Remshalden

Verwaltung verrechnet sich: Kita-Gebühren in Remshalden steigen stärker als erwartet

KOL1303K040 Ortsvorstellung Remshalden, Kinderhaus Remshalden, neuer Anbau fuer Kleinkinderbetreuung. Ein Gruppenraum vom Gang a
Auch auf die Kosten für die Betreuung der Kinder im Kinderhaus Remshalden wirkt sich der Berechnungsfehler aus. © Ralph Steinemann Pressefoto

Erst im Juli hatte der Remshaldener Gemeinderat beschlossen, die Betreuungsbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 im Vergleich zum vorherigen Satz um 1,9 Prozent zu erhöhen. Der Verwaltung ist bei der Kalkulation der Gebühren allerdings ein Fehler unterlaufen, was in manchen Bereichen zu einer stärkeren Erhöhung führt als angekündigt. Im Ü-3-Bereich wird nach wie vor um die geplanten 1,9 Prozent erhöht; Eltern von Kindern unter drei Jahren werden nach dem neuesten Beschluss des Gemeinderats ab November aber tiefer in die Taschen greifen müssen als zuvor beschlossen.

Wie viel die Eltern im U-3-Bereich prozentual mehr zahlen müssen, hängt von der jeweiligen Art der Betreuung ab. Lassen Eltern zum Beispiel ein Kind unter drei Jahren 30 Stunden in der Woche betreuen, erhöhen sich die Gebühren statt um 1,9 Prozent nun um 4,35 Prozent beziehungsweise um 13 Euro. Besuchen dagegen drei Kinder unter drei Jahren 35 Stunden die Wochen die Kita, erhöht sich der Beitrag statt um 1,9 Prozent um 4,11 Prozent und somit um sieben Euro pro Kind.

Wie kam der Fehler bei der Berechnung zustande?

Die Verwaltung beschreibt die Fehlerursache wie folgt: Gemäß Gemeinderatsbeschluss erfolgt jedes Jahr die Erhöhung der Kindergartengebühren anhand der Empfehlungen des Städte- und Gemeindetages. Weil diese Empfehlungen für eine prozentuale Erhöhung für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 fehlten, musste die Verwaltung aus den - ebenso vom Städte- und Gemeindetag zur Verfügung gestellten - Landesrichtsätzen einen eigenen Steigerungsfaktor entwickeln. Dabei dienten die Vorjahresbeiträge als Grundlage ihrer Kalkulation.

Auch bei der Ermittlung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2019/2020 ist die Verwaltung so vorgegangen, obwohl eine Empfehlung für eine prozentuale Erhöhung vorlag, wodurch eine Abweichung von der eigentlich vorhandenen Empfehlung entstand. Darüber hinaus hat die Verwaltung für die Ermittlung der Beiträge das falsche Kindergartenjahr als Basis genommen.

2500 Euro Verlust für die Gemeinde

Das Resultat: Statt der empfohlenen Steigerung der Gebühren um 3 Prozent, lag die Steigerung im vergangenen Kindergartenjahr nur bei 0,7 Prozent. Je nach Betreuungsform und Sozialstaffelung zahlten die Eltern pro Monat zwischen einem und zehn Euro weniger an die Verwaltung, als diese sonst berechnet hätte. Dadurch gingen der Verwaltung im Kindergartenjahr 2019/2020 rund 2500 Euro durch die Lappen (ausgenommen ist bei der Berechnung der Zeitraum der coronabedingten Schließungen beziehungsweise der Notbetreuung).

„Die Summe ist verhältnismäßig überschaubar“, sagte Bürgermeister Reinhard Molt in der jüngsten Gemeinderatssitzung zum Thema. Wegen des Fehlers bat die Verwaltung das Gremium darum, die Beiträge der Eltern statt pauschal um 1,9 Prozent zum Ausgleich ihres Rechnungsfehlers aus dem Vorjahr ab dem 1. November in manchen Bereichen doch mehr zu erhöhen. In der Konsequenz steigen die Betreuungsgebühren für das Kindergartenjahr 2020/2021 nicht wie vom Städte- und Gemeindetag um 1,9 Prozent, sondern um bis zu fünf Prozent.

Beiträge der Eltern decken nur rund elf Prozent der Gesamtausgaben

„Wir liegen trotz der Anpassung noch deutlich unter dem Landesrichtsatz“, sagte Christine Kullen, Hauptamtsleiterin bei der Gemeindeverwaltung. In den Nachbarkommunen seien die Gebühren teils weitaus höher. Die Betreuungsgebühren der Eltern decken in Remshalden laut Kullen rund elf Prozent der Gesamtausgaben, die im Kita-Bereich anfallen. Weitere 30 Prozent der Kita-Kosten werden durch Zuschüsse des Landes finanziert, mit 59 Prozent übernimmt die Kommune aber den Löwenanteil der Ausgaben.

Erst im Juli hatte der Remshaldener Gemeinderat beschlossen, die Betreuungsbeiträge für das Kindergartenjahr 2020/2021 im Vergleich zum vorherigen Satz um 1,9 Prozent zu erhöhen. Der Verwaltung ist bei der Kalkulation der Gebühren allerdings ein Fehler unterlaufen, was in manchen Bereichen zu einer stärkeren Erhöhung führt als angekündigt. Im Ü-3-Bereich wird nach wie vor um die geplanten 1,9 Prozent erhöht; Eltern von Kindern unter drei Jahren werden nach dem neuesten Beschluss des

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