Kernen

Den Querdenkern nahestehende Personen nahmen an der von der Polizei aufgelösten Gartenparty in Kernen teil

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Dieses Foto entstand am 2. November in Waiblingen bei einer Demo von Gegnern der coronabedingten Einschränkungen. Bei einer ähnlichen Protestveranstaltung am vergangenen Montag, 7. Dezember, in Waiblingen nahmen Personen teil, die später von der Polizei bei der Gartenparty in Kernen angetroffen worden sind (wichtiger Hinweis: nicht zwangsläufig Personen auf diesem Foto; dies ist ein Symbolfoto).

Auf einen Tipp hin rückte die Polizei am Montagabend (07.12.) zu einem Gartengrundstück im Gewann Haldenbach in Kernen-Rommelshausen aus, weil ein Anrufer angab, dort finde eine Party statt. Zehn Streifenwagen mit über 20 Beamten und Beamtinnen der umliegenden Reviere sowie der Hundestaffel wurden zur Auflösung der in Corona-Zeiten „verbotenen Ansammlung“ zusammengezogen. „Als die Kolleginnen und Kollegen nach 21.30 Uhr vor Ort ankamen, konnten sie auf dem Gartengrundstück noch circa 20 Erwachsene und Kinder antreffen, die sich um ein Lagerfeuer herum aufhielten und Musik hörten. Allerdings gelang es vorher einer Reihe weiterer Personen zu flüchten, bevor ihre Personalien aufgenommen werden konnten, so dass unklar bleibt, wie viel letztlich teilgenommen haben“, so Polizeisprecher Rudolf Biehlmaier gegenüber dieser Zeitung.

„Einige der Personen hatten wir bereits auf der montäglichen Demo gegen die coronabedingten Einschränkungen zuvor in Waiblingen gesehen“, so Biehlmaier. Ob die Polizei hier ausdrücklich eine „Querdenker-Party“ aufgelöst habe, könne man nicht zweifelsfrei sagen. Besonders laut, etwa mit wummernden Bässen, sei die Musik jedenfalls nicht gewesen. Es habe eher den Eindruck eines geselligen Treffens gemacht - mit so vielen Personen zur Zeit aber leider verboten.

„Es gab auch keinen Rabatz und auch keine Rangeleien, aber es dauerte, bis die Beamten die Versammelten überzeugt hatten, ihre Personalien anzugeben und überprüfen zu lassen und den ausgesprochenen Platzverweisen nachzukommen. Alle verließen letztlich wider- aber freiwillig das Gartengrundstück.“ All den noch Angetroffenen droht nun eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Verordnung. Es könnten theoretisch Bußgelder von 500 Euro pro Person fällig werden. Allerdings belaufe sich der Regelsatz in diesem Fall auf 130 Euro pro Person, so Leonie Ries, Sprecherin des Landratsamtes, in Rücksprache mit der Bußgeldstelle des Kreis-Ordnungsamtes. "Voraussichtlich wurde hier gegen § 19 Nr. 4 i.V.m. § 9 Abs. 1 CoronaVO verstoßen", so Ries. 

Bußgelder werden nicht ad hoc verhängt

"Meist ist in einem solchen Fall wie der verbotenen Ansammlung auf einem Gartengrundstück die Polizei vor Ort und schreibt im Anschluss einen Bericht. Das Ordnungsamt wertet den Bericht, eventuell Fotos und Zeugenaussagen aus und prüft, ob und welcher Tatbestand für ein Bußgeld erfüllt ist", erläutert Ries. Mit dem Tatbestand konfrontiere das Ordnungsamt dann den Betroffenen und bittet ihn um Stellungnahme. Dafür habe der Betroffene in der Regel zwei Wochen Zeit. "Die Anhörung wird dann nochmal überprüft, daraufhin wird entweder ein Bußgeld erlassen oder das Verfahren eingestellt. Wenn Einspruch eingelegt wird, geht der Fall ans Amtsgericht." Dieses Vorgehen sei so gesetzlich geregelt. Bußgeldverfahren bräuchten deshalb eine gewisse Zeit. "Bußgelder werden nicht ad hoc verhängt."

An eine ähnliche gegen die Corona-Verordnung verstoßende Gartenparty kann sich Polizeisprecher Biehlmaier nicht erinnern. Allerdings musste die Polizei am 12. November mit ähnlicher Mannschaftsstärke ausrücken, um ein Versammlung im Seehofrestaurant in Alfdorf aufzulösen. Mitglieder der Coronazweifler-Partei WIR2020 wollten dort ihren Landtagskandidaten nominieren – den Seehof-Wirt und Corona-Querdenker Stefan Schmidt.

Auf einen Tipp hin rückte die Polizei am Montagabend (07.12.) zu einem Gartengrundstück im Gewann Haldenbach in Kernen-Rommelshausen aus, weil ein Anrufer angab, dort finde eine Party statt. Zehn Streifenwagen mit über 20 Beamten und Beamtinnen der umliegenden Reviere sowie der Hundestaffel wurden zur Auflösung der in Corona-Zeiten „verbotenen Ansammlung“ zusammengezogen. „Als die Kolleginnen und Kollegen nach 21.30 Uhr vor Ort ankamen, konnten sie auf dem Gartengrundstück noch circa 20

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