Wahl-Check Schwaikheim ZVW-Wahlgespräch mit den Kandidaten

Schwaikheim. Ist Gerhard Häuser fit für eine vierte Amtszeit? Hat Fridi Miller mit ihren rund 50 Bewerbungen auf Bürgermeisterposten überhaupt noch einen Überblick und meint es Edgar Schwarz mit seiner Kandidatur tatsächlich ernst, obwohl er so spät gestartet ist? Redakteur Uwe Speiser provozierte bewusst mit seinen Fragen, auf welche alle Kandidaten bei der ZVW-Wahlveranstaltung souverän geantwortet haben.

„Schauen Sie mich an, 54 Jahre alt, 70 Kilo, Schuhgröße 42, zehn Kilometer in 40 Minuten – ich fühle mich guter Dinge, weitere Sachen hier in Schwaikheim anpacken zu können“, antwortet Gerhard Häuser auf die Frage, ob er nach 24 Jahren nicht amtsmüde sei und sich eine vierte Periode überhaupt zutraue. Auf seine Antwort erntete Häuser spontan von ein paar der rund 300 Besucher des ZVW-Wahlgesprächs in der Schwaikheimer Gemeindehalle Applaus. Schon bei den ersten Fragen von Uwe Speiser, Redakteur der Winnender Zeitung, bekam man eine Ahnung, worauf der Abend abzielte: Er sollte die Charaktere der Kandidaten darstellen und die Frage beantworten: Sind die Herausforderer Fridi Miller und Edgar Schwarz als Schwaikheimer Schultes geeignet?

Edgar Schwarz hätte am ersten Tag seine Bewerbung abgeben und anschließend ein Trommelfeuer an Werbung entfachen müssen, wenn er es wirklich ernst meinen würde, hielt Moderator Uwe Speiser ihm vor. Genau das Gegenteil war der Fall. Schwarz habe seine Entscheidung gefällt, als deutlich wurde, dass die anderen Kandidaten, die unter vorgehaltener Hand im Gespräch waren, nicht antreten, „damit es eine interessante Wahl gibt“, so Schwarz. „Es ist nicht immer so, dass viel auch viel hilft“, fügte er in seinem gewohnt ruhigen Ton hinzu. Er setze auf seinen Bekanntheitsgrad als Gemeinderat. Wahlprospekte will er indes keine mehr verteilen und beschränke sich auf eine weitere Anzeige im Mitteilungsblatt. Seine Kritik am Amtsinhaber ist unter anderem, dass man stärker mit den Anwohnern der Ortsmitte das Gespräch hätte suchen müssen. Als Bürgermeister will er zudem eine Partnerschaft mit einer japanischen Kommune ins Leben rufen.

Fridi Miller bezeichnet sich als Allroundgenie

Fridi Miller hat sich am Nachmittag mit Schwaikheim etwas vertraut gemacht. „Ich google mir immer Wissen an“, sagte sie. Sie bezeichnete sich als „Allroundgenie“, weshalb sie sich auch nach 50 abgegebenen Bewerbungen für Bürgermeisterposten (drei davon als Oberbürgermeisterin) immer noch einen Überblick bewahrt. Aus dem Stand konnte sie sogar beantworten, wie oft sie bereits nicht ins Amt gewählt wurde (die Kandidatur für Kreistag oder das Amt der Bundeskanzlerin ausgenommen). Sie schreibe immer eine neue Rede für die Veranstaltungen in den Kommunen, wobei sich aber ihre Ideen, wie dass für Kinder und Jugendliche etwas getan werden muss oder die Einführung eines Bürgerhaushalts, wiederholten, gab sie zu. Wie dieser funktioniere, sei ganz einfach: Die Bürger entscheiden etwa per Entscheid. Einen Gemeinderat benötige man nicht mehr. Überhaupt wolle sie 90 Prozent ihres Bürgermeister-Gehalts spenden. „Das ist voll easy“, sagte sie.

Den Abend nutzten einige Bürger, um Gerhard Häuser auf den Zahn zu fühlen, beispielsweise beim Thema Ortsmitte oder der Zukunft des Lebensmittelmarkts in der Bahnhofstraße. Michael Wild griff die Parkplatzproblematik im neuen Ortskern auf. „Wo stellen Familien ihr zweites Auto ab und wo Besucher?“, fragte er. Häuser verwies darauf, dass Besucher auf den öffentlichen Plätzen parken könnten, die ja nur tagsüber zeitlich beschränkt seien. Außerdem gebe es weitere 28 Stellplätze in der Holzgasse. Für zwei Parkplätze je Wohneinheit gebe es in der Neuen Ortsmitte keinen Platz. „Dann lässt sich das Projekt nicht realisieren“, so Häuser.

Häuser: "Wir fühlen uns in Schwaikheim sehr wohl!"

Jörg Rommel, Eigentümer des Edeka-Areals in der Bahnhofstraße, kritisierte, dass nicht die Möglichkeit gegeben sei, den Lebensmittelmarkt in der Bahnhofstraße zu vergrößern und ihn damit attraktiv zu halten, weil er von der Gemeinde nicht den angrenzenden Schulweg kaufen könnte. Häuser machte in seiner Antwort deutlich, dass er im Rahmen des bestehenden Baurechts erweitern könnte unter Voraussetzung eines Lärmgutachtens, Verkehrsgutachtens und Marktgutachtens. Nachdem Rudi Oettinger in seiner Frage die Botschaft verpackte, dass er vor 24 Jahren Gerhard Häuser unterstützt hatte und nach drei Jahren feststellte, dass dies der größte Fehler seines Lebens war, wollte Gerhard Frank von Häuser wissen, warum er sich diese Last noch mal antun möchte und weitere acht Jahre Kritik einstecken will.

„Das ist doch eine Belastung für die Ehe und die Familie“, sagte er. „Ich mache meinen Beruf sehr gerne“, antwortete Gerhard Häuser. „Wir fühlen uns in Schwaikheim sehr wohl!“ Es gebe vieles, was in der Vergangenheit begonnen wurde und was er nun auch abschließen möchte. „Ich bin ein Typ, der gerne Dinge zu Ende bringt“, hatte er zu Beginn des Abends gesagt.


Formfehler bei Ausschreibung: Wahl kann aber stattfinden

Die Gemeinde hat bei der Ausschreibung der Bürgermeisterstelle einen Formfehler begangen. Im betreffenden Text im Mitteilungsblatt hieß es, dass Bewerber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben dürfen. Das ist falsch, denn vom Landtag wurde 2015 eine Änderung des betreffenden Paragrafen in der Gemeindeordnung beschlossen, die im Februar 2016 in Kraft trat. Die Altersgrenze wurde um drei Jahre nach oben gesetzt. Im Staatsanzeiger, der einige Tage später erschien, hieß es in der Ausschreibung richtigerweise dann 68. Lebensjahr, nachdem dort der Fehler in dem von der Gemeinde eingereichten Text entdeckt und korrigiert wurde.

Die Wahl könne trotzdem wie geplant am Sonntag, 28. Januar, stattfinden, so die Pressesprecherin des Landratsamts, Martina Nicklaus, auf Nachfrage. Laut Kommunalaufsicht müsse die Wahl nur abgesagt oder verschoben werden, wenn ein offenkundiger Fehler vorliege, der als besonders gravierend einzustufen ist und bei dem man sicher weiß, dass er zur Anfechtung der Wahl führen würde. Diese Voraussetzung liege nach Einschätzung der Rechtsaufsicht aber nicht vor.

Maßgeblich sei aus Sicht des Landratsamtes nämlich die Veröffentlichung im Staatsanzeiger. Die Ausschreibung müsse für einen „größeren Kreis von Menschen“ zugänglich sein und das sei im Fall des Staatsanzeigers gegeben, im Gegensatz zum Mitteilungsblatt der Gemeinde, so Martina Nicklaus weiter. Anders gesagt: Der Fehler im Mitteilungsblatt sei nicht so gravierend, dass er zur Absage oder Verschiebung der Wahl führen muss. Das Landratsamt müsse also nicht einschreiten. Eine mögliche Wahlanfechtung müsse erst eingehen, nach der Wahl, dann erst könne diese eingehend juristisch geprüft werden.

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