Schorndorf

Corona lässt Schorndorfer Finanzen schwächeln

Markt & Maske
Die Pandemie hat die Stadt im Griff. Auch auf den städtischen Haushalt wirkt sich das Virus aus. © Gabriel Habermann

Die Corona-Pandemie verordnet den Menschen nicht nur Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen - sie bremst die Stadt auch bei ihrer Haushaltsplanung aus. Finanzbürgermeister Thorsten Englert und Finanz-Fachbereichsleiter Jörn Wenzelburger haben jetzt deshalb einen Nachtragshaushalt vorgelegt. Nötig wurde der neue Haushaltsplan vor allem deshalb, weil die Mittel für die großen Investitionen im kommenden Jahr schon jetzt eingeplant werden müssen. Ohne diese Verpflichtungsermächtigungen wäre die Stadtverwaltung vor der Genehmigung des Haushaltsplans 2021 lahmgelegt. Anders als sonst wird der Haushalt aufgrund der Pandemie erst im Dezember eingebracht und im März verabschiedet. Große Projekte wie die Erweiterung der Fuchshofschule oder der Neubau der Kita Uhlandstraße könnten nicht früh gestartet werden, wenn der Haushalt erst im Juni vom Regierungspräsidium genehmigt wird. Fest steht: Die finanziellen Folgen der Pandemie werden noch lange zu spüren sein. In diesem Jahr werden statt der geplanten 3,3 Millionen Euro nur 2,3 Millionen Euro erwirtschaftet.

Druck durch das Virus und den Wirtschaftseinbruch

„2021 und 2022 werden für alle Kommunen schwierige Jahre“, kündigte Finanzbürgermeister Thorsten Englert im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats an. Das hatte keiner geahnt, als der Haushalt 2020 verabschiedet wurde und noch niemand die Tragweite der Corona-Pandemie voraussehen konnte. Allerdings war schon da die strukturelle Schwäche des städtischen Haushalts bekannt: Die Haushaltsstrukturkommission wurde ins Leben gerufen, um Sparpotenziale zu finden und den Haushalt abzuspecken. Doch nun haben das Virus und der daraus folgende Wirtschaftseinbruch den Druck empfindlich verstärkt. Nach Angaben der Stadtverwaltung muss Schorndorf 2020 Ausfälle bei den Steuern, Gebühren und Mieten verkraften, andererseits aber Mehraufwendungen stemmen, unter anderem für den Hilfsfonds für Gastronomie und Vereine sowie Hygiene- und Schutzmaßnahmen. 7,7 Millionen Euro haben Bund und Land der Stadt als Corona-Soforthilfe zugeschossen. Und nur diese Unterstützung ermöglichte den Worten des Finanzbürgermeisters zufolge einen positiven Ergebnishaushalt.

Corona-Hilfen lenken von den tatsächlichen finanziellen Herausforderungen ab

In den kommenden Jahren ist damit allerdings nicht mehr zu rechnen: „Die Corona-Hilfen stellen eine Momentaufnahme dar und bergen die Gefahr, im Jahr 2020 von den tatsächlichen finanziellen Herausforderungen der Stadt abzulenken“, so die Warnung in der Sitzungsvorlage. Die Steuereinnahmen, allen voran die Gewerbesteuer-, Umsatz- und Einkommenssteuer, werden sich Thorsten Englerts Prognosen zufolge nur langsam erholen. Ohne die Corona-Hilfen von Bund und Land rechnet die Stadtverwaltung bis 2023 mit einer Finanzlücke von 23 Millionen Euro. Und das angesichts eines voraussichtlichen Investitionsbedarfs von 150 Millionen Euro bis 2030. Finanziert werden diese Investitionen Stand heute überwiegend mit Fremdkapital. Derzeit profitiert die Stadt vom niedrigen Zinsniveau, gleichwohl müsse das laufende Gesamtergebnis von 2,3 Millionen Euro dauerhaft stabilisiert werden, trotz der geplanten Investitionen, die zu einer jährlichen Zusatzbelastung von sechs bis acht Millionen Euro führen werden. „Wir haben große Investitionen vor der Brust“, sagte Thorsten Englert. In den 2010er Jahren seien 75 Prozent der Investitionen noch aus eigener Kraft realisiert worden. „Das wird heute anders sein.“

Noch weiß niemand, ob es doch wieder Hilfen geben wird

FDP-Fraktionschef Gerhard Nickel nahm das gelassen. Die Erwartungen der Corona-Krise seien nicht eingetreten, „das lässt mich ruhig schlafen“, sagte er. „Tolle Sachen für die Stadt“ seien die 2021 geplanten Investitionen, unter anderem in Schulen, Kitas und Sportplätze. Noch wisse niemand, ob es 2021/22 nicht doch erneut Zuschüsse des Bundes geben werde. Ähnlich optimistisch äußerte sich Ulrich Bußler (AfD). Auf die Ansiedlung neuer Unternehmen und Wohnungsbau setzt bei der Konsolidierung Hans-Ulrich Schmid (SPD). Letzteres befindet sich in Schorndorf allerdings bereits in vollem Schwung: Mit der Stadtbau habe Schorndorf den Bestand an Wohnungen verdoppelt, sagte Thorsten Englert: „Wahnsinn, welches große Rad im Wohnungsbau wir drehen.“ Zukunftsinvestitionen habe die Stadt auch beim Thema Breitband vor sich: „Das ist eine Chance für die Ortschaften. Wenige Kommunen können es sich leisten, die blinden Flecken anzugehen.“ Der Verwaltungsausschuss hat den Nachtragshaushalt einstimmig abgesegnet. Zustimmen muss noch der Gemeinderat.

Die Corona-Pandemie verordnet den Menschen nicht nur Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen - sie bremst die Stadt auch bei ihrer Haushaltsplanung aus. Finanzbürgermeister Thorsten Englert und Finanz-Fachbereichsleiter Jörn Wenzelburger haben jetzt deshalb einen Nachtragshaushalt vorgelegt. Nötig wurde der neue Haushaltsplan vor allem deshalb, weil die Mittel für die großen Investitionen im kommenden Jahr schon jetzt eingeplant werden müssen. Ohne diese Verpflichtungsermächtigungen wäre die

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