Schorndorf

Ärger um Wahlveranstaltungen: Grüne als Unruhestifter

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Das Schorndorfer Rathaus. © ZVW/Hardy Zürn

Schorndorf. Dass ihr Vorgehen im Zusammenhang mit den Stadtteil-Diskussionen zur Kommunalwahl an dieser Stelle als „Ärgernis des Tages“ bezeichnet und ihnen ein „eigenartiges Demokratieverständnis“ unterstellt worden ist, wollen zumindest drei der vier Fraktionsvorsitzenden nicht auf sich sitzenlassen. Wenn bei dieser Geschichte etwas undemokratisch sei, dann sei es das Verhalten der Grünen, sagen Hermann Beutel, Thomas Berger (SPD) und Gerhard Nickel (FDP/FW).

Wie berichtet, nimmt die neue Grüne Liste Schorndorf (GLS) daran Anstoß, dass das Podium bei den von den Fraktionen selber organisierten Kommunalwahlveranstaltungen in den sieben Stadtteilen – die erste findet bereits am heutigen Freitag, 19 Uhr, im Vereinsheim des TSV Miedelsbach statt – nur mit jeweils zwei Vertretern der im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen CDU, SPD, FDP/FW und Bündnis 90/Die Grünen besetzt sein soll und sich Vertreter der anderen Listen nur aus dem Publikum heraus an der Diskussion beteiligen können. Dass sich an diesem Prozedere ausgerechnet der ehemalige Grünen-Fraktionschef Werner Neher stört, der jetzt gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Wilhelm Pesch auf der neuen GLS-Liste kandidiert, wundert die beiden Fraktionsvorsitzenden Hermann Beutel und Thomas Berger auch deshalb, weil Neher diese Vorgehensweise selber in der Vergangenheit immer mitgetragen hat – und zwar nicht nur vor fünf Jahren, als nur die vier ohnehin schon im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen kandidiert haben, sondern auch früher, als sich auch Splittergruppen wie etwa die SUB um Sitze im Gremium beworben haben.

Kurz zur Historie: Nachdem früher jede Partei und jede Gruppierung für sich durch die Ortschaften getingelt ist, haben sich die Fraktionen erstmals Ende der 1990er Jahre darauf verständigt, in jedem Ortsteil eine gemeinsame Veranstaltung zu machen. Wobei es diesmal auf Wunsch seiner beiden Kollegen Berger und Nickel und auch der Grünen-Fraktionschefin Andrea Sieber Hermann Beutel übernommen hat, die Veranstaltungen zu organisieren und zu koordinieren. Nach dem bewährten Muster.

Bündnis 90/Die Grünen treten keinen Podiumsplatz an die GLS ab

Davon jetzt abzuweichen und nur deshalb, weil sich die Grünen im Gemeinderat nicht mehr grün gewesen seien und sich jetzt auf zwei Listen verteilten, vier grüne Kandidaten, je zwei von Bündnis 90/Die Grünen und zwei von der GLS, aufs Podium zu setzen, sei nicht einzusehen, sind sich Beutel, Nickel und Berger einig – zumal es die gemeinsame Fraktion formal bis zur Auflösung des alten Gemeinderats ja noch gebe. Das ist es auch, was Thomas Berger besonders ärgert: dass die sechs Grünen trotz unverkennbarer persönlicher Animositäten und innerfraktioneller Differenzen – nicht nur einmal hat sich Werner Neher zuletzt in einem Ausschuss beschwert, dass er von seiner Fraktionsvorsitzenden über bestimmte Vorgänge und Anträge nicht in Kenntnis gesetzt worden ist – ihre Fraktionsgemeinschaft bis zur letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung aufrechterhalten haben und jetzt auf einmal getrennte Wege gehen und nichts mehr miteinander zu tun haben wollen. Was sich auch daran zeigt, dass Grünen-Fraktionschefin Andrea Sieber den Kompromissvorschlag von Hermann Beutel, Bündnis 90/Die Grünen solle doch bei den Stadtteil-Diskussionen jeweils einen Platz auf dem Podium an die GLS und damit möglicherweise an einen der seitherigen Fraktionskollegen abtreten, kalt lächelnd abgelehnt hat.

Dass Werner Neher das gar nicht gewusst hat und bis zuletzt auch über die Termine für die sieben Veranstaltungen nicht informiert war, sagt alles darüber aus, wie es um die Kommunikation bei den Schorndorfer Grünen oder zumindest zwischen einigen grünen Akteuren bestellt ist. Kein Wunder, dass Werner Neher nicht nur auf die drei anderen Fraktionen sauer ist und ihnen „Mauschelei“ vorwirft, sondern auch auf seine eigene Fraktionsvorsitzende, die im Übrigen die Einzige ist, die auf seine schriftliche Beschwerde hin nicht reagiert hat und sich auch sonst aus der ganzen Diskussion fein heraushält. Hermann Beutel gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass ohnehin die wenigsten Bürger darüber informiert seien, was bei den Grünen los sei, und dass sich viele wunderten, warum es auf einmal zwei konkurrierende Listen gebe.

„Mir stinkt, dass wir den Streit der Grünen ausbaden müssen“

„Und wir werden jetzt dafür in Haft genommen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende, der die Konzentration der Ortsteilveranstaltungen auf die vier im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen auch deshalb für sinnvoll hält, weil es in diesen Veranstaltungen auch darum gehe, Rechenschaft für die vergangenen fünf Jahre abzulegen. Wobei für Beutel wie auch für Thomas Berger und Gerhard Nickel klar ist, dass von einer Öffnung des Podiums nicht nur die GLS hätte profitieren dürfen, sondern dass dann auch die AfD und die Alternative Unabhängige Bürger (AUB) hätten eingeladen und zugelassen werden müssen.

„Mir stinkt, dass wir jetzt den Streit der Grünen ausbaden müssen“, sagt Thomas Berger und erinnert beiläufig daran, dass es nicht zum ersten Mal vorkommt, dass Unstimmigkeiten bei den Grünen – gemeint ist die Auseinandersetzung zwischen Werner Neher und Petra Häffner im Vorfeld der Kommunalwahl 2014 – für Unfrieden im Gemeinderat und darüber hinaus sorgen. Und insofern sei schon die Frage, wer sich hier ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorwerfen lassen müsse.

Die Grünen könnten von ihrer Aufspaltung sogar profitieren

Dabei spielt – und daraus machen die Fraktionsvorsitzenden Beutel, Berger und Nickel keinen Hehl – auch die Sorge eine Rolle, dass die Grünen insgesamt von den jetzigen Streitigkeiten und den daraus resultierenden beiden Listen letztendlich sogar noch profitieren könnten. Weil einerseits insgesamt rund 60 Kandidatinnen und Kandidaten auf den beiden grünen Listen stünden, während alle anderen Parteien nur die Möglichkeit gehabt hätten, 32 Personen zu nominieren, und weil andererseits das Zählverfahren kleinere Gruppierungen von vornherein begünstige. Es könnte also theoretisch sein, dass die Aufspaltung auf zwei Listen dafür sorgt, dass es statt der bisherigen sechs im neuen Gemeinderat sieben grün angehauchte Stadträtinnen oder Stadträte gibt, die dann – auch das erscheint je nach handelnden Personen nicht ausgeschlossen – sich dann wieder zu einer Fraktion zusammenfinden.

Für den Fall, dass es zwei kleine(re) grüne Gruppierungen geben sollte, die Anspruch auf einen Fraktionsstatus erheben, hat Gerhard Nickel – scherzhaft, wie er versichert – Werner Neher schon einmal zu verstehen gegeben, dass er dann einen Geschäftsordnungsantrag stellen und fordern werde, dass die Mindestanzahl der Sitze für die Bildung einer Fraktion von drei auf vier angehoben wird. Was natürlich auch nicht dazu beiträgt, das erhitzte Gemüt von Werner Neher zu beruhigen. Der hat für die heutige Veranstaltung in Miedelsbach schon mal angekündigt, dass er für seine Liste auf jeden Fall zwei Plätze auf dem Podium fordern und bei Ablehnung den Saal unter Protest wieder verlassen werde.


Ortsteil-Termine

Das sind die Termine und Örtlichkeiten für die Kommunalwahldiskussionen in den Stadtteilen (Beginn ist jeweils um 19 Uhr): 3. Mai, Miedelsbach (TSV-Vereinsheim); 8. Mai, Schlichten (Foyer des Bürgerzentrums); 13. Mai, Oberberken (Foyer der Schurwaldhalle) und Schornbach (Foyer der Brühlhalle); 14. Mai, Haubersbronn (Heimatstuben); 16. Mai, Buhlbronn (Bürgerhaus); 21. Mai, Weiler (Kelter).