Schorndorf

Dafür gibt die Stadt Schorndorf das Geld aus

Coronamarktplatz
Schorndorf Marktplatz. © ZVW/Gaby Schneider

Wenn die Kinder von heute die Zukunft von morgen sind, hat die Verwaltung bei der Investitionsplanung alles richtig gemacht. Der größte Teil des Geldes fließt in den kommenden Jahren in den Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas, außerdem in die Infrastruktur und in „ganz viele Pflichtausgaben“, wie Finanzbürgermeister Thorsten Englert sagte. Insgesamt 25 Millionen Euro sollen 2021 investiert werden, weitere 70 Millionen im Zeitraum von 2022 bis 2024. In seiner Haushaltsrede hat Finanzbürgermeister Thorsten Englert den Gemeinderat auf einen Sparkurs eingeschworen. „Unsere Haushalts- und Kassenlage ist schwierig“, sagte er. Nicht alles, was bis vor kurzem noch möglich und wünschenswert erschien, lasse sich umsetzen.

Grundstücksverkäufe retten den Ergebnishaushalt

Das Coronavirus hat vieles durcheinandergewirbelt - auch die Haushaltsplanung der Stadt. Aufgrund der Pandemie muss die Stadt Englert zufolge Grundstücke verkaufen, um den Ergebnishaushalt ausgleichen zu können. 2021 liegt das Volumen des Ergebnishaushalts, in dem die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltung geplant werden, bei 110 Millionen Euro. 2,5 Millionen Euro müssen ausgeglichen werden. Dass der Haushaltsplanentwurf 2021 im Gesamtergebnis ausgeglichen werden kann, sei nicht selbstverständlich: „Im Vergleich zu vielen anderen Städten in Baden-Württemberg schaffen wir es in dieser schwierigen Pandemiezeit aus eigener Kraft, unseren Ergebnishaushalt auszugleichen“, sagte er. Das gelinge nicht einfach, weil städtisches Vermögen veräußert wird, sondern weil sich eine aktive Grundstückspolitik auszahle, sich die Stadt städtebaulich und bei Umlegungen anstrenge und sich in Sachen Revitalisierung und Aufwertung von Flächen ins Zeug lege. Viele Städte in vergleichbarer Größe mit deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen und höherer Steuerkraft könnten bereits heute keine Baugebiete mehr ausweisen. Dadurch hätten sie keine außerordentlichen Erträge, die sie als Ersatzdeckungsmittel einsetzen können. „Schorndorf hingegen spielt im Bereich der aktiven Grundstückspolitik in der Champions League“, betonte er.

Investitionen in Höhe von 95 Millionen Euro muss die Stadt in den kommenden Jahren stemmen. Rund 15 Millionen Euro davon sollen durch Kredite fremdfinanziert werden, die restlichen 80 Millionen Euro aus eigener Kraft. 55 Millionen Euro sollen dafür aus einem Mix von Investitionszuschüssen und Investitionsbeiträgen sowie aus der aktiven Grundstückspolitik der Stadt, also aus dem Verkauf von Sachvermögen, zusammenkommen. Die restlichen 25 Millionen Euro sollen dann aus den Überschüssen aus dem Ergebnishaushalt finanziert werden.

„Schulden sind definitiv nichts Schlimmes, solange wir sie zurückzahlen können“, betonte der Finanzbürgermeister. Entscheidend sei der Ergebnishaushalt: „Hier spielt die Musik, ob wir uns die zukünftigen Investitionen leisten können oder nicht.“ 2014 war die Stadt Schorndorf noch schuldenfrei. Nach Investitionen in Höhe von rund 200 Millionen Euro (vor allem in Schulen, Kitas und Infrastruktur) in den vergangenen Jahren wird der Schuldenstand zum 31. Dezember 2021 bei 56 Millionen Euro liegen, zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2024 bei 64 Millionen Euro. Um sich die Tilgungen leisten zu können, braucht die Stadt Überschüsse aus dem Ergebnishaushalt. „2022 wird ein extrem schwieriges Jahr werden“, kündigte Englert an. Stand heute könnten die Tilgungen in 2022 nur über zusätzliche Kredite bezahlt werden. Optimistisch zeigte er sich allerdings, ab dem Haushaltsjahr 2023 die Wende zu schaffen und die Schulden abbauen zu können. „Voraussetzung dafür ist Haushaltsdisziplin“, warnte er: „Denn der Spielraum ist nicht groß.“

Tatsächlich, befürchtet Englert, werden die großen Probleme erst in den kommenden Jahren auf die Stadt zukommen, wenn die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ihre volle Wucht entfalten. Noch könne keiner die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen abschätzen. „Corona wird uns definitiv länger begleiten“, sagte er. Im Vergleich zu vielen anderen Städten könne Schorndorf die Haushalte bis 2024 im Gesamtergebnis aber ausgleichen, weil noch viel Potenzial vorhanden sei. „Lassen Sie uns die Krise als Chance begreifen“, warb der Finanzbürgermeister im Gemeinderat: „Als Anstoß von außen, über unsere Investitionen und Standards, aber auch über unsere Kultur und unser Miteinander gründlich nachzudenken.“ Zuvor hatte er an die Räte appelliert, den wertschätzenden Umgang untereinander nicht zu vergessen. An einer guten Stimmung als Basis für eine erfolgreiche Arbeit müsse gearbeitet werden.

Die Megathemen Klima, Mobilität, Digitalisierung und Finanzen sind die Schwerpunkte der 20er Jahre. Wie berichtet, soll Schorndorf bis 2035 klimaneutral werden. „Deshalb möchten wir für die Stadt und ihre Gesellschaft Strategien anstoßen, um die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen deutlich zu reduzieren“, sagte Thorsten Englert. Mit dem Umbau der Innenstadt sollten möglichst viele öffentliche Flächen für den Aufenthalt im Freien für alle Generationen attraktiv gemacht werden. „In Sachen Mobilität bin ich auf die Ergebnisse unseres Projekts ,Mikromobilität‘ gespannt. Eine weitere Herkulesaufgabe für unsere Verwaltung.“

Wenn die Kinder von heute die Zukunft von morgen sind, hat die Verwaltung bei der Investitionsplanung alles richtig gemacht. Der größte Teil des Geldes fließt in den kommenden Jahren in den Bau und die Sanierung von Schulen und Kitas, außerdem in die Infrastruktur und in „ganz viele Pflichtausgaben“, wie Finanzbürgermeister Thorsten Englert sagte. Insgesamt 25 Millionen Euro sollen 2021 investiert werden, weitere 70 Millionen im Zeitraum von 2022 bis 2024. In seiner Haushaltsrede hat

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