Schorndorf

AfD: Neubesetzung bei den Stadtwerken Schorndorf hat „Beigeschmack“

Hermann Beutel CDU
Hermann Beutel. © privat

Die AfD-Fraktion begrüßt die schnelle Neubesetzung der Stelle des kaufmännischen Geschäftsführers bei den Stadtwerken mit dem Schorndorfer Daniel Beutel. Damit verbunden sei die Hoffnung, dass Ruhe und Sicherheit ins Unternehmen zurückkehre, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.

Wird die Aufsichtsratspflicht durch die persönliche Beziehung getrübt?

Allerdings hat diese Neubesetzung für Fraktionsvorsitzenden Lars Haise „einen faden Beigeschmack“, der daher rühre, dass Daniel Beutel nicht nur den gleichen Familiennamen führt wie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke, Hermann Beutel (CDU), sondern diese auch miteinander verwandt seien. „Es mag zwar sein, dass juristisch nichts gegen dieses zufällige Zusammenfinden dieser beiden Familienmitglieder spricht“, räumt der AfD-Rat ein. Politisch bleibe aber die Frage offen, ob Hermann Beutel seine Funktion als Aufsichtsrat beziehungsweise stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke noch mit der gebotenen Neutralität ausfüllen könne oder ob seine Aufsichtspflicht dem Unternehmen gegenüber nicht bei der einen oder anderen Frage durch die persönliche Beziehung getrübt werde.

Ein "erhöhtes Maß an Sensibilität"

Die fragile Lage des Unternehmens erfordert nach Auffassung Haises von allen Beteiligten „ein erhöhtes Maß an Sensibilität auch bei wichtigen personellen Entscheidungen“.

Daniel Beutel war zuletzt als Geschäftsführer des Wasserverbands Rems tätig. „Dass er weiß, wie ein kommunales Unternehmen tickt, stellt keiner in Abrede. Er soll seine Chance bekommen, sich in einem innovativen Unternehmen wie den Stadtwerken Schorndorf zu beweisen und dafür wünschen wir ihm auch alles erdenklich Gute“, schreibt Haise weiter. Um die Integrität des Aufsichtsrats zu wahren, vor allem aber das Vertrauen der Mitarbeiter in das Gremium zu stärken und Interessenskonflikte zu vermeiden, fordert die AfD dennoch die Umgestaltung des Aufsichtsrats mit einem neuen Mitglied aus der CDU-Fraktion.

Hermann Beutel sieht keinen Anlass, das Mandat abzugeben

Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat diese Forderung zurückgewiesen. Die Stadt habe kommunalrechtlich geprüft, ob die Stellenbesetzung zulässig ist. „Da habe ich keine Sorgen“, sagt Klopfer. Hermann Beutel habe im Aufsichtsrat nur eine von neun Stimmen. Bei der Wahl seines Cousins zum neuen kaufmännischen Geschäftsführer war er nach Angaben Klopfers nicht dabei. Auch Hermann Beutel sieht keinen Anlass, das Mandat abzugeben. Er habe die Verwaltung gebeten, seine Befangenheit zu prüfen. Das sei abgeklärt, sagte er auf Anfrage. „Solange ich nach der Rechtslage nicht befangen bin, will ich weitermachen.“ Anders verhält es sich möglicherweise mit seinem Posten als stellvertretendem Aufsichtsratsvorsitzendens. Ob er diesen zur Disposition stelle, werde er überdenken, sagte Herman Beutel. Ungeachtet der neuen Stellenbesetzung ist für die AfD-Fraktion und auch für den Landtagskandidaten der AfD im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, die Frage nach der politischen Verantwortung bei den Problemen innerhalb der Stadtwerke noch nicht geklärt. Der „Stadtwerke-Skandal“ sei zuletzt durch die Abberufung von Marcus Bort befeuert worden. Haise kündigte an, dass er bei der politischen Aufarbeitung nicht nachlassen werde.

Die AfD-Fraktion begrüßt die schnelle Neubesetzung der Stelle des kaufmännischen Geschäftsführers bei den Stadtwerken mit dem Schorndorfer Daniel Beutel. Damit verbunden sei die Hoffnung, dass Ruhe und Sicherheit ins Unternehmen zurückkehre, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.

Wird die Aufsichtsratspflicht durch die persönliche Beziehung getrübt?

Allerdings hat diese Neubesetzung für Fraktionsvorsitzenden Lars Haise „einen faden Beigeschmack“, der daher rühre,

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