Plüderhausen

Mit jahrelanger Verspätung eingegangen: Ärger in Plüderhausen über hohe Rechnungen

Rathaus Plüderhausen
Brunnen vor dem Rathaus in Plüderhausen (Symbolfoto). © ZVW/Alexandra Palmizi

„Das ist ungewöhnlich, passiert aber immer wieder“, sagte der Plüderhäuser Bürgermeister Benjamin Treiber am Donnerstagabend im Gemeinderat. Bezogen hat er dies auf eine ärgerliche Bekanntmachung der Verwaltung am Ende der Sitzung.

Bei der Gemeinde sind nämlich dieses Jahr überraschend Rechnungen für Grünpflegearbeiten aus den Jahren 2018 und 2019 eingegangen. Zusammengerechnet wurden dabei rund 51.000 Euro fällig. „Die Leistungen wurden alle korrekt erbracht“, sagte Treiber. Das habe eine interne Überprüfung ergeben. Und die Rechnungen seien alle noch im rechtlichen Rahmen. Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt, dass die Verjährungsfrist bei drei Jahren liegt.

"Das ärgert mich persönlich"

Robin Falk vom Tiefbauamt bestätigte: „Das Ganze ist rechtens, wir konnten anhand der Tätigkeitsbücher nachvollziehen, dass die Leistungen erbracht wurden. Nichtsdestotrotz ärgert mich das persönlich auch.“ Mit dem Dienstleister arbeite die Gemeinde deshalb vorerst nicht mehr zusammen. „Und für die anderen Dienstleister ist die Konsequenz, dass sie ihre Rechnungen innerhalb von zwei Wochen zu stellen haben.“ Das Bauamt werde Aufträge auch nur noch schriftlich erteilen.

Ulrich Scheurer ist enttäuscht von Treibers Vorgänger

„Nach zweieinhalb Jahren Rechnungen zu stellen, das ist kein normaler Vorgang“, meinte Ulrich Scheurer (CDU), der sich auch darüber ärgerte, dass diese Rechnungen, die im Frühjahr, also noch unter Treibers Vorgänger Andreas Schaffer, bei der Verwaltung eingingen, erst jetzt öffentlich thematisiert würden. „Ich bin enttäuscht, dass der Vorgänger das nicht in den Gemeinderat eingebracht hat.“ Zumal die Aufträge in eine Zeit fielen, die der CDU-Fraktionsvorsitzende ohnehin stets kritisch beäugte: nämlich die der Remstal-Gartenschau.

Und in dieser Zeit die Verwaltung aufgrund der vielen Projekte auch jenseits der interkommunalen Schau zeitweise den Überblick verlor und 1,5 Millionen Euro Mehrkosten entstanden, über die der Gemeinderat zum Teil erst nachträglich informiert wurde. Die Verwaltung hatte damals eine Prüfung durch die Gemeindeprüfanstalt angeregt, die zu dem Ergebnis kam, dass die Vielzahl an gleichzeitig angestoßenen Projekten in der Gemeinde zu einer zeitweiligen Überforderung geführt habe. Als Konsequenz daraus wurde ein verwaltungsinternes Controlling eingeführt.

Dieses lobte Bürgermeister Treiber in der Sitzung dann auch ausdrücklich. „Das funktioniert sehr gut, die Abläufe stimmen, da ist nichts Widerrechtliches passiert.“ Auch gebe es an der Qualität des Dienstleisters nichts zu bemängeln. „In der Zeit davor wurden die Rechnungen immer rechtzeitig eingereicht.“ Warum man diesen dann für die Zukunft ausschließen wolle, fragte Andreas Theinert (CDU). Ein Teil der Rechnungen sei kurz vor der Verjährungsfrist gekommen, antwortete Treiber. „Das hat uns schon geärgert als Verwaltung, deshalb wollen wir erst mal pausieren.“

"Eine unschöne Begleiterscheinung einer schönen Sache"

Klaus Harald Kelemen (SPD) nannte die nun zu spät eingegangenen Rechnungen und die besagten Mehrkosten „eine unschöne Begleiterscheinung einer schönen Sache“. Womit er die Gartenschau meinte, bei der „monatelang Plüderhausen fröhlich unterwegs war. Das bleibt toll.“

Der neue Bürgermeister Benjamin Treiber betonte, dass es der explizite Wunsch des Gremiums gewesen sei, diese Rechnungen für die Öffentlichkeit transparent zu machen. Dies sei nun geschehen. Die Rechnungen seien beglichen. „Aber jetzt ist es wichtig, dass wir nach vorne schauen.“

„Das ist ungewöhnlich, passiert aber immer wieder“, sagte der Plüderhäuser Bürgermeister Benjamin Treiber am Donnerstagabend im Gemeinderat. Bezogen hat er dies auf eine ärgerliche Bekanntmachung der Verwaltung am Ende der Sitzung.

Bei der Gemeinde sind nämlich dieses Jahr überraschend Rechnungen für Grünpflegearbeiten aus den Jahren 2018 und 2019 eingegangen. Zusammengerechnet wurden dabei rund 51.000 Euro fällig. „Die Leistungen wurden alle korrekt erbracht“, sagte Treiber. Das habe

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