeigen, welche Sicherheitsvorkehrungen es gibt. Man habe sich bei anderen Städten informiert. Um reagieren zu können, könnte die Stadt Absperrfahrzeuge oder Indutainer vorhalten. Er betonte jedoch: Es gebe keinerlei Hinweise, dass die Kreisstädte im Südwesten in Gefahr seien. Man müsse sich rüsten und vorbereiten, damit man im Falle einer kritischen Lagebeurteilung durch das Innenministerium kurzfristig reagieren und für Sicherheit sorgen könne. Die Indutainer könne man schnell aufbauen und füllen. Die Ausschussmitglieder nahmen die Überlegungen der Stadtverwaltung zur Kenntnis.

Sicherheitskonzept für Weihnachtswelt in Arbeit

Über das Sicherheitskonzept für die diesjährige Weihnachtswelt laufen derzeit die Beratungen und Abstimmungen mit der Polizei, teilt Karin Gries mit. Dann werde man Gespräche mit Centro führen. Hintergrund ist eine Empfehlung der Landespolizei, die Umsetzbarkeit von technischen Maßnahmen zur Verhinderung der unberechtigten Einfahrt von Fahrzeugen auf das Veranstaltungsgelände zu prüfen. Maßgeblich sei immer die aktuelle Sicherheitslage. Sollte sich diese verändern, teilt die Stadt mit, müssten „gegebenenfalls andere oder auch zusätzliche Maßnahmen getroffen werden“. Langfristig seien auch neue Ansätze wie etwa die zentrale Beschaffung von Sicherungsausrüstung denkbar, heißt es von Seiten des Landes. Darüber werde die Verwaltung dann aktuell informieren.

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