Plüderhausen

Barrierefreier Bahnhof in Plüderhausen: Land verspricht Unterstützung

Unterführung BF Plüderhausen
Wer zu den Gleisen oder vom Ober- ins Unterdorf will, muss in Plüderhausen lange Treppen überwinden. © Gabriel Habermann

Die Enttäuschung war groß in Plüderhausen, dass das Bundes-Verkehrsministerium den Plüderhäuser Bahnhof nicht in seinem Modernisierungsprogramm berücksichtigt hat. Doch es gibt wieder berechtigten Grund zur Hoffnung, dass der Bahnhof in absehbarer Zeit barrierefrei umgebaut wird. Denn in der Zwischenzeit hat sich Uwe Lahl, Amtsleiter im Landes-Verkehrsministerium, mit einem Brief an Bürgermeister Andreas Schaffer gewandt.

In dem Brief betont Lahl, dass die Bundesrepublik gemäß Artikel 9, Absatz 1 der UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet sei, „geeignete Maßnahmen zu treffen, um Barrierefreiheit unter anderem im Schienenverkehr an den Bahnstationen umzusetzen“. Er bedauert zugleich, „dass trotz dieses Bekenntnisses noch eine Reihe von Bahnstationen, welche sich im Eigentum der Deutschen Bahn befinden, nicht barrierefrei sind.“

Zuständig wäre für den Umbau eigentlich der Bund

An dieser Stelle ist ein kleiner Exkurs zum Thema Zuständigkeit notwendig. Für die Modernisierung der Bahninfrastruktur ist nämlich ganz klar der Bund verantwortlich. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. In Artikel 87e heißt es: „Die Eisenbahnverkehrsverwaltung für Eisenbahnen des Bundes wird in bundeseigener Verwaltung geführt.“ Der Bund kann jedoch Aufgaben ans Land übertragen. Verantwortlich im eigentlichen Sinne ist es aber nicht. Wenn das Land tätig wird, so handelt es sich dabei um eine Freiwilligkeitsaufgabe.

Baden-Württemberg beteiligt sich freiwillig an einer ganzen Reihe von Maßnahmen, „damit der Bund seiner Pflichtaufgabe schneller nachkommt“, so Lahl. So etwa am Bahnhofsmodernisierungsprogramm, das gemeinsam vom Land und der Bahn aufgelegt wurde.

In den nächsten zehn Jahren werden mit Hilfe dieses Programms voraussichtlich rund 50 Stationen barrierefrei umgebaut. Insgesamt sind noch rund 400 Stationen in Baden-Württemberg teilweise oder vollständig nicht barrierefrei.

„Plüderhausen war leider in diesem nach strengen Kriterien aufgelegten Programm noch nicht inbegriffen und gehörte zu den weiteren aus unserer Sicht dringend vom Bund barrierefrei auszubauenden Stationen“, bedauert Lahl.

Deshalb hat das Land den Bahnhof für die Aufnahme in ein Programm des Bundesverkehrsministeriums vorgeschlagen, in das es dann bekanntlich nicht aufgenommen wurde (weil der Bund Umsteigebahnhöfe priorisiert). „Uns ist es dennoch ein wichtiges Anliegen, dass auch in Ihrem Ort eine schnelle Umsetzung weiter verfolgt werden kann“, schreibt der Amtsleiter weiter. Eine Möglichkeit bietet dafür etwa das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Hierbei können Kommunen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent sowie einer zehnprozentigen Planungskostenpauschale rechnen.

Zusätzlich plant das Land im Moment gemeinsam mit der Region Stuttgart ein weiteres Projekt, um möglichst alle betroffenen Stationen barrierefrei umzubauen. Das ist aus Sicht des Verkehrsministeriums deshalb interessant, weil das Land „durch die aktuell laufende Ausschreibung neuer Doppelstockzüge auf diese Weise mit dem Einsatz der neuen Züge und abgestimmten baulichen Maßnahmen die Barrierefreiheit herstellen könnte.“ Dazu wäre jedoch ein gemeinsames Vorgehen von Bahn, Bund und Land notwendig. Noch ist hier aber nichts konkret.

Schaffer will Landes-Finanzierung dem Gemeinderat vorschlagen

Bürgermeister Andreas Schaffer freut sich über die positiven Signale aus dem Verkehrsministerium. Auch ein digitales Meeting zu dem Thema hat bereits stattgefunden, das aus Gemeindesicht positiv verlaufen ist. „Ich werde dem Gemeinderat deshalb vorschlagen, dass wir den Weg über das LGVFG gehen“, sagt Schaffer. Das habe die Gemeinde bereits vor geraumer Zeit ins Auge gefasst. „Wir wollten aber zunächst das Bundesprogramm abwarten, weil es ähnlich lukrativ war.“

Schaffer betont, dass weder das Land noch die Kommune eigentlich für die Maßnahmen am Bahnhof zuständig sind, „aber wenn wir nichts machen, dann passiert auch nichts.“ Der Haken dabei: „Wir müssen mit einer Planung in Vorleistung gehen." In diesen sauren Apfel müsse man beißen – oder auf absehbare Zeit auf einen barrierefreien Bahnhof verzichten.

„Eines ist auch klar, daher werde ich es in den Gemeinderat einbringen: Wenn wir jetzt nichts machen, wird unser Gewicht beim Land nachlassen.“ Im Moment rechne er mit einer sehr wohlwollenden Prüfung der Angelegenheit. „Wir müssen deshalb jetzt weitermachen, sonst nimmt das Land den Druck, der hier herrscht, nicht ernst.“

Die Enttäuschung war groß in Plüderhausen, dass das Bundes-Verkehrsministerium den Plüderhäuser Bahnhof nicht in seinem Modernisierungsprogramm berücksichtigt hat. Doch es gibt wieder berechtigten Grund zur Hoffnung, dass der Bahnhof in absehbarer Zeit barrierefrei umgebaut wird. Denn in der Zwischenzeit hat sich Uwe Lahl, Amtsleiter im Landes-Verkehrsministerium, mit einem Brief an Bürgermeister Andreas Schaffer gewandt.

In dem Brief betont Lahl, dass die Bundesrepublik gemäß Artikel

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