Remshalden

In diese Projekte will die Gemeinde Remshalden 2021 trotz angespannter Finanzlage investieren

Rathaus Remshalden_0
Die Finanzlage der Gemeinde ist nicht rosig, investiert werden soll aber trotzdem. Archivfoto. © Laura Edenberger

„Dass dieses Virus so umfassend und extrem auf die Gesundheit unserer Bevölkerung durchschlägt, hätte auch nach Ischgl im Winter 2020 noch niemand geglaubt“, sagte Bürgermeister Reinhard Molt in der jüngsten Sitzung des Remshaldener Gemeinderats in seiner Haushaltsrede. Die Corona-Pandemie ist an der Gemeinde Remshalden nicht spurlos vorbeigegangen - weder was die Gesundheit der Bevölkerung betrifft, noch die der Finanzen der Gemeinde. Schon länger ist bekannt, dass die Pandemie die finanzielle Lage der Kommunen strapaziert. Die Spätfolgen aus dieser Entwicklung werden sich voraussichtlich noch lange bemerkbar machen.

Das zweite Jahr in Folge kann der Ergebnishaushalt der Gemeinde Remshalden 2021 nicht ausgeglichen werden. „Die notwendigen Pflichtaufgaben unserer Gemeindeverwaltung wachsen weiter“, sagte Bürgermeister Reinhard Molt dazu. „Die Einnahmen auf der anderen Seite sind mit einem deutlichen Rückgang geplant.“ Durch die außergewöhnlich hohen Steuereinnahmen in Vorjahren, merkte der Verwaltungschef zudem an, ergeben sich in den kommenden Jahren deutliche Verschlechterungen im Finanzausgleich für die Kommune. Dieser Umstand, ergänzend zu den Kurz- und Langzeitfolgen der Corona-Pandemie, sei für die Kommune erschütternd.

Ein Investitionsstopp wäre nicht das richtige Zeichen

Bei der Einbringung des Haushalts 2021 und der Finanzplanung für die kommenden Jahre durch die Verwaltung im Gemeinderat gab es aber auch bessere Nachrichten. Im nächsten Jahr müssen nach der Planung der Kämmerei noch keine neuen Kredite aufgenommen werden und die Gemeinde will weiterhin investieren.

„Es wäre falsch, wenn jetzt alle öffentlichen Einrichtungen ihre Investitionen zurückfahren“, so Reinhard Molt bei der Haushaltseinbringung. „Dann wären die Milliardenzusagen auf Bundes- und Landesebene aus kommunaler Sicht ad absurdum geführt.“ Die Kommune wolle ganz bewusst über die Pandemie hinausdenken und fit sein für die Aufgaben der Zukunft. „In solchen Zeiten sind die Kommunen eigentlich angehalten, antizyklisch zu handeln, also gerade jetzt zu investieren“, sagte auch Gaby Scheidel, Amtsleiterin Finanzverwaltung bei der Gemeinde, die den Haushaltsplan im Gemeinderat vorstellte.

Der Fokus liegt dabei in Remshalden 2021 insbesondere auf dem Erhalt der bestehenden und notwendigen Infrastruktur, dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und dem zentralen Konversionsprojekt „Grunbacher Höhe“, wo in den nächsten Jahren Wohnraum auf dem ehemaligen Realschulareal entstehen soll, dem Breitbandausbau und dem barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in allen Ortsteilen.

Welche Summen werden in welche Maßnahmen investiert?

Für Baumaßnahmen sind im Haushalt 2021 insgesamt 4,2 Millionen Euro an Investitionen eingeplant. Unter anderem fallen 860 000 Euro für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen an; 720 000 Euro sind im kommenden Jahr an Mitteln für die Sanierung der Bahnbrücke und der Remsbrücke eingeplant (die Sanierung der Remsbrücke ist schon erfolgt, aber im gleichen Posten enthalten); außerdem entstehen voraussichtlich Kosten von jeweils 498 000 Euro und 425 000 Euro für den Neubau der Kitas in der Wilhelm-Enßle-Straße und in der Lilienstraße sowie 350 000 Euro für den Breitbandausbau.

„Wir wollen mit dem Haushalt 2021 und der daran anschließenden mittelfristigen Finanzplanung die wichtigsten Schwerpunkte für die kommenden Jahre in Remshalden überlegt setzen“, sagte Reinhard Molt. „In einer Zeit, in der vieles unsicher und unberechenbar erscheint, ist uns dies mit Blick auf klare und nachvollziehbare Strukturen als Signal in unsere Gemeinde und an die Bürgerschaft wichtig.“ Die drohenden Spätfolgen der Pandemie seien aber noch nicht abschätzbar.

Mit Bedacht investieren

Auch wenn die Haushaltslage der Gemeinde momentan noch befriedigend sei, bleibe die Lage angespannt. „Und das nicht nur konjunkturell und Corona geschuldet, sonder auch umlagespezifisch“, sagte Reinhard Molt. Er appellierte, weiterhin mit Bedacht zu investieren, wenn Zuschüsse möglich sind und es auf kommunaler Ebene sinnvoll ist.

„Meine Mahnungen zu einer gebotenen Ausgabenzurückhaltung halte ich auch für das Jahr 2021 und für die Folgejahre aufrecht“, so Molt. Er gab zu bedenken, dass in den kommenden Jahren weitere Personalkosten anfallen, sobald die neuen Kinderhäuser in Betrieb gehen. „Diese Personalkosten sind im Stellenplan noch nicht berücksichtigt.“

Digitalisierung der Schulen kommt

In seiner Rede ging der Bürgermeister auch auf die Digitalisierung der Schulen ein, die im Corona-Jahr gezwungenermaßen vorangetrieben wurde. „Die Schule 4.0 wird die Schule der Zukunft sein, daran müssen wir alle zusammen nach den Erfahrungen in diesem Jahr mehr als interessiert sein“, so Reinhard Molt. Zum Digitalisierungsgedanken gehöre auch der Breitbandausbau, der teilweise von der Telekom in „eigenwirtschaftlicher Strategie“ erfolge. „Hierbei wird es zentrale Aufgabe von Verwaltung und Gemeinderat sein, darauf zu achten, dass der Ausbau umfassend stattfindet“, sagte Molt. „Nach wie vor fordern wir einen Masterplan von der Telekom.“

Aufgrund der angespannten Finanzlage wird die Haushaltsstrukturkommission, die in diesem Jahr in der Folge der Corona-Pandemie entstand, ihre Arbeit auch 2021 fortführen, um zu ermitteln, wo die Gemeinde noch Geld sparen kann.

„Dass dieses Virus so umfassend und extrem auf die Gesundheit unserer Bevölkerung durchschlägt, hätte auch nach Ischgl im Winter 2020 noch niemand geglaubt“, sagte Bürgermeister Reinhard Molt in der jüngsten Sitzung des Remshaldener Gemeinderats in seiner Haushaltsrede. Die Corona-Pandemie ist an der Gemeinde Remshalden nicht spurlos vorbeigegangen - weder was die Gesundheit der Bevölkerung betrifft, noch die der Finanzen der Gemeinde. Schon länger ist bekannt, dass die Pandemie die

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