Schorndorf

Debatte über Umgestaltung des Schorndorfer Marktplatzes geht weiter

parkplaetzeneu
Soll der Untere Marktplatz autofrei werden? © Gaby Schneider

Die CDU-Fraktion hat in der Debatte um die Neugestaltung des Unteren Marktplatzes und des Bahnhofsumfeldes ihren Antrag auf einen Bürgerentscheid zurückgenommen und im Gemeinderat einen neuen Antrag vorgelegt. Damit wurde der Weg für einen Kompromiss freigemacht. Ursprünglich hatte die CDU einen Bürgerentscheid zu den Fragen gefordert, ob der Untere Marktplatz autofrei werden und auf dem Karlsplatz ein überdachter Omnibusbahnhof gebaut werden soll. Nun plädierte sie dafür, die offene Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung, die von der Stadt für Januar/ Februar vorgeschlagen worden war, zu verschieben. Dem folgte der Gemeinderat. Der Ältestenrat, bestehend aus Vertretern der Fraktionen von CDU, SPD, FDP/FW, Grünen und AfD, soll gemeinsam mit einem Vertreter der Grünen Liste und der Einzelstadträtin Andrea Sieber im Frühjahr einen Verfahrensvorschlag für die Beteiligung der Bürger und weitere Planungsschritte erarbeiten.

Das wichtigste Projekt für die CDU ist ein neuer Busbahnhof

„Wir halten das Bürgerbeteiligungsverfahren nicht für zielführend“, sagte CDU-Fraktionschef Hermann Beutel. Damit würden zu viele Baustellen aufgemacht, die aus finanziellen Gründen nicht realisierbar seien. Die Ressourcen der Stadt sollten aber für realistische Projekte verwendet werden. Für die CDU-Fraktion steht das vordringlichste Vorhaben bereits fest: „Für uns ist der Busbahnhof am Karlsplatz ein zentraler Baustein“, betonte Beutel. „Wir wollen einen guten Busbahnhof, überdacht, beleuchtet und mit kurzen Wegen zum Bahnhof.“ Die CDU beantragte einen Wettbewerb zur Planung des Busbahnhofes sowie die Prüfung einer Shared-Space-Zone am Bahnhofsvorplatz. In einer solchen Zone sind alle Verkehrsteilnehmer – Autos, Busse, Radfahrer und Fußgänger – gleichberechtigt. Zudem beantragte die CDU eine Untersuchung für den Unteren Marktplatz. Geklärt werden solle unter anderem, wie sich die Erweiterung der Fußgängerzone auf die Innenstadt auswirken würde. „Wenn der Untere Marktplatz Fußgängerzone wird, muss er so gestaltet werden, dass er trotzdem Frequenz bringt“, forderte Hermann Beutel. Der CDU-Sprecher stellte klar: „Wir wehren uns nicht gegen Bürgerbeteiligung, wir wollen dafür aber eine Grundlage.“ Die Fraktionsvorsitzenden sollten sich deshalb zunächst darüber verständigen, welche Projekte von den Fraktionen gewünscht sind. Bürgerbeteiligung bei Projekten, die nicht realisiert werden könnte, lehnte er ab.

Als ein wichtiges Instrument für die Priorisierung der Maßnahmen sieht dagegen Oberbürgermeister Matthias Klopfer die Bürgerbeteiligung. Dass ein neuer Busbahnhof oberste Priorität bei den Bürgern habe, bezweifelte er. Er könne sich nicht vorstellen, in den nächsten vier Jahren dafür vier Millionen Euro auszugeben, sagte er. Offen zeigte sich der Oberbürgermeister aber für den Antrag, die Bürgerbeteiligung zu verschieben. Die Abstimmung über die anderen Anträge der CDU müsse dann aber ebenfalls verschoben werden.

Schon wegen Corona gibt es fürs Erste keine Bürgerbeteiligung

Zustimmung kam dafür auch aus den anderen Fraktionen. „Die Bürgerbeteiligung kann nur verzögert starten“, stellte SPD-Rat Marcel Kühnert mit Blick auf die Corona-Pandemie fest. Denn auch im Januar und Februar wird es seiner Einschätzung nach nicht möglich sein, viele Personen zusammenzubringen. Grundsätzlich halte er Bürgerbeteiligungen aber für zielführend, betonte er. Die Stadträte hätten trotzdem die Hoheit über das, was umgesetzt wird, sagte er an die Adresse von Kollegen, die deshalb in Sorge seien. Einen Zentralen Omnibusbahnhof am Karlsplatz könne er sich gut vorstellen. „Mobilität ist aber mehr als Auto und Bus“, gab er zu bedenken. Eine Shared-Space-Zone könne eine Empfehlung sein, aber auch Alternativen hielt Kühnert für möglich. „Wir sollten den Weg gehen und Vorschläge bei der Bürgerbeteiligung diskutieren,“ appellierte er an den Gemeinderat. „Einfach mal machen“, forderte Kühnert: „Mehr Mut zum praktischen Probieren.“

Fakten zum Busbahnhof gefordert

Fakten forderte Gerald Junginger (FDP/FW) in Sachen Busbahnhof. Die Stadtverwaltung solle die Voraussetzungen dafür in Erfahrung bringen, der Gemeinderat entscheiden, was gewollt ist. Eins war für Junginger klar: „Eine Bürgerbeteiligung ist zum jetzigen Zeitpunkt unverantwortlich.“ Aber auch weil die Stadt viele andere Aufgaben wie den Bau der Stadtbücherei vor sich habe, sei jetzt der falsche Zeitpunkt. Auch Andreas Schneider (Grüne) sprach sich dafür aus, zunächst zu klären, welche Projekte gewollt sind. Lediglich SPD-Chef Tim Schopf fand: „Es ist entscheidungsreif.“ Vor der Bürgerbeteiligung müsse der Rat nicht nochmals 1000 Runden drehen. Am Ende formulierte Matthias Klopfer den Kompromissvorschlag. Der erweiterte Ältestenrat wird im Frühjahr weitere Planungsschritte erarbeiten. Damit seien keine inhaltlichen Entscheidungen vorweggenommen, betonte er. Die CDU zog ihre anderen Anträge zurück. „Wir werden sie wieder einbringen, wenn die Fraktionen sagen, was sie wollen“, kündigte Beutel an.

Die CDU-Fraktion hat in der Debatte um die Neugestaltung des Unteren Marktplatzes und des Bahnhofsumfeldes ihren Antrag auf einen Bürgerentscheid zurückgenommen und im Gemeinderat einen neuen Antrag vorgelegt. Damit wurde der Weg für einen Kompromiss freigemacht. Ursprünglich hatte die CDU einen Bürgerentscheid zu den Fragen gefordert, ob der Untere Marktplatz autofrei werden und auf dem Karlsplatz ein überdachter Omnibusbahnhof gebaut werden soll. Nun plädierte sie dafür, die offene

Alle Abos jederzeit kündbar:
ZVW+ MONATLICH
Erster Monat gratis, danach 5,99 €/mtl.
ZVW+ JÄHRLICH
Statt 71,88 € (Zwei Monate gratis)
ZVW+ JÄHRLICH mit ePaper
mit täglichem Zugriff zum ePaper