Backnang

Querdenker-Demos: Backnang hebt Verbot für "Montagsspaziergänge" auf

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Das Backnanger Rathaus. © Gabriel Habermann

Backnang hebt das Verbot für nicht angemeldete Demonstrationen in Form von sogenannten "Spaziergängen" auf. Das teilte die Pressestelle am Mittwoch (19.01.) mit. Die Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 21. Dezember trete am Donnerstag (20.01.) in Kraft.

Protest-Hochburg in der "Abkühlungsphase"?

Backnang reagiert damit, wie zuvor schon weitere Städte (daunter Schorndorf), auf aktuelle Gerichtsbeschlüsse aus Stuttgart und Karlsruhe. Der Tenor: Die sogenannten „Spaziergänge“ dürfen nicht pauschal verboten werden.

Die Stadt war im Rems-Murr-Kreis zuletzt eine Hochburg der Proteste, die aus der Querdenker-Szene heraus über Telegram koordiniert werden. Die Stadt spricht davon, dass man sich mittlerweile in einer "Abkühlungsphase" mit weniger Teilnehmenden als zuvor befände.

Welche Auflagen jetzt gelten

Die Stadt schreibt in ihrer Pressemitteilung, dass Versammlungen unter freiem Himmel "grundsätzlich 48 Stunden vorher mit der Benennung eines verantwortlichen Versammlungsleiters beim Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Backnang angemeldet werden" müssten. Man werde weiterhin vor Ort präsent sein, ebenso wie die Polizei.

Zu den Auflagen, die Demonstrierende einzuhalten hätten, gehören laut Pressemitteilung ein Mindestabstand von 1,5 Metern und das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Weiterhin müsse die Route vorab festegelegt und eingehalten werden, ohne dabei den Verkehr zu behindern.

Verstöße könnten Verbot zur Folge haben

Verstöße gegen die Auflagen würden als Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht. Sollten sich die "Spaziergänger" nicht an die Auflagen halten könnte das laut Stadt erneut ein Verbot zur Folge haben.

Ob sich bis zur nächsten Querdenker-Demo, die am Montag (24.01.) zu erwarten ist, ein Versammlungsleiter bei der Stadt Backnang meldet, ist offenbar noch unklar.

Als möglicher Versammlungsleiter war nach Informationen der Backnanger Kreiszeitung zwischenzeitlich der Stadtrat und ehemalige AfD-Politiker Steffen Degler im Gespräch. Dieser war bereits in der Vergangenheit mit seiner Nähe zur Szene aufgefallen.

Backnang hebt das Verbot für nicht angemeldete Demonstrationen in Form von sogenannten "Spaziergängen" auf. Das teilte die Pressestelle am Mittwoch (19.01.) mit. Die Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 21. Dezember trete am Donnerstag (20.01.) in Kraft.

Protest-Hochburg in der "Abkühlungsphase"?

Backnang reagiert damit, wie zuvor schon weitere Städte (daunter Schorndorf), auf aktuelle Gerichtsbeschlüsse aus Stuttgart und Karlsruhe. Der Tenor: Die sogenannten „Spaziergänge“

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