Verzicht auf Kandidatur

Linken-Spitze: Kipping und Riexinger äußern sich zu Rückzug

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Katja Kipping
Katja Kipping sagte der Tageszeitung «taz», den Rückzugsentschluss habe sie schon im März gefällt. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa © Robert Michael
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Bernd Riexinger
Bernd Riexinger hatte gemeinsam mit Katja Kipping 2012 die Parteiführung übernommen. Foto: Paul Zinken/dpa-zb-Zentralbild/dpa © Paul Zinken

Berlin (dpa) - Wer führt die Linkspartei ins Bundestagswahljahr? Nach der Rückzugsankündigung der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger beginnt nun die Suche nach einer neuen Doppelspitze.

Kipping und Riexinger wollen heute ihren Rückzug zuerst im Parteivorstand erläutern und dann auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Sie hatten am Freitagabend und Samstag nacheinander ihren Verzicht auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit bekanntgegeben.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch nannte das «eine souveräne Entscheidung der beiden Vorsitzenden rechtzeitig vor dem Parteitag». Angesichts der Herausforderungen in Deutschland und Europa habe die Linkspartei «eine besondere Verantwortung, für das nächste Jahr ein überzeugendes inhaltliches, strategisches und personelles Angebot zu machen», sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ob seine Partei nach der Bundestagswahl eine Regierungsbeteiligung anstrebe, sei dabei «nicht die zentrale Frage». Zur Spitzenkandidatur wollte sich Bartsch nicht einlassen.

Kipping sagte der Tageszeitung «taz», den Rückzugsentschluss habe sie schon im März gefällt. «Dann hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht. In dieser Situation wäre es verantwortungslos gewesen, eine Nachfolgediskussion anzuzetteln.» Sie wolle aber in Dresden erneut für ein Direktmandat im Bundestag kandidieren.

Auf ihrem Parteitag in Erfurt vom 30. Oktober bis 1. November muss sich die Linke nun neu aufstellen. Dabei scheint auch eine Doppelspitze mit zwei Frauen möglich: Als aussichtsreiche Anwärterinnen gelten die Fraktionsvorsitzenden aus Hessen und Thüringen, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow. Aber auch andere Namen sind im Gespräch. Unklar ist, wie schnell sich die Flügel sortieren. Als eine wichtige Wegmarke gilt die zweitägige Klausurtagung der Bundestagsfraktion, die am Donnerstag beginnt.

Der Rückzug des Spitzenduos kommt nicht überraschend. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre ausgeübt werden. Kipping (heute 42) und Riexinger (64) hatten die Parteiführung 2012 übernommen. Damals stand die Linke nach einem beispiellosen Machtkampf konkurrierender Flügel kurz vor der Spaltung. Riexinger setzte sich damals gegen den heutigen Fraktionschef Dietmar Bartsch durch.

Unter dem Gewerkschafter aus Baden-Württemberg und der Slawistin aus Sachsen kam die Linke bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017 auf 8,6 beziehungsweise 9,2 Prozent. Heute liegt sie in den Umfragen zwischen 6 und 9 Prozent. Besonders Kipping blieb als Parteichefin umstritten. Sie lieferte sich harte Auseinandersetzungen mit der Parteilinken Sahra Wagenknecht, die als Fraktionschefin inzwischen abgetreten ist und von Amira Mohamed Ali abgelöst wurde.

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