Korb

Grüne fordern zusätzliche Kita für Korb - ihr Antrag wird als "populistisch" kritisiert

Gretel-Nusser-Kinderhaus
In der Kita. © ZVW/ALEXANDRA PALMIZI

Der Vorschlag, einen weiteren Kindergarten in Korb zu bauen, hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats für Diskussion gesorgt und die Gemüter erhitzt. Anstoß für die Diskussionsrunde war ein Antrag der Fraktion der Grünen. Sie geht von einer steigenden Geburtenrate aus und ist der Ansicht, dass auch mit dem Bau des Kindergartens im Neubaugebiet Südrand Langenäcker der Bedarf an Kitaplätzen nicht gedeckt werden kann. Dort entsteht auf einem gemeindeeigenen Bauplatz von 570 Quadratmetern eine Kita mit vier Gruppen.

„Etwas ungewöhnlicher Antrag“

„Ich verstehe so einen Antrag zu diesem Zeitpunkt gar nicht“, sagte Günther Posowert (Korber Freie Bürger). Der CDU/Freie Wähler-Fraktionsvorsitzende Martin Zerrer sah es ähnlich und bezeichnete den Antrag der Grünen als „etwas ungewöhnlich“. Nach wie vor sei es die Aufgabe der Gemeindeverwaltung, eine Kita zu bauen - und nicht die einer Fraktion, die Gemeinde damit zu beauftragen, sagte er. „Die Gemeinde ist in keinster Weise verhandlungsunfähig.“

Albert Ulrich, Fraktionsvorsitzender der Korber Freien Bürger, bezeichnete das ebenfalls als Aufgabe der Verwaltung und machte auf die Geschäftsordnung aufmerksam. Wenn ein solcher Antrag gestellt werde, müsse auch ein Finanzierungsvorschlag mitgeliefert werden. „Üblicherweise bringt man so einen Antrag vor den Haushaltsberatungen und nicht zwei Sitzungen hinterher.“

Der Anlass für den Antrag, so vermutete Albert Ulrich, sei ein Zeitungsartikel über fehlende Kindergartenplätze gewesen. „Die Anträge werden rein populistisch gestellt. Das finde ich nicht legitim.“

Gerhard Brenner, Vorsitzender der Grünen-Fraktion, bezeichnete die Reaktionen seiner Gemeinderatskollegen als „Schläge unter die Gürtellinie“. Das wiederum wies Albert Ulrich zurück.

Auch Bürgermeister ist dagegen

Auch Bürgermeister Jochen Müller befürwortete den Antrag nicht. „Zum jetzigen Zeitpunkt werde ich dem Antrag nicht zustimmen“, sagte er. „Bisher können wir keine steigende Geburtenrate feststellen“, sagte der Bürgermeister. Dafür habe man festgelegt, dass sich der Betreuungsbedarf geändert habe. Um nicht mit Mutmaßungen zu arbeiten, seien verlässliche Fakten erforderlich.

In ihrer Beschlussvorlage schreibt die Verwaltung dazu, „um eine fundierte Entscheidung über diesen Antrag treffen zu können, ist es erforderlich, dass dem Gemeinderat der zu erwartende Betreuungsbedarf sowie die Zahlen über die zukünftig zur Verfügung stehenden Betreuungsplätze vorgelegt werden“. Diese Informationen werden ohnehin derzeit im Zuge der Erstellung des aktuellen Kindergartenbedarfplans ausgearbeitet und könnten in den kommenden Sitzungen dem Gremium präsentiert werden.

Zu einer Abstimmung durch den Gemeinderat kam es allerdings nicht. „Weil wir die Grundstimmung gesehen haben, ziehen wir den Antrag zurück“, sagte Benjamin Rohrwasser, der in der Sitzung das Vorhaben der Grünen näher vorgestellt hatte.

Rohrwasser hatte dabei auch alternative Lösungen vorgeschlagen. Und stellte in Aussicht, was mit den Räumen, die anfangs für eine Kita gedacht waren, geschehen könnte. Die Einrichtung sollte nach Vorstellung der Grünen so gebaut werden, dass sie unter anderem als Hort, Kurssaal oder als „Räume für die Bürger“ genutzt werden kann.

„Wenn die Gemeinde Räume schafft, lässt sich dafür auch eine Nutzung finden“, sagte Bürgermeister Müller. Jedoch gehe es vielmehr um die Kostenfrage. Darüber hinaus sei es in der Geschäftsordnung so festgelegt, dass ein solcher Antrag auch einen durchführbaren Vorschlag für die Aufbringung der erforderlichen Mittel enthalten muss.

Der Vorschlag, einen weiteren Kindergarten in Korb zu bauen, hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats für Diskussion gesorgt und die Gemüter erhitzt. Anstoß für die Diskussionsrunde war ein Antrag der Fraktion der Grünen. Sie geht von einer steigenden Geburtenrate aus und ist der Ansicht, dass auch mit dem Bau des Kindergartens im Neubaugebiet Südrand Langenäcker der Bedarf an Kitaplätzen nicht gedeckt werden kann. Dort entsteht auf einem gemeindeeigenen Bauplatz von 570 Quadratmetern

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