Remshalden

Sorge wegen Corona-„Spaziergängen“ in Remshalden und anderen Gemeinden

Montagsspaziergang
Rund 80 Personen liefen am Montag in Remshalden bei einem „Spaziergang“ mit – entlang einer Strecke, die möglichst viel Publikum verspricht, vorbei an Supermärkten und Rathaus. © Michaela Kölbl

Üblicherweise ist der Platz vor dem Remshaldener Rathaus wie leer gefegt - am Montagabend haben sich hier aber rund 80 Menschen getroffen, um gemeinsam gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Verabredet hatte man sich per Telegram-Chatgruppe und Mund-zu-Mund-Propaganda. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer liefen am Pflegeheim vorbei, an der Realschule entlang, an verschiedenen Supermärkten vorbei und zurück zum Rathaus. Etwa eine Dreiviertelstunde war die Gruppe – diesmal nach Anmeldung – unterwegs.

Im Zuständigkeitsgebiet des Polizeipräsidiums hat es nach Angaben von Pressesprecher Rudolf Biehlmaier 28 Veranstaltungen gegeben. Rund 7000 Personen waren an diesem Montag unterwegs, einige auch in Form von Gegenveranstaltungen mit bis zu 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Es sei durchaus eine personelle Herausforderung, all die Veranstaltungen mit Einsatzkräften zu begleiten. Immerhin verliefen die Spaziergänge bis auf wenige Ausnahmen ohne besondere Vorkommnisse.

Oft Verstöße gegen Abstandsregeln

Bürgermeister Reinhard Molt betrachtet die Entwicklung der sogenannten „Spaziergänge“, die nicht nur in den Großstädten, sondern auch in Remshalden in wenigen Wochen stark steigende Teilnehmerzahlen verbuchen, mit großer Besorgnis. „Oftmals mit Verstößen gegen die Abstands- und Maskenpflicht gehen diese Personen für Freiheit und gegen staatliche Bevormundung auf die Straße - so zumindest ihre Argumentation.“

Molt hat hierzu eine andere Haltung. „Seit zwei Jahren haben wir kein besseres Mittel gegen die Pandemie gefunden als die Schutzimpfung. Über 60 Millionen Menschen sind in Deutschland inzwischen vollständig geimpft. Leider können wir nur spekulieren, wie viele Leben dadurch gerettet wurden und wie viele Intensivbetten dadurch frei geblieben sind.“

Offenbar sei aber selbst das zu wenig, um die Pandemie und die Mutationen des Virus in den Griff zu kriegen. Eine Impfpflicht und deren konkrete Ausgestaltung sollten vom Bund – so die Meinung des Bürgermeisters – sorgfältig geprüft werden. Die „Spaziergänger“ setzten sich aber mit ihren Veranstaltungen weiterhin großer Gefahr aus.

"Mehrheit der Bevölkerung solidarisch zueinander"

„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und steht außer Frage", so Reinhard Molt, "doch der Schutz der gesamten Bevölkerung ist sicherlich genauso hoch einzuordnen. Deshalb kann ich eine andere Meinung akzeptieren, doch auch die Spaziergänger müssen akzeptieren, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung solidarisch zueinander ist und die verhältnismäßigen Einschränkungen als Chance und Befreiungsschlag für unsere offene Gesellschaft sieht. Dies haben zwischenzeitlich zahlreiche Gerichte bereits mehrfach bestätigt.

Solidarität ist das Gebot der Stunde - und solidarisch sind diese Personen, die die Impfung von vornherein als staatliches Zwangsmittel verunglimpfen, nicht. Schließlich sind es Teile dieser Gruppen, die zur Spaltung der Gesellschaft beitragen, und nicht der Staat, der versucht, seine Bevölkerung ganzheitlich zu schützen.

Wir hoffen, dass die Zusammenkünfte wie bisher friedlich verlaufen werden. Eine Eskalation der Proteste wollen wir alle vermeiden. Dafür arbeiten wir eng mit der Polizei zusammen.“

Auch in Rudersberg gibt es seit Wochen regelmäßig „Spaziergänge“ durch den Ort. Der Kreis der Teilnehmer, die vom Rathaus aus friedlich durch Rudersberg ziehen, wird von der Gemeindeverwaltung auf jeweils 50 bis 80 Personen geschätzt. „Unserem Kenntnisstand nach ist das relativ gleichbleibend, es waren keine deutlichen Zu- oder Abnahmen im Vergleich zur Vorwoche zu beobachten", sagt Bürgermeister Raimon Ahrens.

Besondere Vorkommnisse habe es im Rahmen der „Spaziergänge“ bisher ebenfalls nicht gegeben. „Wir beobachten die Lage, um zu reagieren, wenn es notwendig ist“, so Ahrens. „Stand jetzt ist es immer ruhig und stabil geblieben.“

Zwischen 50 und 90 Menschen in Winterbach

Winterbachs Bürgermeister Sven Müller beobachtet die Spaziergänger kritisch. Seit etwa einem Jahr treffen sich im Ort einige Menschen, halten Schilder hoch und singen zum Schluss. Das allerdings nicht als „Spaziergang“, sondern als ordnungsgemäß angemeldete Versammlung, die fest am Marktplatz stattfindet. Inzwischen handle es sich mal um 50, mal bis zu 90 Menschen, die sich vor dem Rathaus zeigen, so Sven Müller.

Zu den Auflagen gehört es neben dem Einhalten der Abstände zueinander auch, nicht der Ortsdurchfahrt, das heißt, der Landesstraße zu nahe zu kommen, wodurch der Verkehr beeinträchtigt werden könnte, wie der Winterbacher Hauptamtsleiter Matthias Kolb erklärt. Aktuell würden diese Auflagen von den Demo-Teilnehmern eingehalten.

Was dabei Bürgermeister Sven Müller wichtig ist: „Die schweigende Mehrheit ist der Gegenpol.“ Er halte es für dringend notwendig, deutlich zu machen, dass die meisten Winterbacher eben keinen Grund zu Protesten sehen.

Bezug auf "Unrechtsstaat DDR völlig schräg"

In Plüderhausen seien regelmäßig knapp über 100 Personen unterwegs, die sich auf dem Marktplatz sammelten. Weil der Ordnungsdienst der Gemeinde abends nicht mehr im Einsatz ist, übernimmt die Polizei die Überwachung des örtlichen „Spaziergangs“. Bürgermeister Benjamin Treiber sagt: Mit der Bezeichnung „Montagsspaziergänge“ werde "bewusst Bezug auf die Proteste vor mehr als 30 Jahren im Unrechtsstaat DDR" genommen. "Was aus meiner Sicht sowohl völlig schräg und als auch absolut unangemessen ist. Wir leben in einer Demokratie mit funktionierendem Rechtsstaat. Dies bedeutet natürlich nicht, dass alle Regelungen und Verordnungen zum jeweiligen Zeitpunkt auch Sinn gemacht haben beziehungsweise machen. Nichtsdestotrotz sind sie einzuhalten."

Positiv sei, dass sich in Plüderhausen der überwiegende Teil der Protestierenden an das Abstandsgebot halte.

Kerzen auf dem Marktplatz

In Urbach haben sich am Montag laut Mitteilung des Polizeipostens Plüderhausen am Montag gegen 18 Uhr rund 20 Personen mit Kerzen auf dem Urbacher Marktplatz versammelt. Auch der Gemeindevollzugsbedienstete hat das Geschehen beobachtet. Es kam zu keinen Zwischenfällen, Behinderungen oder gegenseitigem Anpöbeln bzw. Beschimpfungen der Passanten.

Bürgermeisterin Martina Fehrlen berichtet, dass man als Gemeinde nur dann eingreifen würde, wenn die Lage eskalierte, beispielsweise der allgemeine Fahrzeug- oder Fußgängerverkehr behindert würde, Leute ungewollt angesprochen oder belästigt würden oder es zu Konflikten mit möglicherweise auftretenden Gegendemonstrationen käme.

Üblicherweise ist der Platz vor dem Remshaldener Rathaus wie leer gefegt - am Montagabend haben sich hier aber rund 80 Menschen getroffen, um gemeinsam gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Verabredet hatte man sich per Telegram-Chatgruppe und Mund-zu-Mund-Propaganda. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer liefen am Pflegeheim vorbei, an der Realschule entlang, an verschiedenen Supermärkten vorbei und zurück zum Rathaus. Etwa eine Dreiviertelstunde war die Gruppe – diesmal nach Anmeldung –

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