Schorndorf

Containerschule wird Ausweichquartier

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Nicht im Klinkerbau, sondern im dahinterliegenden Flachdachgebäude der Rainbrunnenschule gibt es ein Schimmelproblem. © Büttner/ZVW

Schorndorf. von Schimmel befallene Rainbrunnen-Grundschule zugestimmt. Nicht ganz so leicht fiel manchen Stadträten die Zustimmung zum Antrag der Verwaltung, dass auch gleich mit den Planungen für einen Grundschul-Neubau begonnen werden sollte, damit dieser bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 steht.

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Für die Zustimmung zum Gesamtpaket (bei einer Enthaltung von CDU-Stadtrat Ingo Sombrutzki) brauchte es eine 20-minütige Sitzungsunterbrechung und einen Kompromissvorschlag des Oberbürgermeisters, der so aussieht, dass die Planung für eine neue Grundschule zwar „vorangetrieben“ wird, dass endgültig aber erst im dritten Quartal 2020 über den Baubeginn und damit auch über den Termin der Fertigstellung entschieden wird. Gegebenenfalls müsste die auch kostenmäßig zunächst einmal auf 43 Monate ausgelegte Containerlösung über den Schuljahresbeginn 2022/23 hinaus verlängert werden. Bestandteil des jetzt beschlossenen Gesamtpakets ist auch, dass die Planungen für einen sechsgruppigen Kindergarten auf dem Sportgelände am Ende des Stöhrerwegs weiterverfolgt werden – mit dem erklärten Ziel, diesen Kindergarten im Jahr 2021 in Betrieb nehmen zu können. Voraussetzung dafür wiederum war, dass sich der Gemeinderat bei der Containerlösung für die Variante mit dem Standort im Bereich des Kleinspielfeldes neben der derzeitigen Grundschule und nicht für die Variante auf dem „Sportplatz am Stöhrerweg“ entscheidet, so dass es zu Interessenskollisionen – und sei es auch nur während des Kindergartenbaus selber – erst gar nicht kommen kann.

Andrea Sieber möchte lieber von einer „mobilen Schule“ sprechen

Einig waren sich Verwaltung und Gemeinderat, dass keine weitere Zeit mehr verloren werden darf, wenn die Zielvorgabe, die Grundschüler spätestens Ende März in die Containerschule, bei der Grünen-Fraktionschefin Andrea Sieber lieber von einer „mobilen Schule“ sprechen möchte, umziehen zu lassen, erreicht werden soll. „Wir tun alles in unserer Kraft Stehende, um das vor den Osterferien hinzukriegen“, sagte der Leiter des Fachbereichs Gebäudemanagement, Steffen Schultheiß. Auch Finanzbürgermeister Thorsten Englert warnte vor einer Zeitverzögerung, und zwar mit Blick auf den geplanten Kindergarten Stöhrerweg. „Wenn ich heute den grünen Knopf drücken kann, dann steht im Februar 2021 ein neues Kinderhaus“, versprach er.

Diskussion darüber, wer den BG-Vorstoß zu verantworten hat

In der Diskussion im Gemeinderat hielten es vor allem einzelne Stadträte der CDU-Fraktion für geboten, noch einmal Vergangenheitsbewältigung zu betreiben, wenn auch teilweise auf sehr widersprüchliche Weise. So lobte Matthias Härer einerseits die Verwaltung und vor allem die beteiligten Fachbereiche ausdrücklich dafür, was sie in den letzten Tagen und Wochen in Sachen Rainbrunnenschule geleistet hätten, und bekundete, dass der Vorschlag eines Umzugs ins Burg-Gymnasium „durchaus Charme“ gehabt habe. Und er kritisierte andererseits, dass der Oberbürgermeister „mit seiner Schnellschussentscheidung Verunsicherung geschaffen“ habe, „die erst wieder eingefangen werden musste“. Was SPD-Fraktionschef Thomas Berger so nicht stehenlassen wollte. Auch wenn dieser Vorschlag „vielleicht zu schnell“ gekommen sei, so sei doch der ganze Gemeinderat einbezogen (in Person der Fraktionsvorsitzenden) und deshalb auch in der Verantwortung gewesen, weshalb es nicht in Ordnung sei, das jetzt allein dem Oberbürgermeister in die Schuhe zu schieben.

Sombrutzki: Auf der Basis von Fakten und nicht auf der Basis von Ängsten entscheiden

Auch Härers Fraktionskollege Ingo Sombrutzki kombinierte sein Lob für das schnelle Handeln des Oberbürgermeisters („Dass die BG-Lösung nicht getragen hat, kann passieren“) mit Kritik – in diesem Fall daran, dass nach Bekanntwerden der Schadstoffmessergebnisse im Sommer vergangenen Jahres innerhalb der Verwaltung zunächst einmal nichts passiert ist. Sombrutzkis Hauptkritik – und in diesem Punkt wurde vor allem von den Grünen unterstützt – zielte aber darauf ab, dass dem Gemeinderat ohne fundierte Fakten- und Zahlenlage außer der Zustimmung zum Bau einer Containerschule auch gleich der Grundsatzbeschluss zur Planung und zum Bau einer neuen Grundschule bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 abverlangt werden sollte. Und das in einer Zeit, in der die Verwaltung, was neue Bauprojekte angehe, ohnehin auf dem Zahnfleisch daherkomme. „Wir sollten auf der Basis von Fakten, und nicht auf der Basis von Sorgen und Ängsten entscheiden“, sagte der CDU-Stadtrat. Im Gegensatz dazu war sein Fraktionsvorsitzender Hermann Beutel der Meinung, dass es richtig und wichtig sei, die Neubauplanung für die Grundschule, die im Kontext mit unter anderem auch vom Landkreis mit Blick auf die Fröbelschule zu treffenden Entscheidungen gesehen werden müsse, voranzutreiben.

Und wenn die neue Grundschule dann nicht bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 fertig sei, gehe die Welt auch nicht unter, meinte Beutel und nahm damit den späteren Kompromissvorschlag des Oberbürgermeisters schon der Spur nach vorweg. Zunächst freilich kam es – nachdem sich auch der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende Gerhard Nickel zumindest irritiert gezeigt hatte, abends über eine erst am Morgen herausgegebene Vorlage mit weitreichenden Inhalten entscheiden zu müssen – zu einer 20-minütigen Sitzungsunterbrechung, in der sich alle Beteiligten noch einmal sortieren konnten.

Kompromiss, „um der zerrissenen CDU über die Hürde zu helfen“

Nach Ablauf der Pause war es zunächst der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Berger, der für seine Fraktion Zustimmung zum von Matthias Klopfer formulierten Kompromiss signalisierte – auch wenn es diesen Kompromiss in diesem speziellen Fall nur dazu brauche, „um die zerrissene CDU-Fraktion über die Hürde zu bringen“. Seine Fraktion jedenfalls, so Berger, halte am Ziel fest, die neue Schule zum Schuljahresbeginn 2022/23 in Betrieb nehmen zu können. Äußerungen, die natürlich CDU-Fraktionschef Hermann Beutel auf den Plan riefen, der für seine Fraktion ebenfalls Zustimmung zum Kompromissvorschlag der Verwaltung in Aussicht stellte und dem „lieben Thomas“ (Berger) beschied, die CDU-Fraktion müsse man „nirgends nauflupfa“. Und das alles in Verbindung mit einer großzügigen Geste: „Ich verzeihe dir, weil ihr schon im Wahlkampfmodus seid.“ Das wiederum, schallte es zurück, gelte für die CDU-Fraktion seit der letzten Kommunalwahl vor fast fünf Jahren. Grünen-Fraktionschefin Andrea Sieber beendete die Diskussion mit einem versöhnlichen Schlusswort: „Es zeigt sich wieder einmal, dass die Verwaltung in der Lage ist, gute Kompromisse auszuarbeiten, die alle mittragen können.“ Fast alle, auch wenn Ingo Sombrutzkis einsame Enthaltung an der formalen Einstimmigkeit nichts änderte.


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Kritik an Eltern- und Lehrermeinungen

Nachdem der Oberbürgermeister deutlich gemacht hatte, dass ihn die Bedenken, die er in der Elternversammlung von Vertretern des Burg-Gymnasiums bezüglich einer Aufnahme der Rainbrunnen-Grundschule ins BG gehört habe, nicht überzeugt hätten, hielten auch die beiden FDP/FW-Stadträte Peter Erdmann und Gerhard Nickel mit ihrer Kritik an einzelnen Eltern- und Lehrermeinungen nicht hinter dem Berg.

Bei allem Verständnis für das Anliegen der Eltern sei der mit Blick auf die Verwaltung laut gewordene Vorwurf der Konzeptionslosigkeit „unmöglich und unerträglich“, meinte Peter Erdmann. Seinen Fraktionskollegen Gerhard Nickel haben vor allem die Aussagen einer BG-Lehrerin irritiert, die sich Sorgen wegen des von den Grundschülern ausgehenden Lärms gemacht hatte. „Unter aller Sau“ findet Nickel diese Aussage. Und an die Adresse der Lehrerin sagte er: „Beruf verfehlt. Setzen. Sechs.“