Plüderhausen

Parken am Plüderhäuser Badesee wird ab 2021 teurer - auch Einheimische müssen künftig zahlen

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Der Parkplatz am Badesee unter Volllast im Sommer 2020. © Gabriel Habermann

Bisher konnten die Plüderhäuser eine kostenlose Jahreskarte für die Parkplätze am Badesee bekommen. Doch als eine von vielen Sparmaßnahmen zur Konsolidierung der prekären Finanzlage hat der Gemeinderat jetzt mehrheitlich beschlossen, diese Ausnahmeregelung zu kippen. Auch steigt der Preis für eine Jahreskarte ab 2021.

„Wir müssen uns genieren, wenn wir das beschließen“, meinte Klaus Harald Kelemen zuvor in der Diskussion. Denn die Gebühr sei überhaupt erst entstanden, weil sich Plüderhäuser beklagt hätten, dass man als Bürger keine Parkplätze mehr am See finde. „In den ganzen Debatten hat man den Bürgern immer gesagt: Sie zahlen die Unterhaltung, die Bänke, aber nicht die Parkplätze, dieses Versprechen kann man nicht kassieren. Ich halte das für eine große Ungerechtigkeit.“

Die bisherige Regelung widersprach dem Gleichheitsgrundsatz

Bürgermeister Andreas Schaffer sagte dazu: „Emotional war das eine gute Rede, aber nennen Sie mir ein Freibad oder einen Badesee, wo es kostenlose Parkplätze für die Bürger gibt, das war nur bei uns so, rechtlich war das nicht mehr tragbar.“ Schaffer verwies auf entsprechende Urteile in vergleichbaren Fällen.

Ulrich Scheurer (CDU) sagte: „Man muss auch die Parksituation im Sommer bedenken, da kamen Rettungswagen nicht durch.“ Außerdem koste eine Jahreskarte 40 Euro, „das ist noch moderat“. Weil es gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße, ließe sich die Regelung ohnehin nicht mehr halten. Auch sein Fraktionskollege Michael Gomolzig konstatierte: „Das ist eine eindeutige Diskriminierung aller Nicht-Einheimischen, da sollte auch das Herz eines roten Sozialdemokraten dabei sein.“

Thomas Schwenger (FW-FD) sagte: „Wir brauchen keine Werbung. Wenn man Badesee sagt, denkt jeder an Plüderhausen. „Der See wird sehr gut gepflegt. Ich finde es gut, wenn wir da ein bisschen Geld einnehmen.“

Auch Parken in der Tiefgarage am Marktplatz wird teurer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kelemen stellte dann den Antrag, dass die Plüderhäuser Bevölkerung im Rahmen der Sportförderung eine Parkkarte für den Badesee bekommt. Das Gremium lehnte das jedoch mit großer Mehrheit ab – und beschloss stattdessen mehrheitlich die neue Nutzungsordnung.

Eine Jahres-Parkkarte am See kostet künftig 40 Euro (bisher 25). Auch die Gebühren für die Tiefgarage am Marktplatz steigen auf eine Monatsgebühr von 25 Euro (bisher 15) sowie eine Jahresgebühr von 300 Euro (statt bisher 180).

Bisher konnten die Plüderhäuser eine kostenlose Jahreskarte für die Parkplätze am Badesee bekommen. Doch als eine von vielen Sparmaßnahmen zur Konsolidierung der prekären Finanzlage hat der Gemeinderat jetzt mehrheitlich beschlossen, diese Ausnahmeregelung zu kippen. Auch steigt der Preis für eine Jahreskarte ab 2021.

„Wir müssen uns genieren, wenn wir das beschließen“, meinte Klaus Harald Kelemen zuvor in der Diskussion. Denn die Gebühr sei überhaupt erst entstanden, weil sich

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