Plüderhausen

Kritik an der Verwaltung und ein Mundart-Gedicht:  Rats-Fraktionen nehmen Stellung zum Haushalt

Haushaltsrede_Theinert
Andreas Theinert hielt seine Haushaltsrede per Video-Botschaft. © Mathias Ellwanger

Eine unterhaltsamere Haushaltsrede als die von Andreas Theinert dürften die Plüderhäuser Gemeinderäte wohl selten gehört haben. Coronabedingt hat der CDU-Rat sie zwar nicht in der Staufenhalle vortragen können. Mit einem Video-Einspieler war sein Beitrag dann aber doch noch in der Sitzung zu hören. Und der hatte es in sich, denn Theinert trug seine Rede auf Schwäbisch und in Gedichtform vor, was das Gremium mehrfach zum Schmunzeln brachte.

Andreas Theinert (CDU) dichtet auf Schwäbisch

Das Gedicht beginnt mit einem Blick zurück: „Äbbas hot dr Deifl gseah / dr Hochzeitsturm isch gar nix gwea / Zuerschd hot´s koisa „koschd fast nix“ / Jetzt sen´d Koschda hoch plus X / Au and´re Thema war´n zu deier / vielleicht durch langes Rumgeeier?! / Manches hot mr ohs ed g´sait / Doch jetzt isch´s wirklich an dr Zeit / S´nach henda glotza zu beenda / ond dr Blick nach vorne wenda.“ Er erinnerte im Folgenden an die prekäre Haushaltssituation – und dass die Kommission ihr Einsparziel (zwei Millionen Euro) letztlich verfehlt habe. „Vielleicht hemmr älla ned kapiert / was d´Schadulla ons diktiert?!“ Eine Chance sei indes das neue Baugebiet Hohrain/Gländ, „dass mr am End´ mehr Geld verfügbar hennd“.

Auch sprach er sich für die kurz darauf in der Sitzung mit knapper Mehrheit beschlossene Schulfusion aus: „I denk, die Schulfusio isch richtig / Ond a Kinderschüle mehr als wichtig / Aus zwoi halbe Schula wird dann oine / ond neue Gebäude brauch mr dann koine / Viel mehr wird aus´m Schlossgartehaus / a super Kinderschüle draus / Saniera mias mr des ja eh / die Gelder dofier sen´also gleichermaßa he / egal ob´d Schule fusioniert / oder äba nix bassiert / Spara dem´r ohs an neia Bau, / Ond kloina Kitas zamma lega kemm´r au / so spart´s Raum und Personal / ond s´gibt Mieteinnahma additional.“

In seinem Gedicht würdigte der CDU-Rat auch die Arbeit des demnächst in den Ruhestand gehenden Bürgermeisters Andreas Schaffer: „Au wenn dr Schuldes jetzad goht / so hemm´r doch an guada Droht / zu älla dia em Rathaus sitzad / ond sich vor Arbeit bugglig schwitzad.“ Und weiter: „Der Kerle schuftet mit Elan / sich an´s Dienstende heran / Irgendwann a mol uff´d Nacht / Goht´r ins Bett ond lacht, / Guad Nacht, schlaft wohl ihr Sorga / Leckt mich am Arsch, eben nicht nur bis morga / Öffentlich Präsenz zu zeiga / oder mim Gemeinderat zu streida / des isch Sach jetzt vom a Neia / Schaffer kann sich oifach freia“.

Silvan Vollmar (FW-FD) dankt dem Bürgermeister

Die Haushaltsrede von Silvan Vollmar fiel im Vergleich dazu dann so nüchtern wie faktenreich aus. Der FW-FD-Rat nannte einige Kennzahlen des Haushalts: Knapp vier Millionen Euro werden in diesem Jahr investiert, wofür Kredite in Höhe von 1,5 Millionen Euro notwendig sind, was den Schuldenstand der Gemeinde alleine im Kernhaushalt auf acht Millionen Euro steigen lässt. „Die Gemeinde Plüderhausen ist damit zwar finanziell handlungsfähig und wird es, soweit wir es heute absehen können, mittelfristig auch bleiben. Aber unsere Handlungsfreiheit geht in dem Maße zurück, in dem das Geld knapper wird. Dass es knapper wird, wird uns vorhergesagt.“

Den geplanten Investitionen könne seine Fraktion zustimmen. Viele weitere stünden nun an: unter anderem Hohrain/Gländ, das neue Kinderhaus, der Neubau oder die Sanierung des Feuerwehrhauses sowie ein Neubau des Bauhofes.

Auch Vollmar erinnerte an die Haushaltsstrukturkommission – und dass die Ergebnisse nicht ausreichend gewesen seien. Laut Kämmerin Regina Rösch sei das Ziel (spürbare und dauerhafte Einsparungen) verfehlt worden. „Sie hat uns die Note 6 in den Abschlussbericht reingeschrieben“, schlussfolgerte Vollmar daraus.

Im Blick behalten müsse die Kommune die Personalkosten. „Wir können nicht jedes Jahr weitere Steigerungen auf uns zukommen lassen.“ Besonders kostenintensiv sei die Arbeit im Kita-Bereich, „deshalb sehen wir es als dringend notwendig an, die eingruppigen Standorte aufzulösen und schnellstens zu mehrgruppigen Kinderhäusern zusammenzufassen“. Hier liege das größte Optimierungspotenzial.

Vollmar sprach im Namen der Fraktion noch seinen Dank gegenüber Bürgermeister Andreas Schaffer aus. Eine Ära gehe nun zu Ende. „Vieles hat sich in diesen knapp 35 Amtsjahren positiv verändert. Herr Schaffer hat diese Veränderungen maßgeblich mitgestaltet.“

Marcel Schindler (FW-FD) kritisiert die Verwaltung

Deutlich kritischer gegenüber der Verwaltung fiel die Rede der SPD-Fraktion aus. Marcel Schindler meinte, bei dem Thema Schlossgartenschule habe es aus seiner Sicht nur eine „angebliche Bürgerbeteiligung“ gegeben. Noch zu viele Punkte seien hier zudem offen. Die Entscheidung sei deshalb nicht, wie von Bürgermeister Schaffer proklamiert, „überreif“. Kindergartenplätze sollten erstens dezentral geschaffen werden. Zweitens würden mit der Entscheidung aus SPD-Sicht lediglich Probleme verlagert: „Durch mögliche fehlende Räume in der Hohbergschule und dadurch entstehende Diskussionen um Anbauten, den verglasten Steg oder die Aufgabe der Jugendhausräume am bestehenden Standort.“ Drittens hätte die Bürgerschaft bei der Entscheidung eingebunden werden müssen. Und viertens „ist die Schlossgartenschule ein so zentrales Gebäude, dass dieses für uns ein elementarer Teil eines Ortsentwicklungskonzepts sein muss, bei der die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden sollten“, ebenso wie der noch zu wählende neue Bürgermeister.

„Zudem muss an dieser Stelle gesagt werden, dass eine breite öffentliche Debatte mit Austausch unterschiedlicher Positionen und Ideen keinesfalls eine Art des ‘Bremsertums’ ist, wie Bürgermeister Schaffer es uns inflationär vorwirft. Im Gegenteil - was kontrovers ist, muss kontrovers bleiben, das ist Demokratie!“

Als Herausforderungen nannte Schindler darüber hinaus die Themen Wohnen und Mobilität. Mittelfristig müsse man an barrierefreien Bushaltestellen arbeiten „und auch das leidige Thema des barrierefreien Bahnhofs weiter vorantreiben, auch wenn wir darauf leider wenig Einfluss haben“. Nötig sei auch eine bessere Verzahnung der Buslinien. Hier sei interkommunale Zusammenarbeit gefragt.

Das Baugebiet Hohrain/Gländ müsse „endlich in die Puschen kommen“. Dabei solle auf eine gute Durchmischung geachtet werden. „Dazu braucht es eine Quartiersstrategie mit möglichst kurzen Wegen.“ Auch Tiny Houses sowie die Bebauung gemeindeeigener Grundstücke müssten auf die Tagesordnung. Gedanken müsse man sich außerdem darüber machen, „wie wir der Verödung des Marktplatzes und dem vermehrten Leerstand der Geschäfte an der Hauptstraße entgegentreten können“. Die SPD könnte sich hier etwa ein Konzept mit Pop-up-Läden vorstellen, die sich eine gewisse Zeit präsentieren und so den Bedarf vor Ort abfragen.

Erich Wägner (GLU) fordert einen Klimamanager

„Vor uns liegt ein solider Arbeitshaushalt“, sagte Erich Wägner (GLU), „so wie es manchmal im Fußball Arbeitssiege gibt.“ Was am Ende zählte, seien die Punkte.

Angesichts der Pandemie stünde die Gemeinde vor vielen offenen Fragen: „Bleibt die Gewerbesteuer stabil? Wann und wie werden wir die Hilfen, die wir vom Land erhalten haben, wieder zurückzahlen? Wie kommen wir runter von unserer hohen Verschuldung?“ Auch seine Fraktion habe im Moment mehr Fragen als Antworten. Sicher sei das: „Wir werden wohl noch länger auf Sicht fahren müssen und können auch dringend Wünschenswertes erst nach und nach erledigen.“ Einen Stillstand dürfe es in der Gemeinde aber nicht geben. „Die Zukunftsaufgaben müssen angegangen werden.“ Wie ein Brennglas zeige die Pandemie gerade Defizite auf. „Für Home-Office und Home-Schooling bedarf es einer guten Internetverbindung. Diese soll möglichst allen zur Verfügung stehen.“

Im Kern habe die Gemeinde aber eine gute Gebäude-Infrastruktur, sagte Wägner. „Wichtig ist es, diese wertzuschätzen und zu erhalten. Um Reparaturen und insbesondere energetische Sanierungen vorzunehmen, müssen regelmäßig Gelder fließen. Die Anlagen aufzugeben, wäre die teuerste Alternative.“

Für die GLU ist der Klimaschutz das zentrale Thema. Die Gemeinde solle sich an dem Landesprogramm „1000 Bäume für 1000 Kommunen“ beteiligen. Auch ein Klimamanager, wie es ihn etwa in Rudersberg gibt, steht auf der Wunschliste der Fraktion. Das neue Baugebiet Hohrain/Gländ müsse „unter strengen umweltpolitischen Gesichtspunkten und weitestgehend klimaneutral umgesetzt werden“.

Wägner äußerte zu guter Letzt die Hoffnung, dass 2021 „das Jahr des Mutes und des Wiederfindens wird. Mut für gute und zukunftsorientierte Entscheidungen in allen Angelegenheiten der Gemeinde. Und wiederfinden werden wir uns hoffentlich bald wieder bei Straßenfesten, beim persönlichen Austausch und der Erneuerung von Freundschaften, welche unter der Corona-Distanz gelitten haben.“

Eine unterhaltsamere Haushaltsrede als die von Andreas Theinert dürften die Plüderhäuser Gemeinderäte wohl selten gehört haben. Coronabedingt hat der CDU-Rat sie zwar nicht in der Staufenhalle vortragen können. Mit einem Video-Einspieler war sein Beitrag dann aber doch noch in der Sitzung zu hören. Und der hatte es in sich, denn Theinert trug seine Rede auf Schwäbisch und in Gedichtform vor, was das Gremium mehrfach zum Schmunzeln brachte.

Andreas Theinert (CDU) dichtet auf

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