Kernen

Kernen: Bikepark-Öffnung während Corona-Notbremse? Große Diskussion im Gemeinderat

Bikepark Rommelshausen
Bikepark im März 2021. © ALEXANDRA PALMIZI

Der Bikepark in Rommelshausen hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend die Gemüter erhitzt. Grund dafür waren ein Artikel des Parteifreien Bündnisses (PFB) im Mitteilungsblatt sowie eine E-Mail der Fraktion, die sie an die Verwaltung und Gemeinderäte geschickt hatte.

Vorgehensweise der PFB-Fraktion stößt im Gemeinderat auf Kritik

Andreas Colosi zufolge hat das PFB in der Mail auf seine Recherchen zu den Corona-Regeln hingewiesen und die Gemeinde darum gebeten, eine Öffnung des Bikeparks anzustreben. Im Gemeinderat stieß das auf Kritik.

„Zu unserem Artikel im Mitteilungsblatt haben wir die Diskussion über die Öffnung des Bikeparks gefordert“, sagte PFB-Fraktionsvorsitzender Andreas Colosi in der Sitzung im Bürgerhaus. „Der Hintergrund des Artikels ist, dass wir in anderen Städten und Gemeinden sehen, dass Bikeparks, Skateanlagen und Pump-Tracks auch während der Bundes-Notbremse geöffnet bleiben.“

Als Beispiel nannte er unter anderem Stuttgart und Kirchheim sowie Gemeinden im Landkreis Esslingen. „Die Einordnung erfolgt dort so, dass das Befahren von Bikeparks und Skateparks als Individualsport gewertet wird und somit auch während der Bundes-Notbremse ausgeübt werden darf“, erklärte Colosi. Es gebe auch unterschiedliche Konzeptbeispiele, die angewendet werden, um einen Besucheransturm lenken zu können.

Bikepark bleibt wegen der Inzidenz geschlossen

Der Bikepark in Rommelshausen mit einem hügeligen Dirt-Parcours für Mountainbiker und BMX-Fahrer, einem asphaltierten Pump-Track und einer Skate-Bowl, war Mitte März zum ersten Mal seit Oktober wieder für die Benutzung freigegeben worden. Zuletzt hatte die Gemeinde gemeinsam mit der Sportvereinigung Rommelshausen ehrenamtliche Lotsen für den Park organisiert. Doch die Sportstätte musste wegen einer neueren Corona-Verordnung kurze Zeit später, im April, wieder geschlossen werden.

Daran ändert sich nun auch in der kommenden Woche nichts – auch wenn die Gemeinde aufgrund der sinkenden Corona-Infektionszahlen eine baldige Öffnung geplant hatte. Der Bikepark öffne dann, wenn im Landkreis die Öffnungsstufe 1 einsetzt und dadurch die Notbremse endet, sagt Bürgermeister Benedikt Paulowitsch auf Nachfrage. „Das gibt der Landkreis nach fünf Tagen unter 100 offiziell bekannt.“ Am Freitag (21. Mai) lag der Wert aber wieder bei 103. Somit verzögert sich auch die frühestmögliche Freigabe der Anlage.

Bauamtsleiter Peter Mauch: Kritik ist unangemessen und deplatziert

Bauamtsleiter Peter Mauch äußerte sich im Namen der Verwaltung zu dem Anliegen der PFB-Fraktion. „Es schwingt bei Ihren Statements in dem Artikel im Mitteilungsblatt die Kritik am Bürgermeister mit, dass er mit etwas gutem Willen den Skatepark hätte offen halten können“, sagte Peter Mauch und wandte sich an Andreas Colosi. „Diese Kritik an der Person ist nach unserer Auffassung unangemessen und deplatziert.“

Der Bauamtsleiter wünsche sich mehr Sensibilität und Respekt in Umgang mit Entscheidungsträgern, die seit über einem Jahr „dieses Thema beackern“. Darüber hinaus sagte Peter Mauch, dass die getroffenen Entscheidungen rechtskonform sind. „Es gilt die Notbremse des Bundes – die Regelungen sind eindeutig“, sagte er und fügte hinzu, dass die Verwaltung die Entscheidung und Vorgehensweise anderer Kommunen nicht kommentieren werde. „Die Verantwortung, und damit die Entscheidungskompetenz, liegt beim Bürgermeister, beim Ordnungsamt“, sagte er.

Allerdings werden Entscheidungen, die mit der Corona-Situation zusammenhängen, „immer innerhalb der Gemeinde, vor allem im Sonderstab, getroffen“, erklärte Mauch. Das gemeinsame Ziel sei nach wie vor „das Reduzieren von Kontakten“.

CDU-Fraktionsvorsitzender findet Ton und Zeitpunkt falsch

Kritik an der Vorgehensweise des PFB gab es auch vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Wersch. „Also ich kann nicht erkennen, dass die Verwaltung und der Bürgermeister die bestehenden Verordnungen falsch ausgelegt hätten“, sagte Wersch. Im Gegenteil, die Verwaltung habe versucht, mit viel Aufwand und einem Sicherheitskonzept unter Einbindung von ehrenamtlichen Helfern die Anlage so lange als möglich offen zu halten, sagte er.

Darüber hinaus sei es aus seiner Sicht für die Gemeinde Kernen „völlig unerheblich“, wenn andere Kommunen „Verordnungen missachten oder eben falsch auslegen“. Überrascht hat Andreas Wersch in der Mail von Andreas Colosi der Ton, sagte er, aber auch der Zeitpunkt der Forderung, den Bikepark zu öffnen. Schließlich hätte der Bikepark mit sinkenden Inzidenzen demnächst wieder zur Nutzung freigegeben werden sollen.

Gleicher Meinung war auch SPD-Fraktionschef Hans-Peter Kirgis. „Mich hat der Zeitpunkt auch sehr irritiert“, sagte er. Kirgis machte darauf aufmerksam, dass die Themen wie Bikepark und Kugelbahn bereits in den vergangenen Sitzungen von verschiedenen Fraktionen angesprochen wurden. Und jedes Mal sei die Anfrage von der Verwaltung „treffend auf der bestehenden Rechtsgrundlage“ beantwortet worden, sagte er. „Ich finde es schade, dass wir über so etwas diskutieren.“

Bettina Futschik, stellvertretende PFB-Vorsitzende, verteidigte die Vorgehensweise ihrer Fraktion. Dem PFB gehe es lediglich darum, „gemeinsam zu überprüfen“, ob eine Öffnung der Anlage möglich wäre, und dabei zu vergleichen, ob andere Kommunen „außerhalb der Rechtsprechung sind“ oder es vielleicht weitere Handlungsmöglichkeiten gebe. „Das war unser Anliegen: Dass wir einfach auf sachlicher Ebene miteinander reden können.“

Der Bikepark in Rommelshausen hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend die Gemüter erhitzt. Grund dafür waren ein Artikel des Parteifreien Bündnisses (PFB) im Mitteilungsblatt sowie eine E-Mail der Fraktion, die sie an die Verwaltung und Gemeinderäte geschickt hatte.

Vorgehensweise der PFB-Fraktion stößt im Gemeinderat auf Kritik

Andreas Colosi zufolge hat das PFB in der Mail auf seine Recherchen zu den Corona-Regeln hingewiesen und die Gemeinde darum

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