Weinstadt Vier Millionen Euro Mehreinnahmen für die Stadt

Symbolbild. Foto: pixabay.com (CC0 Creative Commons)

Weinstadt. Kämmerer Ralf Weingärtner kann bei der Jahresrechnung fürs Haushaltsjahr 2017 gute Zahlen präsentieren: Weinstadt nahm vier Millionen Euro mehr ein als geplant. Allein bei Gewerbe- und Einkommenssteuer gibt es ein Plus von 2,1 Millionen Euro:

 

19,3 Millionen Euro statt 17,9 Millionen Euro wurden bei der Einkommensteuer in die Weinstädter Kassen gespült – und bei der Gewerbesteuer immerhin 13,6 Millionen Euro statt der prognostizierten 12,9 Millionen. Die Zahlen sind in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt vorgestellt worden. Die Gewerbesteuer hat sich laut dem Bericht von Kämmerer Ralf Weingärtner in der zweiten Jahreshälfte besser entwickelt als gedacht. Sie fiel auch höher aus als im Vorjahr 2016 (13,3 Millionen Euro).

Ein Plus von 5,6 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt

Gleiches gilt für die Einkommensteuer, die 2016 bei rund 17,3 Millionen Euro lag. Insgesamt liegen die Mehreinnahmen bei vier Millionen Euro – und dazu gesellen sich noch niedrigere laufende Ausgaben von 1,6 Millionen Euro. Das ergibt im Verwaltungshaushalt insgesamt ein Plus von 5,6 Millionen Euro. „Dadurch war eine sehr hohe Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 8,4 Millionen Euro möglich, der zweitbeste Wert in der Geschichte der Stadt“, heißt es im Rechenschaftsbericht.

2017 wurden Projekte für 8,3 Millionen Euro umgesetzt 

Auf der anderen Seite wurde 2017 auch nicht so viel investiert wie geplant. Beim geplanten Rückhaltebecken Schachen in Strümpfelbach etwa hat sich die wasserrechtliche Genehmigung verzögert. Die Erneuerung der Feldwege wurde nur teilweise umgesetzt. Auch der Abbruch des ehemaligen Mineralbads Cabrio wurde verschoben, nachdem Mehrkosten drohten. Zurückgestellt wurden zudem Dachsanierungsarbeiten an der Schnaiter Halle. Statt der geplanten 11,8 Millionen Euro wurden somit lediglich Projekte für 8,3 Millionen umgesetzt.

Rückstellungen aus dem Jahr 2016

Rein rechnerisch beliefen sich die Investitionen laut Ralf Weingärtner sogar auf nur 1,8 Millionen Euro. Dieser niedrige Wert kam nach Angaben des Kämmerers unter anderem deshalb zustande, weil aus dem Vorjahr 2016 noch Haushaltsausgabereste in erheblicher Höhe vorhanden waren, die auch abgearbeitet werden mussten, aber schon 2016 finanziert waren, und weil wegen des Wechsels in das neue Haushaltsrecht zum 1. Januar 2018 keine neuen Haushaltsausgabereste (sozusagen Rückstellungen) gebildet werden konnten. Dieser rechnerische Wert täuscht laut Oberbürgermeister Michael Scharmann aber darüber hinweg, dass 2017 eben für 8,3 Millionen Euro investiert wurde. Die Stadt hat manches schon 2016 finanziert, was dann erst 2017 in die Tat umgesetzt wurde.

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