Schorndorf

Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Impfquote ist hoch, aber nicht ausreichend

Impfung
Manche kündigen lieber, statt sich gegen Corona impfen zu lassen. © ALEXANDRA PALMIZI

Patientinnen und Patienten sowie Pflegebedürftige sollen grundsätzlich noch besser vor einer Corona-Infektion geschützt werden. Deshalb müssen Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs künftig nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft beziehungsweise von einer Corona-Infektion genesen sind oder aber aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Seit 16. März gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das bedeutet, Personen, die in den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen tätig sind, sind verpflichtet, vor Aufnahme der Arbeit der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens einen solchen Nachweis vorzulegen. Eine Person, die keinen Nachweis vorlegt, darf nicht beschäftigt werden.

Es gibt eine einzige Ausnahme

Einzige Ausnahme: Mitarbeitende die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen dürfen und dafür ein Attest vorgelegt haben, sollen nicht gemeldet werden. Ihnen droht auch kein Tätigkeitsverbot. Sie dürfen - regelmäßig getestet - weiterarbeiten, wie ihre geimpften Kolleginnen und Kollegen.

Mit dieser neuen Vorgabe sehen sich auch in Schorndorfer Einrichtungen konfrontiert. „Wir haben in der Evangelischen Heimstiftung eine sehr hohe Immunisierungsquote und sind davon ausgegangen, dass es zwei bis drei Prozent der 10.000 Mitarbeitenden sein werden, die sich auch bis zum 15. März nicht mehr impfen lassen. So wie es aussieht, sind es nochmal deutlich weniger“, sagt der Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung, Bernhard Schneider. Viele Einrichtungen hätten eine 100-prozentige Immunisierungsquote, in anderen Häusern seien es nur einzelne Personen, die wir dem Gesundheitsamt melden – das gilt auch für das Spittler-Stift in Schorndorf. Es bleibt abzuwarten, wie die Praxis der Gesundheitsämter konkret aussieht und ob es in größerem Umfang und dauerhaft zu Tätigkeitsverboten kommen wird.

Schneider äußert in diesem Zusammenhang seinen Unmut: „Was uns in diesem Zusammenhang ärgert ist das katastrophale Meldeprozedere des Landes Baden-Württemberg. Uns wurde ein digitales Portal mit einfachem Meldeverfahren angekündigt – stattdessen bekommen wir eine 14-seitige Handreiche, die die digitale Meldung erklären soll, und eine weitere für die ELSTER-Anmeldung.“

Das Sozialministerium teilte mit: Man bitte alle meldepflichtigen Einrichtungen und Unternehmen darum, bevorzugt diesen digitalen Weg zu nutzen und von Meldungen auf dem Postweg abzusehen. Dadurch werde der Verwaltungsaufwand für die Gesundheitsämter erheblich reduziert.

„Wir kapitulieren vor dieser unfassbaren Bürokratie und werden dem Gesundheitsamt die Meldungen über den postalischen Weg übermitteln. Wir haben den Eindruck, dass selbst in der Krise der Datenschutz wichtiger ist als der Gesundheitsschutz unserer Bewohnerinnen und Bewohner“, betont Schneider.

Betroffen von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sind etwa Kliniken, Pflegeheime, Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungsdienste, Reha-Einrichtungen, Behindertenwerkstätten und ambulante Pflegedienste sowie Diätassistenten und Physiotherapeuten. Die Impfpflicht greift auch für ehrenamtlich Tätige und Praktikanten, regelmäßig in Einrichtungen kommende Handwerker und Friseure. Nicht erfasst sind dagegen Postboten oder Paketzusteller und Handwerker, die nur für einmalige Aufträge kommen.

Keine Kündigungen im Karlsstift

Kay Egermann, Einrichtungsleiter des Karlsstift Schorndorf (Die Zieglerschen), würde eher eine allgemeine Impfpflicht begrüßen, um die Pandemie nachhaltig und übergreifend zu bekämpfen – „denn das geht uns alle an und kann nur gemeinsam gelingen.“ Gekündigt habe im Karlsstift niemand. „Ich bin meinem Team sehr dankbar für das hohe Engagement und das gute Durchhalten. Wir werden weiterhin eine zuverlässige und liebevolle Pflege gewährleisten können“, so Egermann. Einen Engpass in der Versorgung gibt es derzeit nicht.

„Wir setzen alles daran, keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verlieren. Alle werden gebraucht, um weiterhin eine gute Versorgung unserer Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten“, fügt Sebastian Köbbert, Geschäftsführer Altenhilfe der Zieglerschen, hinzu. Die Stiftung Patientenschutz sieht mit der Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal die Probleme nicht gelöst. Die Pandemie in der Alten- und Krankenpflege werde nicht beherrschbar. Die derzeitigen Impfstoffe könne die Verbreitung der aktuellen Corona-Variante kaum stoppen könnten.

Patientinnen und Patienten sowie Pflegebedürftige sollen grundsätzlich noch besser vor einer Corona-Infektion geschützt werden. Deshalb müssen Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs künftig nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft beziehungsweise von einer Corona-Infektion genesen sind oder aber aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Seit 16. März gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht.

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