Kernen

Arzt wegen Masken-Attesten vor Gericht: Verfahren gegen Geldzahlung eingestellt

amtsgericht Waiblingen
Symbolfoto. © ZVW/Büttner

Wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ musste sich ein Arzt aus Kernen vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm sechs Masken-Atteste und eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vorgeworfen, für die es keine medizinische Indikation gegeben habe. Das Amtsgericht Waiblingen hat das Verfahren gegen eine Geldzahlung eingestellt. Zu Beginn der Gerichtsverhandlung stellte der Verteidiger des Angeklagten den Antrag, die Öffentlichkeit auszuschließen.

Grund seien die sensiblen Daten und Diagnosen der Patienten, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollten.

Öffentlichkeit ausgeschlossen

Amtsrichter Fabian Lindner verkündete nach einer kurzen Unterbrechung der Verhandlung die entsprechende Entscheidung des Gerichts und bat die Zuhörer, den Gerichtssaal bis zur Urteilsverkündung zu verlassen.

Wie das Verfahren gegen den angeklagten Arzt ausgegangen ist, teilte Amtsgerichtsdirektor Michael Kirbach auf Anfrage unserer Redaktion mit. „Das Verfahren wurde nach Paragraf 153a Absatz 2 der Strafprozessordnung gegen Zahlung von 8000 Euro voraussichtlich eingestellt“, sagte Michael Kirbach. Das heißt, wenn der Angeklagte den Betrag zahlt, gilt die Auflage als erfüllt und das Verfahren dann als „endgültig eingestellt“.

Zur Klärung der Fälle, die dem Angeklagten von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden waren, nahm auch eine Gerichtsmedizinerin an der Verhandlung teil. Sie präsentierte ihre Gutachten. Laut Amtsgerichtsdirektor Michael Kirbach habe bei den sechs Gesundheitszeugnissen zum Maskentragen nicht eindeutig geklärt werden können, ob es sich um Gefälligkeitsatteste handelte.

Bei der Impfunfähigkeitsbescheinigung hingegen soll es sich dem Gericht zufolge um ein unrichtiges Gesundheitszeugnis gehandelt haben.

Wegen „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ musste sich ein Arzt aus Kernen vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm sechs Masken-Atteste und eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vorgeworfen, für die es keine medizinische Indikation gegeben habe. Das Amtsgericht Waiblingen hat das Verfahren gegen eine Geldzahlung eingestellt. Zu Beginn der Gerichtsverhandlung stellte der Verteidiger des Angeklagten den Antrag, die Öffentlichkeit auszuschließen.

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Grund seien die

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