Schorndorferin wechselte zur CDU-Fraktion Grüne fordern Parteiaustritt von Andrea Sieber

, aktualisiert am 11.07.2019 - 17:39 Uhr
Andrea Sieber Foto: Felix Pilz Fotografie

Mit einer klaren Ansage hat der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen auf den Fraktionswechsel der Schorndorfer Spitzenkandidatin Andrea Sieber von den Grünen zur CDU reagiert: In einem ausführlichen persönlichen Gespräch, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des geschäftsführenden Vorstands von Bündnis 90/Die Grünen, sei Andrea Sieber zur Niederlegung ihres Mandats im Schorndorfer Gemeinderat und zum Parteiaustritt aufgefordert worden. Und auch die Konsequenzen für den Fall, dass sie den Forderungen nicht nachkommt, sind klar benannt worden: In diesem Fall werde umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Parallel dazu wird die Schorndorfer CDU (-Fraktion) aufgefordert, „diesen Weg nicht mitzugehen im Sinne einer Beschädigung unserer demokratischen Kultur und zur Vorbeugung von weiterem Politikverdruss bei den Wählerinnen und Wählern.“

Sieber soll Weg freimachen für grüne Nachrückerin

„Der Wechsel zur CDU ist ihre persönliche Entscheidung, aber ihr Mandat ist ein grünes Mandat, und solch einen Wechsel sehen wir als Wählertäuschung an“, heißt es in der Stellungnahmen mit Blick auf die rund 7000 Stimmen, die Andrea Sieber bei der Kommunalwahl Ende Mai eingesammelt hat und die sie nun zur CDU-Fraktion mitnimmt. Demgegenüber erwartet der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, „dass sie den Weg freimacht für eine grüne Nachrückerin, die im Sinne der Wählerinnen und Wähler im Gemeinderat grüne Politik für Bündnis 90/Die Grünen machen kann“. Nachrückerin in diesem Fall wäre Dr. Simone Höfer.

Ernsthaft freilich glaubt bei den Grünen niemand dran, dass Andrea Sieber noch einmal umdenkt und ihr Mandat tatsächlich zurückgibt. Auch der Winterbacher Rolf Schmidt nicht, der als Schatzmeister Mitglied des Kreisvorstands und mit den Vorgängen im Schorndorfer Ortsverband nicht zuletzt auch deshalb bestens vertraut ist, weil er in den letzten Jahren wiederholt Nominierungsversammlungen geleitet hat – zuletzt auch die, in der Andrea Sieber auf Platz 1 der Kandidatenliste gesetzt wurde. Und Schmidt war es auch, der gemeinsam mit dem Rudersberger Gemeinderat Wolfgang Bogusch versucht hat, nach dem unglücklich verlaufenen Wechsel von Werner Neher zu Andrea Sieber an der Fraktionsspitze zu verhindern, was nicht mehr zu verhindern war: nämlich den Bruch der Fraktion und die Gründung einer konkurrierenden Grünen Liste Schorndorf, betrieben maßgeblich von den Stadträten Werner Neher und Wilhelm Pesch. Was aber, im Gegensatz zu Andrea Siebers Verhalten, laut Rolf Schmidt deshalb nicht als parteischädigend zu ahnden war, weil es bei den Grünen Tradition ist, alternative grüne oder grün-angehauchte Listen zu tolerieren.

Am Mittwoch wird ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt

Es passt in diese aufgeregten Zeiten, dass die Schorndorfer Grünen am kommenden Mittwoch ihre Jahreshauptversammlung haben. Wobei für Rolf Schmid klar ist, dass es auch da einen Neuanfang geben muss – was erst recht dann gegolten hätte, wenn, wie allgemein erwartet, der seitherige Sprecher des Ortsverbandes, Andreas Schneider, nach dem Absprung von Andrea Sieber zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden wäre. Was aber dem Vernehmen nach nicht passiert ist, weil sich die Fraktion auf Ulrich Kost als zunächst einmal kommissarischen Fraktionsvorsitzenden verständigt hat. So oder so aber wird von Seiten des Kreisverbandes erwartet, dass Andreas Schneider den Weg freimacht für eine von den Querelen der letzten Monate und Jahre unbelastete Person, die daran interessiert und in der Lage ist, die zutiefst zerstrittenen Schorndorfer Grünen, die sich auch durch gute Wahlergebnisse nicht von ihrem selbstzerstörerischen Weg abbringen lassen, wieder in die Spur und auf eine einheitliche Linie zu bringen – im Idealfall sogar mit der Folge, dass die beiden momentan getrennten Gruppierungen im Gemeinderat wieder zu einer geschlossenen Fraktion zusammenfinden.

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