Leutenbach

Bürgermeisterwahl in Leutenbach findet am 23. April statt

Jürgen Kiesl
Jürgen Kiesl, 57, bewirbt sich für eine vierte Amtsperiode. © Benjamin Büttner

Die anstehende Bürgermeisterwahl in Leutenbach findet am Sonntag, 23. April, statt. Sollte keiner der Bewerber im ersten Wahlgang an diesem Tag die absolute Mehrheit der (abgegebenen und gültigen Stimmen, 50 Prozent plus x) erhalten, fände der damit erforderliche zweite Wahlgang, in dem die einfache (relative) Mehrheit genügen würde, drei Wochen später, am Sonntag, 14. Mai, statt.

Die Stelle wird am Freitag, 17. Februar, im Staatsanzeiger ausgeschrieben, eine Woche vorher im Amtsblatt der Gemeinde. Damit beginnt die Bewerbungsfrist. Sie endet am Dienstag, 28. März. Da der eventuelle zweite Wahlgang verwaltungsjuristisch ebenfalls eine Neuwahl ist, was bedeutet, dass zu diesem auch Bewerber antreten können, die sich im ersten Wahlgang noch nicht beworben hatten, gibt es auch für diesen eine Bewerbungsfrist, sie endet am Donnerstag, 27. April.

Der zweite Wahlgang wäre denn auch keine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern des ersten Wahlgangs mit den meisten Stimmen, wie oft fälschlicherweise angenommen wird. An ihm dürften (wenn sie es denn wollen, was meist nicht der Fall ist, weil abgeschlagene Bewerber angesichts Aussichtslosigkeit oft zurückziehen, sie müssen aber nicht) alle Bewerber des ersten Wahlgangs erneut teilnehmen und auch, wie gesagt, neue.

Gemeindeordnung gibt Fristen, Zeitfenster vor

All diese Termine hat der Gemeinderat festgelegt, wobei der keinen großen Spielraum hat, weil sich aus dem Datum der vorherigen Wahl und den Vorgaben der Gemeindeordnung bestimmte Fristen, Zeitfenster ergeben. Die vorherige Wahl fand am 26. April 2015 statt. Die Amtszeit des Amtsinhabers Jürgen Kiesl endet am 20. Juni. Die darauffolgende Wahl darf frühestens drei Monate und muss spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle stattfinden.

In Leutenbach ist es üblich, dass die Wahl etwa in der Mitte zwischen diesen beiden Fristen stattfindet. Den Termin 23. April hatte die Verwaltung vorgeschlagen und der Verwaltungsausschuss diesen daraufhin dem Gemeinderat empfohlen. Der zweite Wahlgang darf frühestens am zweiten und muss spätestens am vierten Sonntag nach dem ersten stattfinden.

Auch für die Stellenausschreibung gibt es eine Frist: spätestens zwei Monate vor dem Wahltag (wäre also der 22. Februar). Eine Frist gibt es auch für das Ende der Einreichungen der Bewerbungen: frühestens 27 Tage vor dem Wahltag und spätestes am dritten Freitag vor diesem. Beim zweiten Wahlgang gilt dazu: frühestens am dritten Tag nach dem ersten und spätestens neun Tage davor.

Öffentliche Vorstellung der Bewerber: kann sein, muss aber nicht

Offen (wahrscheinlich, weil üblich) ist noch, ob es eine öffentliche Vorstellung der Bewerber geben wird. Darüber wird der Gemeinderat später entscheiden. Die Gemeindeordnung spricht dazu nur von „kann“, nicht von „muss“. Laut Gemeindetag gibt es keinen Anspruch auf die Durchführung einer solchen Veranstaltung, auch nicht seitens der Bewerber (Begründung: Die Veranstaltung dient ausschließlich dem öffentlichen Interesse, nicht einzelnen Bewerbern). Wenn aber eine öffentliche Vorstellung stattfindet, müssen alle Bewerber bei dieser die gleichen Rechte haben (Gleichbehandlungsgrundsatz, etwa bei der Zeit, die ihnen für ihre Bewerbungsreden zur Verfügung steht).

Ebenfalls noch offen ist der Text der öffentlichen Stellenausschreibung. Auch diesen wird der Gemeinderat festlegen. Da wird es insbesondere darum gehen, ob auch der Satz, dass sich der Stelleninhaber wieder bewirbt, drinstehen soll oder nicht – wenn er es denn tut. Das ist insofern ein „Politikum“, weil darin sich ausdrücken kann, ob beziehungsweise wie zufrieden der Gemeinderat mit der bisherigen Arbeit und Person des Amtsinhabers ist. Bewirbt der sich erneut und der Gemeinderat entscheidet sich dagegen, dass dies in der Stellenausschreibung stehen soll, dann ließe sich diese, milde gesagt, nämlich durchaus deuten, zuungunsten des Amtsinhabers. Dass es das „Wahlvolk“ selbst – und das ist entscheidend in der Demokratie – möglicherweise anders sehen könnte, stünde auf einem anderen Blatt.

Bürgermeisterwahlen sind in vergangenen Jahren unberechenbarer geworden

In jedem Fall aber sind Bürgermeisterwahlen in den vergangenen Jahren unberechenbarer geworden. Denn egal, ob der genannte Satz nun in der Stellenausschreibung steht oder nicht, Mitbewerber möglicherweise „abschrecken“ soll oder nicht, Amtsinhaber können sich längst nicht mehr so sicher sein wie einst, wiedergewählt zu werden. Und immer öfters lassen sich Interessierte, vor allem Jüngere von auswärts, die allerdings bereits Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung vorweisen können, auch nicht mehr von der Aussicht abhalten, bei einer Kandidatur gegen den Platzhirsch antreten zu müssen. So schier aussichtslos wie früher sind solche Bewerbungen nämlich längst nicht mehr.

Dass der Leutenbacher Amtsinhaber sich erneut bewirbt, steht seit längerem bereits fest. Jürgen Kiesl hatte sich im Juni beim Bürgerempfang dazu erklärt, in Form einer „Mitteilung in eigener Sache“. Kiesl wird bei der Wahl im April 57 Jahre alt und dann 24 Jahre im Amt sein.

Er war 1999 erstmals ins Amt gewählt worden, als Nachfolger des langjährige Bürgermeisters Horst Gebhards, des ersten Leutenbacher Bürgermeisters nach der Gemeindereform. Kiesl erhielt damals bereits im ersten Wahlgang knapp 63 Prozent, bei dem viele davon ausgegangen waren, dass es zu einem Zweikampf kommen und es angesichts weiterer, nicht von vornherein völlig aussichtsloser Konkurrenten wohl einen zweiten Wahlgang brauchen würde angesichts der zu erwartenden Stimmenzersplitterung. Es kam bekanntlich aber ganz anders.

Knapp 97 und knapp 85 Prozent bei den beiden Wiederwahlen

Bei seiner ersten Wiederwahl 2007 kam Kiesl auf knapp 97 Prozent, bei nur einem und nicht ernstzunehmenden Mitbewerber. Bei der zweiten Wiederwahl 2015, bei wieder nur einem, allerdings seriösen Konkurrenten, erhielt Kiesl knapp 85 Prozent.

Noch etwas hat der Gemeinderat festgelegt, die Besetzung des Gemeindewahlausschusses, der die Wahl leitet und das Wahlergebnis förmlich festzustellen hat: Der Vorsitzende des Gremiums ist der stellvertretende Bürgermeister Erwin Schmidt, sein Stellvertreter Simon Fröhlich von Seiten der Verwaltung. Die Beisitzer sind, wie Schmidt (FWG), alles Gemeinderäte: Andrea Messerschmidt (FWG), Bernd Krautter (CDU), Herbert Krehl (SPD), Marcus Lenz (ALi) und Niklas Kopp (Junge Liste).

Die anstehende Bürgermeisterwahl in Leutenbach findet am Sonntag, 23. April, statt. Sollte keiner der Bewerber im ersten Wahlgang an diesem Tag die absolute Mehrheit der (abgegebenen und gültigen Stimmen, 50 Prozent plus x) erhalten, fände der damit erforderliche zweite Wahlgang, in dem die einfache (relative) Mehrheit genügen würde, drei Wochen später, am Sonntag, 14. Mai, statt.

Die Stelle wird am Freitag, 17. Februar, im Staatsanzeiger ausgeschrieben, eine Woche vorher im Amtsblatt

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