Kernen

Kernen zieht mit: Grund- und Gewerbesteuersätze werden im Jahr 2023 angehoben

Kernener Wohngebiet
Grundstückseigentümer in Kernen müssen ab 2023 höhere Steuern zahlen. © ZVW/Alexandra Palmizi

In vielen Gemeinden ist es schon länger beschlossen, nun zieht auch Kernen nach: Grund- und Gewerbesteuer werden im Jahr 2023 um 60 Punkte angehoben. Denn die Gemeinde braucht dringend weitere Einnahmen.

„Bereits im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 zeichnete es sich ab, dass der Haushaltsplan 2023 im Ergebnis nicht ausgeglichen werden kann“, teilt die Verwaltung mit. Ein Grund dafür sei der sogenannte kommunale Finanzausgleich, der sich in den kommenden Jahren negativ auf Kernen auswirke. Doch auch „multiple Krisen“ haben laut der Verwaltung ihre Spuren hinterlassen. Was bedeutet das nun für Privatpersonen und Unternehmen?

Die Erhöhung in Zahlen

Die Entscheidung, die Steuern zu erhöhen, fiel in der jüngsten Gemeinderatssitzung niemandem leicht. „Wir wissen natürlich, dass weitere Kostensteigerungen für Betriebe und Privatpersonen in diesen Zeiten wehtun“, sagt Bürgermeister Paulowitsch. Dennoch kommt die Gemeinde nicht darum herum: Die Hebesätze für die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) sowie die Grundsteuer B (Grundstücke) steigen von 235 auf 385 Prozentpunkte. Die Belastung für Grundstückseigentümer wird laut Verwaltung im Durchschnitt um 50,88 Euro pro Jahr steigen. Eigentümer von landwirtschaftlich genutzter Fläche zahlen laut Verwaltung im Schnitt 12,48 Euro mehr pro Jahr. Die Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer in Kernen sind übrigens hier abrufbar.

Von der Gewerbesteuer seien etwa 30 Prozent der Kernener Betriebe gar nicht betroffen, so die Gemeinde. Für weitere 30 Prozent seien es rund 300 Euro mehr im Jahr, noch einmal 30 Prozent zahlen dann sogar 1500 Euro mehr. Für die größten zehn Prozent steigen die Steuerausgaben um mindestens 4500 Euro im Jahr.

Die Verwaltung erwartet durch die Anhebung der Hebesätze Mehreinnahmen von rund 1,53 Millionen Euro. Die Mehrausgaben werden allerdings mit 2,18 Millionen Euro beziffert. Diese entstehen etwa durch die Unterbringung geflüchteter Menschen, aber vor allem durch die hohen Kosten für Strom und Gas. Die schlagen trotz Preisbremse mit „zusätzlichen 680 000 Euro zu Buche“, so die Gemeinde. Die Kreisumlage fordere weitere 700 000 Euro. Steigende Personalausgaben werden auf weitere 800 000 Euro geschätzt. Und zu guter Letzt muss die Gemeinde seit 2019 Abschreibungen von Investitionen erwirtschaften oder einsparen. Ohne deren Berücksichtigung würde Kernen der Haushaltsausgleich gelingen, so die Gemeinde.

„In den Wochen zuvor hatte bereits die Haushaltsstruktur-Kommission von Verwaltung und Gemeinderat getagt und sich dabei auf Einsparungen in Höhe von etwa 400 000 Euro verständigt.“ Doch das alleine werde nicht reichen: Eine Anhebung der Steuerhebesätze ist unumgänglich.

Das war lange nicht mehr der Fall: Eine Steuererhöhung ist in Kernen zuletzt im Jahr 2014 umgesetzt worden. Während der Corona-Jahre hatte die Gemeinde dann von einer Anhebung abgesehen. Jetzt aber muss sie tätig werden - und nicht einmal dann könne das Haushaltsdefizit ausgeglichen werden. Trotz Sparmaßnahmen und der Steuererhöhung wird im nächsten Jahr ein Defizit in Höhe von 800 000 Euro erwartet.

Kinderbetreuung, Sanierung von Schulen, Ausbau des Wohnungsbestands - das sind Aufgaben, in die die Gemeinde im nächsten Jahr weiterhin investieren will. Zwar könne für Investitionen ein Kredit aufgenommen werden, doch „der sogenannte Ergebnishaushalt, der den laufenden Konsum abbildet“, müsse ausgeglichen werden.

In vielen Gemeinden ist es schon länger beschlossen, nun zieht auch Kernen nach: Grund- und Gewerbesteuer werden im Jahr 2023 um 60 Punkte angehoben. Denn die Gemeinde braucht dringend weitere Einnahmen.

„Bereits im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 zeichnete es sich ab, dass der Haushaltsplan 2023 im Ergebnis nicht ausgeglichen werden kann“, teilt die Verwaltung mit. Ein Grund dafür sei der sogenannte kommunale Finanzausgleich, der sich in den kommenden Jahren negativ

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