Schorndorf

Ärger um Wahlveranstaltungen in Schorndorf

Rathaus Schorndorf_0
Der Sitzungssaal des Schorndorfer Rathauses (Archivbild von 2012). © Gaby Schneider

Schorndorf.
Ein eigenartiges Demokratieverständnis liegt dem auf einer internen Absprache beruhenden Vorhaben der vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zugrunde. Sie wollen in allen Ortschaften Podiumsdiskussionen veranstalten, bei denen nur Teilnehmer/-innen der Gruppierungen vertreten sind, die derzeit schon Sitz und Stimme im Gemeinderat haben. Was jetzt dazu geführt hat, dass sich der Wahlausschuss in Person von Sonja Schanberich-Lang eingeschaltet hat. Sie gab den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern, die diese Diskussionen in der Vergangenheit immer moderiert hatten und es auch dieses Mal wieder tun wollten beziehungsweise sollten, unmissverständlicherweise zu verstehen, dass sie die Podiumsdiskussionen in ihren Ortschaften unter diesen Umständen nicht leiten dürfen.

Der Reihe nach

Am 24. April, 21.21 Uhr, hat der für die neu aufgestellte Grüne Liste Schorndorf (GLS) kandidierende Noch-Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen, Wilhelm Pesch, den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hermann Beutel angemailt und ihn gefragt, ob auch diesmal wieder Podiumsdiskussionen in den Stadtteilen geplant seien. Und, wenn ja, würde die Grüne Liste Schorndorf gerne zur Teilnahme eingeladen werden. Nur etwa 20 Minuten später bekam Pesch die Antwort, dass die im Gemeinderat vertretenen Parteien bei dem von ihnen organisierten Podium unter sich bleiben wollten. Begründung gegenüber der GLS: „Es wäre unverhältnismäßig, wenn die kleinste Partei (Anm. d. Red.: Gemeint sind die Grünen) mit doppelt so vielen Vertretern dabei wäre wie die großen Parteien.“ Und anscheinend gar nicht auf der Rechnung hatten die Veranstalter dieser Stadtteil-Diskussionen die AfD und Norbert Chmelars AUB, die in dem Mailwechsel keinerlei Erwähnung finden. Die GLS immerhin wird von Hermann Beutel folgendermaßen vertröstet: „Ihr könntet natürlich trotzdem kommen und eure Statements aus dem Publikum heraus abgeben.“

Was die Grüne Liste Schorndorf so nicht hinnehmen wollte. Sie fordert in einer Stellungnahme nicht nur die im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen und da vor allem die Vorsitzende der derzeitigen Grünen-Fraktion, Andrea Sieber, auf, sich vom geplanten Vorgehen zu distanzieren, sondern hat sich auch an den Wahlausschuss gewandt mit dem Hinweis, dass es unter diesen Umständen ja wohl nicht sein könne und sogar ein Grund zur Wahlanfechtung sein könnte, wenn die Ortsvorsteher in diese Veranstaltungen als Diskussionsleiter eingebunden würden. Eine Einschätzung, die vom Wahlausschuss in vollem Umfang geteilt wird. Dieser war laut Sonja Schnaberich-Lang über die Podiumsdiskussionen bis zu diesem Zeitpunkt nicht informiert und kennt die genauen Termine und Örtlichkeiten immer noch nicht.

Absage an die Ortsvorsteher

Klare Ansage aus dem Rathaus an die Ortsvorsteher: „Sie dürfen diese Podiumsdiskussionen, so wie sie nach unserer Kenntnis aktuell geplant sind, nicht leiten oder moderieren und auch sonst keine offizielle Rolle auf dem Podium übernehmen.“ Weil die Ortsvorsteher, so die Begründung, als Ehrenbeamte der Stadt zur Neutralität und Gleichbehandlung verpflichtet seien, weshalb sie nur dann eine aktive Rolle übernehmen könnten, wenn Vertreter aller sieben Listen eingeladen wären und sich der Diskussion stellen könnten. Auch in Sachen Bewirtung solle die Ortsverwaltung keine aktive Rolle übernehmen, heißt es in der Anweisung, die beispielsweise für den Miedelsbacher Ortsvorsteher Thomas Rösch, der auch Gemeinderatskandidat ist, bedeutet, dass er am Freitagabend weder als Moderator noch als Diskussionsteilnehmer in Erscheinung tritt. Hans Pöschko