Plüderhausen

Ist der Plüderhäuser Gemeinderat zu groß? GLU will Gremium verkleinern

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Seit Ausbruch der Corona-Pandemie tagt der Plüderhäuser Gemeinderat in der Staufenhalle. © Ralph Steinemann Pressefoto

Hat der Plüderhäuser Gemeinderat zu viele Mitglieder? Die Grüne Liste Umwelt (GLU) ist dieser Ansicht. Deshalb hat die Fraktion kürzlich beantragt, die Anzahl der Räte bei der nächsten Kommunalwahl von 18 auf 14 zu reduzieren.

Es würde Geld sparen und das Gremium effizienter machen

„Damit könnten wir Geld sparen und Verwaltungsaufwand reduzieren“, sagte die GLU-Rätin Betha König im Gemeinderat. Jede der vier Fraktionen würde in der Konsequenz etwa einen Sitz verlieren. Konkret, schätzt die Fraktion, könnten dadurch Kosten in Höhe von rund 10.000 Euro im Haushalt einspart werden. Hinzu käme aus GLU-Sicht, dass die Gemeinderatsarbeit dadurch auch effizienter werde – und dass es bei allen Fraktionen ohnehin schwierig sei, die Listen für die Kommunalwahl zu füllen.

Betha König begründete den Antrag ihrer Fraktion mit der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg. Diese sieht zwar vor, dass bei Kommunen mit 5000 bis 10.000 Einwohnern die Anzahl der Räte bei 18 liegt. Allerdings kann jede Gemeinde in ihrer Hauptsatzung die Zahl auch selbst festlegen und auf die „nächstniedrigere Gemeindegrößengruppe“ verringern. Das wären im Fall von Plüderhausen jene 14 Sitze, die für Gemeinden zwischen 3000 und 5000 Einwohnern empfohlen werden.

Verwaltung sähe Vorteile in Verkleinerung

Die Verwaltung könnte sich eine solche Verkleinerung des Gremiums durchaus vorstellen. Die Vorteile würden aus ihrer Sicht überwiegen. Außerdem würde sich die Zahl der Räte durch die unechte Teilortswahl in Walkersbach ohnehin immer wieder erhöhen. Aktuell gibt es im Gremium deshalb zwei Ausgleichssitze, es sitzen im Moment also neben dem Bürgermeister 20 Männer und Frauen im Gemeinderat.

Bald mehr als 10.000 Einwohner?

Gut möglich, dass Plüderhausen, das momentan rund 9600 Einwohner zählt, bald die Grenze von 10.000 Einwohnern überschreitet. Die empfohlene Sitzzahl läge dann bei 22 (mögliche Ausgleichssitze sind dabei noch nicht eingerechnet).

Es gäbe aber auch die Möglichkeit die Sitzzahl bei dem jetzigen Wert von 18 „einzufrieren“. Bürgermeister Benjamin Treiber würde diesen Schritt durchaus begrüßen: „Wenn wir die 10.000 überschreiten, sollten wir bei der niedrigeren Zahl bleiben, das ist meine persönliche Meinung.“

Grundsätzlich sei es aus seiner Sicht jedoch eine „Abwägungssache“, ob der Gemeinderat künftig verkleinert werden soll oder nicht.

Große Skepsis bei Teilen des Gremiums

Bei der SPD-Fraktion stieß diese Idee auf wenig Gegenliebe: „Wir haben uns über den Antrag gewundert“, sagte Marcel Schindler, denn „damit verbaut man den Jüngeren den Weg, ins Gremium zu kommen“. Jüngere und Frauen seien in der Regel weniger vernetzt und stünden daher meist eher auf den hinteren Plätzen der Listen für die Kommunalwahl, hätten künftig also noch weniger Chancen. Dabei sei die Bevölkerung ohnehin nicht gut repräsentiert, sagte er mit Blick auf das Gremium, dem nur vier Frauen, keine Migranten und sehr wenige junge Mitbürger angehören.

Hinzu komme: „Wir sind bei 9600 Einwohnern und damit näher dran an den 22 als an den 18 Sitzen“. Und, auch das sei ein ganz wichtiges Thema: „Wir befinden uns in einer schwierigen Zeit, Kommunalpolitiker werden immer häufiger angegriffen.“ Mit diesem Antrag würde die Kommunalpolitik ihre eigene Berechtigung infrage stellen, mahnte Schindler.

Eine am Ende knappe Entscheidung

Auch Ulrich Scheurer (CDU) zeigte sich skeptisch gegenüber dem Antrag und wies darauf hin, dass, wenn das neue Baugebiet Hohrain/Gländ kommt, die Gemeinde über 10.000 Einwohner haben werde.

Claudia Jensen (FW-FD), sagte, sie habe die Idee zunächst für gut befunden, gab dann aber Folgendes zu bedenken: „Wir haben die Aufgabe, den Ort zu repräsentieren. Wenn wir weniger wären, fände ich das nicht angemessen“, auch weil dann jedes Ratsmitglied noch mehr Aufgaben habe. „Damit kriegen wir keine jungen Kandidaten oder Frauen mit Kindern mehr “, meinte Jensen. Deshalb solle es bei 18 bleiben.

Mit zehn zu neun Stimmen wurde der GLU-Antrag vom Gremium abgelehnt. Es bleibt also auch künftig bei den 18 Sitzen.

Hat der Plüderhäuser Gemeinderat zu viele Mitglieder? Die Grüne Liste Umwelt (GLU) ist dieser Ansicht. Deshalb hat die Fraktion kürzlich beantragt, die Anzahl der Räte bei der nächsten Kommunalwahl von 18 auf 14 zu reduzieren.

Es würde Geld sparen und das Gremium effizienter machen

„Damit könnten wir Geld sparen und Verwaltungsaufwand reduzieren“, sagte die GLU-Rätin Betha König im Gemeinderat. Jede der vier Fraktionen würde in der Konsequenz etwa einen Sitz

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