Ärger über illegal entsorgten Müll
Schorndorf.
Verdreckte Schachteln, aufgeplatzte Tüten, unangenehmer Geruch. Nachts huschen die Ratten herum, nagen an Holzwänden. Es gibt sie, die illegalen Müllablageplätze in Schorndorf. Ecken, die man im Vorbeigehen ungesehen beladen kann, von denen man schnell wieder verschwunden ist. Und da stapelt es sich, immer wieder. Fritz Schöbel, Zweiter Vorsitzender vom Verein „Weststadt Schorndorf“ weiß, wo die schmutzigen Ecken sind, und ärgert sich wie viele Anlieger immer wieder aufs Neue. Ein besonderes Ärgernis ist nach seinem Ermessen ein Müllschwerpunkt am Bahnhof. „Eine schlechte Visitenkarte für die Stadt ist das“, findet er. Dies zudem noch an einem Ort, an dem täglich Tausende Menschen vorbeigehen, ein Eck, das den ersten Eindruck von der Stadt prägt.
Bahn reinigt Fläche entlang der Gleise, aber in großen Abständen
Seit Jahren habe er das Thema immer wieder moniert, bei der Stadtverwaltung, bei den Gemeinderatsfraktionen vorgesprochen. Passiert sei wenig. Das Problem: Der Grund rund um den Bahnhof gehört der Bahn, deren Maßnahmen seien aber kaum wahrnehmbar. „Das war alles Larifari“, ärgert sich der gebürtige Schorndorfer, der an der Rosenstraße ein Wohn- und Geschäftshaus vermietet. Tatsächlich werden die Flächen entlang der Bahngleise ab und an gesäubert, der Bahnhof rund um die Bahnsteige selbst wird regelmäßig gesäubert. Das kleine Gebäude, das westlich des Bahnhofs anschließt und in dem bis vor 25 Jahren die Sparda-Bank eine Filiale hatte, wird aber von den Bemühungen des Servicepersonals ausgespart und ist in einem denkbar schlechten Zustand.
Die Fassade könnte dringend einen neuen Anstrich gebrauchen, vor dem Schaukasten des Schwäbischen Albvereins türmen sich die Müllsäcke. Und es werden immer mehr. Die dortigen Mülltonnen sind herrenlos, drum ist die Müllabfuhr nicht zuständig. In der angrenzenden Garage stehen die großen Mülltonnen, die den Bewohnern des Bahnhofsgebäudes und der dortigen Gastronomie zugeordnet sind, offen, weil sie den abgeladenen Müll nicht fassen können. Kartons stapeln sich auf dem Boden. Der Unrat quillt hervor. Schon oft habe Schöbel hier Ungeziefer – nämlich Ratten – gesehen. Dazu: Die Bahngleise entlang des Fußwegs zwischen McDonalds und Kino sind stark verdreckt: Leere Colabecher, Burgerverpackungen und Popcorn-Eimer reihen sich aneinander. Die zwei kleinen Mülleimer, die auf der Strecke zu finden sind, reichen nach dem Empfinden des Weststadt-Vereins nicht aus.
Mieter werden zur Ordnung gebeten, es ändert sich aber nichts
Aus einem Schriftwechsel, der zwischen dem Verein und Deutscher Bahn entstanden ist, ist ersichtlich, dass die illegalen Mülltonnen und auch der teils verdreckte Zustand in der kleinen Garage bekannt sind, allerdings geduldet werden. Es gingen immer wieder Aufforderungen an die Mieter heraus, das Tor geschlossen zu halten. Zweimal im Jahr werde die Garage gereinigt, auch die Gleise würden in größeren Abständen von Müllablagerungen befreit. Diese Abstände sind allerdings ziemlich lang. Immer neu stapeln sich die Abfälle, Schöbel hat’s wieder und wieder dokumentiert. Die Abfallwirtschaft Rems-Murr sei im Juni unterrichtet worden. Trotzdem stehen die herrenlosen Mülltonnen noch immer an Ort und Stelle.
Aus der Sicht des Vereins „Weststadt Schorndorf“ ist nicht genug passiert. Weder DB noch Rems-Murr-Kreis haben nach dem Dafürhalten der Akteure ihre Pflicht erfüllt. Zudem wirft Schöbel die Frage auf, ob sich nicht auch die Betreiber von Kino und Schnellrestaurant an der Beseitigung des Mülls beteiligen sollten. Immerhin bestehe der ja größtenteils aus ihren Verpackungen. Und ganz aus der Pflicht sei auch die Stadt nicht, erklärt Schöbel. Auch wenn ihr rein rechtlich die Hände gebunden seien, wünsche man sich in den Reihen des Weststadt-Vereins ein städtisches Einwirken auf die Verantwortlichen der Bahn, um die Zustände vor Ort zu verbessern.
Schmale Gassen werden nur nach Meldung punktuell gereinigt
Immerhin, so Schöbel, kämen an der unansehnlichen Stelle am Bahnhof täglich Tausende Menschen zur Stadt herein und die würden nicht differenzieren, wer nun für die Sauberkeit rund um den Bahnhof zuständig sei. Jenen Ankömmlingen bleibe der erste Eindruck in Erinnerung, der ein schmutziges Entree der Daimlerstadt zeige. Gleiches gelte für den Bereich zwischen Künkelin-Parkhaus und dem Weg zur Innenstadt – namentlich für Hintere und Vordere Höllgasse. Auch Stadtrat Andreas Schneider kritisiert die Zustände an dieser Stelle seit Jahren immer wieder – auch gegenüber der Stadtverwaltung. Er hat genau wie Schöbel auf etlichen Fotos Verschmutzungen dokumentiert und auch der Stadtverwaltung zugeschickt.
Allerdings – viel machen kann die Stadt auch in dem Fall „Römmelgasse“ nicht. Marek Lihotan, Gärtnermeister beim Baubetriebshof, erklärt auf Nachfrage, die schmalen Gassen in der Innenstadt würden nur nach Meldungen punktuell gereinigt, da dort überwiegend die „Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege“ der Stadt Schorndorf greife. Diese schreibt fest, dass die jeweiligen Anlieger für die Fläche rund um ihr Gebäude auf einer Breite von 1,5 Metern selbst zuständig sind. Bei derart schmalen Sträßchen, wie sie in der Weststadt vorzufinden sind, erledigt sich damit die Zuständigkeit der Stadt von selbst. Hält ein Anlieger sich nicht an diese Vorgabe, kann das Ordnungsamt informiert werden.
Ordnungsamt ist auf die Mithilfe der Bürger angewiesen
Tatsächlich sei man im Amt auf die Mitarbeit der Anwohner angewiesen, berichtet Jessica Pulzer, die zum Januar die Sachgebietsleitung Verkehrsangelegenheiten übernommen hat. Schließlich kämen die Bürger an ganz anderen Stellen vorbei als der Ordnungsdienst und seien zudem am stärksten von den Verunreinigungen betroffen. Anlaufstation der Wahl sei dafür die Beschwerde-Plattform „Sag’s Schorndorf“ auf der Webseite der Stadt. Per Smartphone, Tablet oder vom PC lassen sich verschiedene Mängel und Beschwerden melden. Sachgebietsleiterin Pulzer und ihre Mitarbeiter haben im vergangenen Jahr 36 Müllbeschwerden die Kernstadt betreffend erhalten, zehn Meldungen gingen in den Teilorten ein.
Indes hat die Stadt unterschiedliche Handlungsspielräume, je nachdem, ob der Müll auf öffentlicher oder privater Fläche gelagert wird. Liegt der Müll auf dem Grund eines privaten Eigentümers, kann die Stadt nur dann aktiv werden, wenn es sich um verderbliche, gefährliche oder giftige Stoffe handelt, die gesundheitliche Folgen für Passanten, Bürger oder Anwohner haben können. Dann aber schickt die Stadt eine Aufforderung zur umgehenden Beseitigung des Zustandes heraus und eine Rechnung über die Verwaltungsgebühr. Immerhin war die Stadt bis zu diesem Punkt mit Besichtigung der Stelle und diversen Schriftwechseln schon reichlich tätig. Werden die Abfälle nicht beseitigt, übernehmen das die Zentralen Dienste. Und das kostet. Der Verursacher bekommt die Rechnung.
Auf einigen der von Schneider und Schöbel kritisierten Privatflächen an der Römmelgasse lagert aber Müll, von dem keine Gefahr für die Gesundheit oder die öffentliche Ordnung ausgeht. Drum kann die Stadt nicht gegen diesen vorgehen.
Befinden sich die Verunreinigungen auf öffentlichem Grund, hat die Stadt mehr Einflussbereich und kann selbst dann zur Beseitigung auffordern, wenn es sich um nicht verderbliche Gegenstände handelt. Zwei Wochen Frist sind üblich. Passiert nichts, wird der Fall an den Rems-Murr-Kreis weitergeleitet, der schickt einen Bußgeldbescheid. Müssen irgendwann doch die Zentralen Dienste ran und den Müll entfernen, gibt’s die Rechnung über die dabei entstandenen Kosten obendrauf.
