Schorndorfer Linienbus-Betreiber Knauss ist insolvent Ruinöser Wettbewerb im Busverkehr

Wenn die Busse von Knauss-Reisen nicht mehr fahren würden, bricht der ÖPNV in und um Schorndorf zusammen. Foto: ZVW/Gaby Schneider (Archiv)

Schorndorf/Waiblingen. Die Insolvenz des Linienbus-Unternehmens Knauss-Reisen in Schorndorf ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Busbranche leidet unter einem ruinösen Wettbewerb, auf den die Gewerkschaft Verdi wie auch der vorläufige Insolvenzverwalter von Knauss Reisen Dieter Frank GmbH & Co. KG die Pleite zurückführt. Auslöser für den verschärften Wettbewerb waren europaweite Ausschreibungen der Busverkehre.

Angestammte Busunternehmen standen vor einem Dilemma. Bei den Ausschreibungen mitspielen und den Auftrag notfalls zu einem nicht auskömmlichen Preis ergattern – oder ihren Betrieb dichtmachen und die langjährigen Beschäftigten auf die Straße setzen. Schon vor über zehn Jahren, die europaweiten Ausschreibungen waren eben erst angekündigt worden, warnten mittelständische Busunternehmen vor den Ausschreibungen. Erst im Juli hat die Calwer Firma Rexer Insolvenz angemeldet. Sie betreibt mit 140 Bussen außer in Esslingen einen großen Teil des Nahverkehrs in den Landkreisen Calw und Heilbronn. Einen Monat später stellte Knauss-Reisen mit 50 Busfahrern einen Insolvenzantrag.

Warum wurde der Busverkehr im Kreis in 13 Linienbündeln ausgeschrieben?

Das Landratsamt Rems-Murr, zuständig für die Busverkehre im Kreis, hatte eine Gratwanderung zu bewältigen. Einerseits den EU-Vorschriften zu genügen und andererseits die mehr als 30 konzessionierten Busfirmen im Kreis bei der Stange zu halten. Zwischen Rems und Murr wurden 13 Linienbündel gebildet und Zug um Zug ausgeschrieben. Die einzelnen Aufträge waren somit auch für kleine und mittlere Unternehmen zu bewältigen. Für internationale Buskonzerne wiederum war das Verfahren zu kleinteilig und deshalb nicht attraktiv. Zuletzt sind Anfang August im Kreis drei weitere Buslinienbündel an den Start gegangen, so dass bis auf ein Teilbündel in Waiblingen die Umstellung vollzogen ist. Laut dem Landratsamt ist das Angebot in Fellbach, Kernen, Winnenden, Berglen und Backnang sowie Sulzbach und Murrhardt „deutlich attraktiver“ geworden. Vor allem abends und am Wochenende sei das spürbar, erklärte der Landrat Richard Sigel.

Wie haben sich die Vergaben nach EU-Recht ausgewirkt?

Das Landratsamt sieht vor allem die Vorteile der Linienbündelei. Schon vor gut einem Jahr hat der damalige Verkehrsdezernent Peter Zaar eine positive Zwischenbilanz gezogen und erklärt, dass die anfänglichen Befürchtungen nicht zuträfen. Im Gegenteil, so Zaar, habe das Landratsamt auch Bedingungen an den Komfort der Busse stellen können, die die Bieter bei ihrer Kalkulation berücksichtigen mussten. Dazu gehörten kein Lohndumping, Busmotoren der besten Schadstoffklasse, Barrierefreiheit und eine Mindestzahl von Busfahrten auf einer Linie. Gleichzeitig, so Zaars Beobachtung, verbilligten sich im Wettbewerb die Angebote. Zuvor hatten die Busunternehmen ihre Preise – in einem gewissen Rahmen – selbst festgesetzt. Für kleine und mittelständische Betriebe sah das Wettbewerbsrecht Ausnahmeregeln vor. So müssen Linien erst ab einem bestimmten Auftragswert ausgeschrieben werden. Um den Schwellenwert nicht zu knacken, konnten große Linienbündel in verschiedene Lose aufgeteilt werden, die dann in Teilen ohne Ausschreibung direkt vergeben wurden. Im Kreis sind sechs von 13 Bündel nach eigenwirtschaftlichen Anträgen vergeben worden, sprich: Die Linien werden ohne Zuschüsse des Kreises betrieben. Die übrigen sieben wurden gemeinwirtschaftlich vergeben, sprich: Die Unternehmen gaben ihre Angebote ab, wie hoch ihr Zuschussbedarf ist. Der Günstigste bekam den Zuschlag.

Welche Folgen hatten die Ausschreibungen für die Beschäftigten?

Für die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat der Ausschreibungswettbewerb den ÖPNV verändert. „Nicht zum Besten der Beschäftigten“, heißt es in einer Info der Verdi-Fachgruppe Busse und Bahnen. „Weil tarifliche Mindeststandards nicht durchgesetzt werden, wird der Wettbewerb vor allem darum geführt, wer Bezahlung und Arbeitsbedingungen am besten drückt.“ Nachhaltige Qualität sei so nicht möglich.

Dass die Busfirmen den Tarifvertrag fürs private Omnibusgewerbe einhalten, werde bei der Vergabe zwar verlangt, sagt Andreas Schackert, Fachbereichsleiter Verkehr bei Verdi in Stuttgart. Kontrolliert worden seien die Unternehmen aber noch nirgendwo. Auch nicht im Rems-Murr-Kreis, wie unsere Anfrage beim Landratsamt ergeben hat: „Alle Busunternehmen haben uns vertraglich die Tariftreue zugesichert“, heißt es in der Antwort, ob und wie oft die Tariftreue kontrolliert worden sein. „Konkrete Hinweise in diese Richtung haben uns bisher noch nicht erreicht. Solchen würden wir natürlich sofort nachgehen.“

Wird die versprochene Tariftreue überhaupt kontrolliert?

Allerdings wird die gesetzlich verankerte Tariftreue in Baden-Württemberg auch in keiner anderen Branche unter die Lupe genommen. Das ergab ein Gutachten zum Landestariftreue- und Mindestlohngesetz des Stuttgarter Wirtschaftsministeriums. Seit 2013 kann die öffentliche Hand bei Aufträgen verlangen, zum Beispiel auf dem Bau, dass Mindestentgelte oder der Tariflohn bezahlt werden. In der Realität gab und gibt es keine Kontrollen, stellte der Gutachter, die Kienbaum Consultants International, fest. Deswegen tue das Landestariftreue-Gesetz keinem weh, nutze aber auch nichts. „Es hat sich auch kein direkter kausaler Effekt in Bezug auf eine Verbesserung des Wettbewerbs eingestellt“, heißt es reichlich verklausuliert über das Scheitern.

Für den Gewerkschafter liegt es auf der Hand, dass bei der Vergabe und später im Betrieb diejenigen Unternehmen im Vorteil sind, die Lohndrückerei betreiben. Und sei es bei den Pausenregelungen, über die es auch bei Knauss-Reisen Streit gab. Busfahrern werde zugemutet, zwischen ihren Schichten ein, zwei Stunden Pause zu machen – unbezahlt. Auf diese Weise verlängere sich ein Arbeitstag auf elf, zwölf Stunden, nennt Andreas Schackert ein Beispiel. Aufgrund des eklatanten Mangels an Busfahrern, allein in Baden-Württemberg fehlen 800 Chauffeure, sitzen die Beschäftigten nun öfters am längeren Hebel und setzen ihre Forderungen durch. Was Firmen wie Knauss-Reisen, die sich an den Tarifvertrag halten, gegenüber der nicht tariftreuen Konkurrenz benachteilige.


Fachkräftemangel im Busgewerbe

Wo, wann und wie viele Busse zwischen Rems und Murr unterwegs sind, legt der Rems-Murr-Kreis in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden fest. Die 87 Buslinien mit ihren rund 850 Bushaltestellen im Kreis haben die Funktion, die Fläche zu erschließen und die Fahrgäste zu den Haltestellen der Bahnen zu bringen beziehungsweise dort abzuholen. Ergänzend zum „klassischen“ Linienverkehr kommen noch flexiblere Bedienungsformen, wie Ruftaxis für die Bedienung in schwachen Nachfragezeiten. Der Rems-Murr-Kreis lässt sich das ÖPNV-Angebot – Busse, S-Bahnen und Regionalbahnen im Verkehrsverbund Stuttgart – jährlich rund 28 Millionen Euro kosten.

Landauf, landab wird für den Öffentlichen Personennahverkehr getrommelt und die Bürger aufgefordert, dem Klima und der Umwelt zuliebe vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Notwendig sind aber auch Menschen, die am Steuer der Busse und der Loks sitzen. Doch Busfahrer und Lokführer sind Mangelware. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi feststellt, ist der Berufsstand überaltert – und wird schlecht bezahlt. Jedes Jahr scheiden Tausende Busfahrer altersbedingt aus. Bundesweit werden rund 2800 neue Fahrer benötigt – aber nur 800 Busfahrer neu ausgebildet.

„Der Stundenlohn spiegelt die Erfahrung und die Verantwortung für Fahrgäste, Schülerverkehre und andere Verkehrsteilnehmer nicht wider“, so die Verdi-Fachgruppe Busse und Bahnen. Der Einstiegslohn beträgt 14,50 bis 16,50 Euro pro Stunde. Nach zehn Jahren verdient ein Busfahrer zwischen 17 und 18 Euro.

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