Berglen

Berglen: Bürgermeister Holger Niederberger erntet Kritik

hanfäcker
Der Erwerb der Kita-Räume im Baugebiet Hanfäcker in Rettersburg wird mit die größte Investition in diesem Jahr: Bürgermeister Holger Niederberger (m.), Landrat Dr. Richard Sigel (l.) und Kreisbaugeschäftsführer Dirk Braune anlässlich der Fertigstellung des Rohbaus. © Yevhen Yermishyn

Von einem Eklat zu sprechen, wäre deutlich übertrieben, aber durchaus bemerkenswert ist es gewesen, weil es sehr ungewöhnlich ist, so gut wie nie vorkommt, dass einem Bürgermeister direkt im Anschluss an seine Haushaltsrede widersprochen wird, aus dem Gemeinderat heraus, noch ehe das Zahlenwerk dort eigentlich vorgestellt worden ist.

Holger Niederberger ist das widerfahren, und zwar schon bei seiner ersten Haushaltsrede in Berglen überhaupt. Bettina Rommel ging es bei ihrem Einspruch offenkundig darum, etwas geradezurücken. Niederberger wollte gerade das Wort an Kämmerer Daniel Schreiber übergeben, auf dass der die Zahlen den Bürgervertretern erläutert, da meldete sich die BWV-Rätin zu Wort.

Niederberger hatte eben ausgeführt, dass die Zeiten leider nicht (mehr) so seien, wie sie mal waren. Natürlich war damit vor allem Corona gemeint, die finanziellen Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen. Die Pandemie stelle auch Berglen vor Herausforderungen, aber ebenso die Digitalisierung und die zunehmende „Anspruchshaltung“ von Bürgern gegenüber der Verwaltung. Es gebe einen weiteren enormen Anstieg der Personalausgaben. Neue, weitere Baugebiete seien beschlossene Sache, führten aber eben auch zu Folgekosten, in der öffentlichen Infrastruktur, aber auch zu mehr Aufwand für Kitas und letztlich zu mehr Arbeit im Rathaus. „Wer A sagt, muss halt auch B sagen“, so Niederberger.

Mahnung, der erhebliche Sanierungsstau müsse aufgelöst werden

Es gebe einen erheblichen Sanierungsstau, nicht nur bei der Kläranlage, sondern eben auch bei den Kanälen, Straßen und Wegen. „Wenn wir jetzt diesen nicht auflösen, wird es später nur immer noch teurer“, warnte Niederberger. Der dringend benötigte Neubau des Bauhofs sei immer wieder verschoben worden. Jetzt endlich, in diesem Jahr, werde „ein Knopf drangemacht“. Bei der Digitalisierung, dem Breitbandausbau, habe die Gemeinde nun die Chance, „einen großen Schritt nach vorne zu tun“, die sie ergreifen müsse.

Unter Verweis darauf, dass geplant ist, dass die Gemeinde in diesem Jahr rund 13 Millionen Euro investieren wird, führte Niederberger weiter aus, dass in den letzten Jahren vieles „übrig“ geblieben sei, was jetzt getan werden müsse. Es gebe im laufenden Betrieb ein „Delta“, also ein Minus aus Einnahmen und Ausgaben. Die Finanzierung von Investitionen aus Bauplatzverkaufserlösen könne nicht immer so weitergehen, mahnte der Bürgermeister. Da Einnahmen nicht beliebig zu steigern seien, gelte es, an den Ausgaben anzusetzen, und zwar bei allem, was nicht Pflicht sei, zu streichen oder zu kürzen.

So wie es von ihm geschildert werde, stimme nicht alles, hielt daraufhin Bettina Rommel Niederberger unverblümt vor. Der Neubau des Bauhofs sei nicht immer wieder verschoben worden, die Gemeinde habe schlicht und einfach anders geplant. Und beim Thema Breitbandausbau müsse sie schon daran erinnern, dass in den vergangenen Jahren in Berglen da sehr viel getan worden sei.

Im weiteren Verlauf, nicht unmittelbar nach diesem Einspruch, sondern im Laufe der Vorstellung des Entwurfs und der Aussprache dazu bekam Niederberger allerdings Zuspruch vom Kämmerer, was das Thema Sanierungsstau angeht. Den gebe es auch aus seiner Sicht, die Gemeinde müsse Straßen richten und dafür zumindest mittelfristig mehr Mittel einplanen, weil weiter zuzuwarten sich rächen würde. Irgendwann müsse es ja doch gemacht werden, die Schäden würden immer nur noch größer und sie zu beheben logischerweise umso teurer, so Daniel Schreiber.

Niederberger selbst betonte, es gehe aus seiner Sicht nicht darum, Dinge, die wichtig und richtig seien, wegzustreichen, aber die Lösung des Finanzierungsproblems könne eben nicht weiter die bisherige Praxis - Erlöse aus Bauplatzverkäufen – sein. Die Gemeinde komme also nicht darum herum, sich Gedanken zu machen, „was uns was wert ist“.

Von einem Eklat zu sprechen, wäre deutlich übertrieben, aber durchaus bemerkenswert ist es gewesen, weil es sehr ungewöhnlich ist, so gut wie nie vorkommt, dass einem Bürgermeister direkt im Anschluss an seine Haushaltsrede widersprochen wird, aus dem Gemeinderat heraus, noch ehe das Zahlenwerk dort eigentlich vorgestellt worden ist.

Holger Niederberger ist das widerfahren, und zwar schon bei seiner ersten Haushaltsrede in Berglen überhaupt. Bettina Rommel ging es bei ihrem Einspruch

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