Korb

Verwaltungsgericht: Klage von Anwohnern gegen Tierkrematorium Korb erfolgreich

Tieba
Das Tierkrematorium in der Boschstraße in Korb. © ZVW/Benjamin Büttner

Sieg für die Gegner des umstrittenen Tierkrematoriums in Korb: Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat aufgrund der mündlichen Verhandlung von Dienstag, 11. Oktober, der Klage von Anwohnern gegen das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Landratsamt Rems-Murr-Kreis, gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für ein Tierkrematorium auf dem Gebiet der Gemeinde Korb stattgegeben. Das teilt die Pressestelle des Stuttgarter Verwaltungsgerichts mit.

Schriftliche Entscheidungsgründe der 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart liegen noch nicht vor

„Danach wird der Genehmigungsbescheid des Landratsamts Rems-Murr-Kreis vom 24. Februar 2020, mit dem es der Betreiberin des Tierkrematoriums die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Kleintierkrematoriums mit zugehöriger Lageranlage erteilt hat, aufgehoben“, so Dr. Samuel Thomann, Richter am Verwaltungsgericht und Pressesprecher. Die Berufung wurde zugelassen. Die schriftlichen Entscheidungsgründe der 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart liegen noch nicht vor.

Die Verbrennungsanlage der Tieba AG ist seit Jahren ein großes Streitthema in Korb. Die Bürgerinitiative „Nein zum Tierkrematorium“ wehrte sich seit Jahren vehement gegen das Vorhaben und versuchte, die Inbetriebnahme zu verhindern. Sorgen machten den Bürgern vor allem ein höheres Verkehrsaufkommen und eine etwaige Schadstoff- und Geruchsbelastung.

Wie bereits berichtet, hatte die Initiative im März 2020 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart noch einen „Etappensieg“ verzeichnet: Das Gericht hatte die aufschiebende Wirkung von fünf Widersprüchen gegen die immissionsschutzrechtliche Entscheidung wiederhergestellt, weil ein Gutachten zum möglichen Schadstoffausstoß des Krematoriums und ein betriebsinternes Konzept zur Verhinderung von Schadstoffausstoß fehlten.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte daraufhin die Genehmigung des Tierkrematoriums durch den Landkreis per Beschluss rückgängig gemacht. Das Landratsamt habe die Errichtung und den Betrieb später aber trotzdem erneut genehmigt, nachdem unter anderem die Erforderlichkeit von Immissionsprognosen von einem Gutachter geprüft worden sei, informierte das Landratsamt im Oktober vergangenen Jahres. Das Gutachten sei jedoch zu dem Ergebnis gekommen, dass die Immissionsprognosen „gemäß den Regelungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)“ entfallen können.

Für das Gutachten sei untersucht worden, wie sich die Anlage während einer Stunde normalen Betriebs „unter den für die Luftreinhaltung ungünstigsten Betriebsbedingungen“ verhält. Selbst dann seien die auftretenden Emissionen als „geringe Emissionsmassenströme“ einzustufen. „Daher hat das Landratsamt die Grenzwerte unter Berücksichtigung von Dioxin und Furan neu festgelegt“, so das Landratsamt vor einem Jahr. Zudem hätte der Betreiber einen Wärmetauscher und einen Abgasfilter eingebaut.

Das Tierkrematorium hatte im September 2021 eine vorläufige veterinäramtliche Zulassung vom Regierungspräsidium Stuttgart erhalten.

Sieg für die Gegner des umstrittenen Tierkrematoriums in Korb: Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat aufgrund der mündlichen Verhandlung von Dienstag, 11. Oktober, der Klage von Anwohnern gegen das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Landratsamt Rems-Murr-Kreis, gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für ein Tierkrematorium auf dem Gebiet der Gemeinde Korb stattgegeben. Das teilt die Pressestelle des Stuttgarter Verwaltungsgerichts

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