Rudersberg

Die Bürgermeisterwahl: Was, wann, wie, wo

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Jede Stimme zählt: Ordnungsamtsleiterin Nicole Siegle gibt im Rudersberger Rathaus eingegangene Briefwahlunterlagen in eine verschlossene Urne. © Alexandra Palmizi / ZVW
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Wahlvorbereitung
Im Rathaus-Sitzungssaal haben die Bauhofmitarbeiter, hier Marcel Wörner (links) und Alexander Mohr, Abtrennungen für die Wahllokale aufgestellt. © Alexandra Palmizi / ZVW

Rudersberg. Man kreuzt auf dem amtlichen Stimmzettel einen der Bewerber an oder notiert eine andere Person mit eindeutigen Angaben. Fertig. Wer das in der Wahlkabine tut und das Wahlbenachrichtigungsschreiben ins Wahllokal mitbringt, macht bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag viel richtig. Manch anderes sollte man indes lassen, wenn der Stimmzettel gültig sein soll. Und: Trotz Hindernissen, die am Sonntag denkbar sind, kann man wählen.

Sechs Bewerber, Rüdiger Burkhardt, Raimon Ahrens, Martin Herrmann, Stefan Walter, Relindis Pfisterer und Bernd Hegwer, wollen Rudersbergs nächster Bürgermeister beziehungsweise Bürgermeisterin werden. Wer sich durchsetzt, das bestimmen die Rudersberger am Sonntag bei der Wahl.

An die Wahlurne gehen dürfen deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahren, die mindestens drei Monate in Rudersberg wohnen und hier ihren Hauptwohnsitz haben.

Wählen kann man in Wahllokalen überall im Gemeindegebiet von 8 bis 18 Uhr. Welches das eigene Wahllokal ist, sieht man im Wahlbenachrichtigungsschreiben. Das wurde allen, die zur Wahl berechtigt sind, zugeschickt. „Darin steht der Wahlbezirk und die Adresse des Wahllokals“, sagt Nicole Siegle, Ordnungsamtsleiterin im Rudersberger Rathaus.

Plötzlich krank: Man kann trotzdem wählen

Allerlei kann nun selbst politisch interessierten Menschen am Wahltag in die Quere kommen. Zum Beispiel wird man plötzlich krank und kann nicht ins Wahllokal gehen. Kein Grund zur Sorge, man kann trotzdem wählen. Nämlich, wenn man einen Verwandten, Freund oder Nachbarn ins Rathaus schickt mit einem Wahlscheinantrag. Den haben alle Wähler zugeschickt bekommen mit dem Wahlbenachrichtigungsschreiben. Auf diesem findet man ihn auf der Rückseite. Das ist nämlich der Antrag auf Briefwahl. Da steht drin, wen der Patient bevollmächtigt, seine Briefwahlunterlagen ausgehändigt zu bekommen. Hat man dies ausgefüllt, erhält die Vertrauensperson im Rathaus die Briefwahlunterlagen. Die füllt der Kranke daheim aus. Dann müssen sie wieder im Rathaus abgegeben werden. Bis 15 Uhr kann man sich im Krankheitsfall am Sonntag im Rathaus melden.

Was, wenn man wählen will und auch können sollte, aber kein Wahlbenachrichtigungsschreiben erhalten hat? Man geht ins Rathaus. Bis 18 Uhr helfen die Mitarbeiter dort bei allen Unklarheiten weiter.

Was tun, wenn das Wahlbenachrichtigungsschreiben zwar ins Haus kam, sich aber am Sonntag nicht mehr finden lässt?

Wahlbenachrichtigungsschreiben weg? Dennoch ins Wahllokal gehen

Trotzdem ins Wahllokal gehen und den Ausweis mitnehmen. Dort gibt es ein Wählerverzeichnis. Wer wählen will, muss da drinstehen. Wer nun ausgerechnet noch den Ausweis vergessen hat, kehrt trotzdem nicht um. Er hat vielleicht den Führerschein dabei oder ist einem Helfer im Wahllokal persönlich bekannt.

Muss man im Wahllokal wählen? Könnte man nicht den Stimmzettel ins Café gegenüber mitnehmen, die Sache bei einem Espresso bedenken, sein Kreuzchen machen und den Stimmzettel zurücktragen? Nein, das geht nicht, weiß Nicole Siegle. Und zum Wählen muss man in die Wahlkabine gehen. Das tut jeder für sich. Wenn ein älterer Mensch schlecht sieht und beim Ausfüllen des Stimmzettels Hilfe braucht, kann er dafür eine Begleitung seines Vertrauens mitnehmen oder einen Wahlhelfer vor Ort fragen. Wer hilft, ist zur Geheimhaltung verpflichtet.

Wahlbenachrichtigungsschreiben aufheben

Geht man ins Wahllokal, hat man am besten das Wahlbenachrichtigungsschreiben dabei. Jemand vom Wahlvorstand prüft, ob man im richtigen Wahllokal ist, und übergibt den Stimmzettel, gefaltet mit der Schrift nach innen. „Deswegen brauche ich keine Umschläge mehr“, sagt Nicole Siegle. Ab geht’s in die Wahlkabine. Dann wird der ausgefüllte Stimmzettel in die Urne geworfen. Am Tisch vom Wahlvorstand wird ein Abgabevermerk gemacht, dass man tatsächlich gewählt hat. Die Wahlbenachrichtigungskarte bekommt man im Wahllokal wieder mit - für eine eventuelle Neuwahl. Nicht wegwerfen also.

In der Wahlkabine liegt ein Stift aus. Manchmal sind Wähler irritiert, weil er aussehen kann wie ein Bleistift. Macht nichts. Es sind dokumentenechte Stifte, es kann nicht radiert werden.

Wer sein Kreuz auf dem Stimmzettel versehentlich falsch gesetzt hat, sollte eindeutig kennzeichnen, wen er wählen will. Also das falsche Kreuzchen durchstreichen und den tatsächlichen Kandidaten ankreuzen. Oder alle anderen Kandidaten durchstreichen und den ankreuzen, den man will. „Es muss für den Wahlvorstand eindeutig sein, wen ich wählen will“, sagt die Ordnungsamtsleiterin. Wer sich vertut, kann auch einfach um einen neuen Stimmzettel bitten.

Jeder bitte nur ein Kreuz

Für die Wahl hat man nur eine Stimme, kann also nur einen Kandidaten ankreuzen. Wer mehrere Bewerber ankreuzt, produziert einen ungültigen Stimmzettel.

Wer keinen der auf dem Stimmzettel aufgeführten Kandidaten wählen will, sondern jemand anderes, kann das tun. Für den Fall ist auf dem Stimmzettel unten eine leere Zeile vorgesehen. Der eigene Vorschlag sollte eindeutig sein. Nur der Name reicht nicht, es könnte ja im Ort etwa zwei Hans Müller geben. Beruf, Adresse oder weitere Angaben helfen. Richtig wäre zum Beispiel: „Malermeister Hans Müller, Hauptstraße 12, Musterstadt.“ Ob Hans Müller Bürgermeister werden will, ist dabei unwichtig. Den Stimmzettel gibt man gefaltet ab, so dass man nicht sieht, wen man gewählt hat.

Wer wählen will, sollte sich vorher informieren, wen. Im Wahllokal gibt es kein Informationsmaterial mehr zu den Kandidaten. Auch 20 Meter um das Wahllokal herum dürfen keine Wahlplakate aufgehängt werden. Im Wahllokal soll der Wähler ja nicht beeinflusst werden. Die Wahlhelfer dürfen zum Beispiel auch keine Parteizeichen tragen. Auch eventuelle eigene Tipps für den Nachbarn, wo er sein Kreuzchen am besten machen soll, sind tabu.

Der Stimmzettel wird ungültig, wenn der Wähler Bedingungen mit seiner Stimmabgabe verknüpft. Es geht also nicht, anzugeben, man wählt den Kandidaten X oder Y nur, wenn dieser beispielsweise für eine neue Schule sorgt.

Die Beleidigung der Kandidaten führt ebenfalls zu einem ungültigen Stimmzettel.

Ungültig ist die Stimmabgabe außerdem, wenn man sein Kreuzchen bei mehr als einem Kandidaten setzt, also mehr Stimmen vergibt, als man zur Verfügung hat.

Witze können auch schiefgehen. Wer Donald Duck auf den Wahlzettel schreibt, macht ihn ungültig, denn die populäre Comic-Ente ist keine natürliche Person. Erhält zum Beispiel der amerikanische Ex-Präsident Obama eine Stimme, ist der Stimmzettel zwar gültig. Das Votum ist aber nutzlos, weil er nicht wählbar ist.

 

Die Wahl bei uns im Netz:

Dieser Wahlabend wird spannend. Darum berichtet unsere Redaktion am Sonntagabend live in Bild und Ton aus dem Rudersberger Rathaus. Dort haben wir ein Wahlstudio eingerichtet, das Chefredakteur Frank Nipkau und Redakteurin Liviana Jansen moderieren.

Alle Entwicklungen und Ergebnisse des Wahlabends kann man im Live-Stream ab 18.15 Uhr mitverfolgen unter www.zvw.de/wahlstudio .

Außerdem gibt es einen Wahlblog ab 18 Uhr unter www.zvw.de/wahl-rudersberg.