Rems-Murr-Kreis

So wurde gegen die Corona-Verordnung verstoßen, so hoch waren die Bußgelder, so erfolgreich die Einsprüche im Rems-Murr-Kreis

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Einsprüche gegen Bußgeldbescheide wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht, etwa beim Einkaufen, haben wenig Aussicht auf Erfolg. Wenn es indes um die Abstandsregel geht, kommt es vor Gericht auf die Zeugenaussagen und die Beweisführung der Ordnungshüter an. © Pixabay

„Wir hatten seit dem Frühsommer 2020 circa 50 Verfahren wegen Einsprüchen gegen verhängte Bußgelder in Bezug zur Corona-Verordnung“, sagt der Waiblinger Amtsgerichtsdirektor Michael Kirbach. Es gebe durchaus Verfahren, die mit Freisprüchen enden. „In der Regel waren dies Verfahren, wo es um die Einhaltung des Mindestabstandes ging, und keine eindeutigen Beweise seitens der Polizei oder der Vollzugsbeamten erbracht werden konnten. Nachgemessen werden die Abstände ja nicht.“

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