Schorndorf

Eilantrag abgelehnt: Enttäuschung bei Schorndorfer Modelabel Riani groß

Riani
Riani-Geschäftsleitung: Martina, Jürgen und Mona Buckenmaier. © ALEXANDRA PALMIZI

Am 17. Februar hatte das Schorndorfer Mode-Unternehmen Riani gegen den Dauer-Lockdown und für die Gleichstellung des Einzelhandels mit Friseur-Betrieben geklagt. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim den Antrag abgelehnt. Damit bleiben die Einzelhandelsgeschäfte weiter geschlossen. „Wir sind über die Entscheidung des VGH sehr enttäuscht“, so die beiden Riani-Geschäftsführerinnen Martina und Mona Buckenmaier. Der Einzelhandel benötige dringend wirtschaftliche Perspektiven, Handlungsmöglichkeiten und eine Alternative zu einem nicht endenden Lockdown. „Wir werden mit unserer Initiative weiter dafür kämpfen, dass eine schnelle und sichere Öffnung erfolgt.“

Gericht verweist auf Sieben-Tage-Inzidenz

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs ist die Landesregierung zur Öffnung des Einzelhandels nicht verpflichtet. Das Gericht verweist auf die Sieben-Tage-Inzidenz, die bundesweit bei über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner liege. In einer solchen Konstellation seien bundesweit abgestimmte umfassende, auf eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens abzielende Schutzmaßnahmen erforderlich, heißt es seitens des VGH. Eine punktuelle Öffnung des Einzelhandels in einigen Kreisen würde zu umfangreichen Kundenströmen zwischen Landkreisen und Bundesländern führen und damit voraussichtlich zu einem erheblichen Anstieg der Sozialkontakte und der Infektionsgefahren. Auch den Vorwurf eines Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz weist das Gericht zurück: Es sei bereits zweifelhaft, ob der Dienstleistungsbetrieb eines Friseurs mit einem Einzelhandelsbetrieb vergleichbar sei. Auf jeden Fall dienten Friseurdienstleistungen aber der Grundversorgung der Bevölkerung. In Gärtnereien und Blumenläden, die seit diesem Montag geöffnet sind, gebe es geringere Kundenströme, zudem fänden die Kundenkontakte zu einem beachtlichen Teil im Freien statt. „Es ist wirklich frustrierend“, sagt Mona Buckenmaier. Das weitere Vorgehen will das Unternehmen nun von den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz an diesem Mittwoch abhängig machen. „Wir hoffen auf die morgige MPK und werden mit unserer Initiative weiter dafür kämpfen, dass eine schnelle und sichere Öffnung erfolgt“, so Martina und Mona Buckenmaier.

Am 17. Februar hatte das Schorndorfer Mode-Unternehmen Riani gegen den Dauer-Lockdown und für die Gleichstellung des Einzelhandels mit Friseur-Betrieben geklagt. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim den Antrag abgelehnt. Damit bleiben die Einzelhandelsgeschäfte weiter geschlossen. „Wir sind über die Entscheidung des VGH sehr enttäuscht“, so die beiden Riani-Geschäftsführerinnen Martina und Mona Buckenmaier. Der Einzelhandel benötige dringend wirtschaftliche Perspektiven,

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