Rems-Murr-Kreis

Momentaufnahmen vom Hygienepranger

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Pfui Teufel. © ZVW/Hardy Zürn

Waiblingen. Schaben im Lager, weißlich-grüner Schimmel auf Oliven, statt Parmesan Billig-Käse auf der Pizza: Die Lektüre des Hygieneprangers verdirbt einem gründlichst den Appetit. Seit Herbst 2018 wurden 27 Gaststätten, Bäckereien oder Imbissbuden aus dem Rems-Murr-Kreis wegen erheblicher Verstöße namentlich in der öffentlichen Liste genannt. Nach sechs Monaten sind die Einträge zu löschen; aktuell weist die Liste elf Einträge auf.

Gaststätten und Lebensmittelbetriebe in Waiblingen, Winnenden und Schorndorf sind in der aktuellen Liste zu finden. Spitzenreiter ist Waiblingen: Sieben der elf Betriebe auf der Liste haben dort ihren Sitz. Rückschlüsse lässt das nicht zu: Es handelt sich lediglich um eine „Momentaufnahme“, betont Martina Keck, Pressesprecherin am Landratsamt.

Den Pranger – der seitens des Landratsamtes natürlich nicht so genannt wird – gibt es bereits seit Ende Oktober 2018. Es gibt ihn wieder, muss man sagen: Bereits in den Jahren 2012 und 2013 wurden Betriebe, die bei Lebensmittelkontrollen sehr unangenehm auffielen, öffentlich benannt. Es kam zu Rechtsstreits, Lobbyisten wehrten sich vehement gegen die Veröffentlichung, und schließlich nahm sich das Bundesverfassungsgericht der Sache an: Ein Sieg für den Verbraucherschutz, das Gericht entschied pro Hygienepranger.

Wann eine Veröffentlichung erfolgt, ist immer vom Einzelfall abhängig

Das gefällt Gastronomieverbänden nicht – logisch. Immerhin dürfen beanstandete Betriebe jetzt nur noch sechs Monate lang öffentlich benannt sein; früher waren’s zwölf Monate. Ferner müssen die Verstöße „erheblich sein oder wiederholt festgestellt werden und ein Bußgeld von mindestens 350 Euro erwarten lassen“, erläutert Martina Keck. Es besteht ein „Ermessensspielraum, bei dem wir alle Umstände des Einzelfalls – natürlich auch entlastende – berücksichtigen“, heißt es in einer Antwort des Landratsamts auf eine Anfrage dieser Zeitung.

Als erheblich gilt ein Verstoß, wenn „eine Gefährdung der Verbraucher nicht auszuschließen ist“. Als „noch nicht erheblich“ könnten beispielsweise Verunreinigungen in einem Betrieb gewertet werden, bei welchen Schmutz nicht in Kontakt mit Lebensmitteln gekommen ist. Dann könnte das Amt von einer Veröffentlichung absehen – und zwar auch dann, wenn das Bußgeld über der 350-Euro-Grenze liegt. „Wann eine Veröffentlichung erfolgt, ist also immer vom Einzelfall abhängig.“

Betriebe dürften alle Register ziehen, um bloß nicht auf der Liste zu landen. Ihr Name wird gelöscht, sofern ein Verwaltungsgericht einem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz stattgibt. Gelöscht werden muss ein Eintrag etwa dann, wenn ein Gericht das Bußgeldverfahren einstellt oder auf weniger als die ursprünglichen 350 Euro festsetzt.

So mancher erweist sich als lernfähig

Die aktuelle Liste mit dem Titel „Ergebnisse von Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung“ datiert vom 5. August. Nicht schön ist naturgemäß, was der Verbraucher dort lesen kann:

„Im Küchenkühlschrank lagerte eine angeschnittene und weißlich verschimmelte Ananas, eine faulige Honigmelone, ein Kunststoffbehältnis, das mit einem grau-grün-bräunlichen Schimmelgebilde befüllt war, und Pudding in mehreren Schälchen, der bräunliche Verfärbungen sowie einen weißlichen Schimmelflaum aufwies.“

Oder: „Es wurde ein Rest gebratener, unverpackter Dönerspieß vorgefunden, der mit weißen Schimmelflecken behaftet war. Weiterhin lagerten im Betrieb eine Dose mit teilweise verschimmelten Bohnen sowie eine Edelstahlwanne mit Marmelade, die vollständig mit einer grünen Schimmelschicht überzogen war.“

Zur Entlastung der Betriebe vermerkt das Amt in der Liste auch, ob eine Gaststätte oder ein Lebensmittelhändler sich als lernfähig erwiesen hat: „Am 17.06.2019 fand im Betrieb eine Nachkontrolle statt, bei der alle Mängel beseitigt waren.“ – „Die vor Ort beanstandeten Lebensmittel wurden sofort vor Ort entsorgt.“ In einem Fall heißt es, bei einer Nachkontrolle seien die Mängel „nur größtenteils“ behoben gewesen.


 

Zahlen & Fakten

  • Stand 1. August waren im Rems-Murr-Kreis 5960 Lebensmittelbetriebe registriert. Dazu zählen nicht die Erzeuger, also etwa Landwirte, Jäger, Fischer oder Imker, die Grundstoffe der Lebensmittel produzieren.
  • Im Jahr 2018 wurden von 6240 Betrieben (ohne die Erzeuger) 3030 Betriebe kontrolliert. Das entspricht einer Kontrollquote von 48,6 Prozent.
  • In der Zeit von 21. Dezember 2018 (erste Veröffentlichung auf der Homepage des Rems-Murr-Kreises) bis zum 1. August 2019 wurden von 6240 Betrieben (ohne die Erzeuger) 2082 kontrolliert.
  • Bei 2652 Kontrollbesuchen wurden bei 29 Betrieben die Voraussetzungen für die Veröffentlichung festgestellt. Dies entspricht einer Veröffentlichungsquote von 1,49 Prozent.
  • Bei Kontrollen in Betrieben, die laut Landratsamt „risikoorientiert“ erfolgten, lag die Kontrollquote bei 60 Prozent.