Schorndorf

Eltern laufen gegen Kita-Gebühren Sturm

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Auf Konfrontationskurs: Die Verwaltungsspitze, vertreten durch OB Klopfer und EBM Edgar Hemmerich, und die Eltern, die gegen die geplante Gebührenerhöhung protestieren. © Palmizi / ZVW

Schorndorf. Proteste gegen Gebührenerhöhungen für Kinderbetreuungseinrichtungen hat es auch in den vergangenen Jahren immer mal wieder gegeben. Diesmal aber scheinen die Eltern endgültig nicht gewillt, eine erneute Gebührenanhebung hinzunehmen. Einen Vorgeschmack auf das, worauf sich Verwaltung und Gemeinderat einstellen müssen, lieferte am Donnerstagabend vor der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses eine Demonstration auf dem Marktplatz.

Um wie viel es diesmal für die Familien geht – prozentual machen die zunächst einmal vorgeschlagenen Erhöhungen, die vor allem bei der Ganztagesbetreuung heftig ins Kontor schlagen, zwischen zehn und 18 Prozent aus – lässt sich an den teils drastischen Formulierungen und Forderungen auf den Plakaten ablesen. Ein Auszug: „Schorndorf, meine Heimat, ist bald zu teuer für mich. Stoppt den Gebührenwahnsinn.“ – „Eine Frage der Prioritäten: Kinder sind die Zukunft aller.“ – „ Kita: Man gönnt sich ja sonst nix.“ – „Keine Kita-Gebühren mehr, unser Geldbeutel ist leer.“ – „Kollegen fragen: Habt ihr euer Kind in einer Privat-Kita.“ Kinder hatten Pappschilder umgehängt, auf denen zu lesen steht: „Ich bin kein Luxus, ich bin Marius.“ Oder Anastasia. Ein Schild wird hochgehalten mit der durchgestrichenen Behauptung, Schorndorf sei eine „kinderfreundliche Stadt“. Und über allem natürlich die generelle Forderung: „Kita muss für alle bezahlbar sein.“ Ein Passant, der zufällig vorbeikommt, gibt zweierlei zu bedenken: Zum einen, dass Gerechtigkeit für alle nur schwer zu erreichen sei, zum andern, dass die Gebühren möglicherweise noch deutlich höher sein müssten, wenn Erzieherinnen und Erzieher endlich angemessen bezahlt würden.

Manche Familien werden mit 700 Euro jährlich mehr belastet

Initiiert hatte die Demo eine „Initiative gegen Gebührenerhöhung“, für die als betroffene Mütter stellvertretend Marta Goos vom Haubersbronner Kindergarten Kohläcker-Ghai und Kerstin Vetter vom Kinderhaus am Schloss stehen, die vorrechnen, dass es Familien gibt, die durch die geplante Gebührenerhöhung mit bis zu 700 Euro im Jahr zusätzlich belastet würden. Vor allem die Ganztagesbetreuung sei „langsam nicht mehr zu bezahlen“,, meint Kerstin Vetter und stellt fest: „Schorndorf ist sehr familienunfreundlich geworden.“ In einer Stellungnahme des Gesamtelternbeirats, die den Verantwortlichen in der Verwaltung und allen Stadträtinnen und Stadträten schon seit Juli vorliegt, heißt es: „Erneut soll eine Entwicklung der Betreuungsgebühren fortgeschrieben werden, die sich mehr und mehr von der allgemeinen Einkommensentwicklung und Teuerungsrate abkoppelt – zum Nachteil der Eltern und Familien.“

„Alle werden sich noch einmal neu sortieren“

„Nicht mit uns!“, „Wir wollen das nicht!“ und „Wir sagen Nein!“, skandieren die Eltern auf dem Marktplatz, ehe die Rathaustür aufgeht und sich Oberbürgermeister Matthias Klopfer, im Schlepptau seine beiden Bürgermeister Hemmerich und Englert und die Fraktionsvorsitzenden sowie einige weitere Stadträte, sich den Demonstranten stellt und einerseits deutlich macht, dass er und seine beiden Kollegen absolutes Verständnis für die Proteste der Eltern haben, andererseits aber auch darauf hinweist, dass sich die Ausgaben für Kinderbetreuung in Schorndorf in den letzten zehn Jahren verdreifacht haben. Gleichwohl sei das letzte Wort in Sachen Gebührenerhöhung noch nicht gesprochen, was sich ja auch daran zeige, dass die Entscheidung im Gemeinderat erst Ende Oktober fallen und vorher noch eine öffentliche Anhörung stattfinden solle, bei der alle Argumente ausgetauscht werden könnten. „Wir nehmen uns die Zeit, das alles mit ihnen zu diskutieren“, versprach Klopfer den Eltern – unter Verweis darauf, dass er derzeit auf einer Tour durch alle Kindergärten der Stadt ist und dabei gut zuhört und einiges mitnimmt, was auch Einfluss auf einen überarbeiteten Vorschlag zur Gebührenerhöhung haben könnte. „Alle werden sich noch einmal neu sortieren“, sagte der Oberbürgermeister und kündigte einen neuen Vorschlag an, in dem es unter anderem um eine Veränderung der Einkommensgrenzen und um eine geringere Belastung für Mehrkindfamilien gehen könnte.


Im Dialog

Die Veranstaltung „Kommunalpolitik im Dialog“ zur geplanten Gebührenerhöhung ist auf Mittwoch, 11. Oktober, terminiert.