Schorndorf

Frau vor Amtsgericht Schorndorf: „Aus Angst“ digitalen Impfpass gefälscht

:) Fälscherwerkstatt
Gefälschte Impfpässe kursieren im Internet. © Gabriel Habermann

Ihre gefälschten Impfzertifikate sind einer 51-jährigen Schorndorferin teuer zu stehen gekommen. Wegen Urkundenfälschung ist sie vom Amtsgericht Schorndorf zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt worden. Auch wenn das für die arbeitslose Frau, die von Hartz IV lebt, noch immer viel Geld ist, war sie mit dem Urteil hochzufrieden. Zunächst war sie per Strafbefehl zu 120 Tagessätzen verurteilt worden. Mit diesem Urteil wäre sie vorbestraft gewesen. Dagegen hatte die Frau Einspruch eingelegt.

„Allergisch gegen Medikamente“

In der Verhandlung vor dem Amtsgericht bemühte sich Richterin Petra Freier redlich darum, zu verstehen, was die Schorndorferin zu dieser Urkundenfälschung bewogen hatte. Denn benutzt, das versicherte die Angeklagte immer wieder, habe sie die gefälschten Impfzertifikate kein einziges Mal. Hustend und sichtlich angeschlagen saß die 51-Jährige, die inzwischen an Corona erkrankt ist und eigenen Angaben zufolge noch immer schlimme Symptome hat, im Amtsgericht. Sie sei zum dritten Mal geschieden, eine Ausbildung habe sie nie gemacht, seit mehr als fünf Jahren sei sie arbeitslos, berichtete sie. Dazu kommen gesundheitliche Probleme: Sie sei Allergikerin und außerdem an Krebs erkrankt. Auf die Frage der Richterin, wogegen sie allergisch sei, antwortete sie: „Gegen Medikamente.“ Ihre Allergie, erklärte sie weiter, sei der Grund, weshalb sie sich nicht impfen lassen wolle. „Es war meine Entscheidung. Mein Hausarzt konnte mir nicht beantworten, was in den Impfstoffen drinsteckt.“

Der Apotheker wurde misstrauisch

Einen digitalen Impfausweis wollte sie aber schon. Anfang Dezember legte sie in einer Schorndorfer Apotheke ein gefälschtes Impfbuch vor, um sich dort ein digitales Impfzertifikat erstellen zu lassen. Der Apotheker wurde misstrauisch und zeigte sie an. Im Januar bekam sie Besuch der Polizei, die ihre Wohnung durchsuchte und in ihrer Handtasche und unter ihrer Matratze schließlich ein gefälschtes Impfbuch sowie gefälschte Impfzertifikate und eine Impfkarte entdeckte.

Gleichbehandlung im Krankenhaus

Im Dezember, erinnerte Richterin Petra Freier, war gerade die Mitteilung gekommen, dass Restaurants, Geschäfte und viele Einrichtungen nur noch mit digitalen Impfausweisen betreten werden dürften. „Viele Leute haben sich in dieser Zeit gefälschte Impfausweise besorgt, um in den Besitz der digitalen Nachweise zu kommen.“ Restaurant- und Kneipenbesuche waren indes wohl nicht das Motiv der 51-Jährigen. „Es ging ihr nicht darum, am Alltagsleben teilzunehmen“, erklärte ihr Anwalt, „sondern um Notsituationen.“ Oder, wie es die Angeklagte selbst formulierte: „Ich hatte Angst.“ Und: „Ich wollte die Sicherheit, dass ich im Krankenhaus gleich behandelt werde wie Geimpfte, wenn der Krebs zurückkommt.“ Ihre Angst begründete sie mit schlechten Erfahrungen. Als sie einmal mit heftigen allergischen Reaktionen ins Krankenhaus gegangen sei und kaum Luft bekommen habe, habe der Arzt zuerst einen Schnelltest gemacht. Erst als dieser Test negativ war, habe sie eine Infusion bekommen. Das sollte ihr nicht nochmals passieren, sicherheitshalber wollte sie einen Impfnachweis: „Es war nur aus Angst“, sagte sie. Eine Bekannte besorgte ihr den gelben Impfpass. 200 Euro kostete der, und er kam mit der Post. „Ich habe nicht gefragt, wie die Eintragungen darin zustande gekommen sind“, sagte die Angeklagte. Was auffällig war: Außer den vermeintlichen Covid-Impfungen waren keinerlei Impfeinträge auf den Seiten.

Kein Kavaliersdelikt

Vertuscht hatte die 51-Jährige vor der Polizei danach nichts, „sie war geständig und reuig“, so ihr Anwalt. Den Strafbefehl hat sie trotzdem nicht akzeptiert, um nicht als vorbestraft zu gelten, was für sie als Arbeitssuchende besonders problematisch gewesen wäre. Klar war für den Staatsanwalt, dass es bei der Tat um Urkundenfälschung ging. Strafmildernd bewertete er die persönliche Vorgeschichte der Angeklagten und deren Geständnis. Andererseits habe sie aber die Tat geplant, und diese sei kein Kavaliersdelikt, sondern ein erhebliches Fehlverhalten wegen der Gefahr für die Allgemeinheit.

Keine zusätzlichen Steine bei der Arbeitssuche

Darauf verwies auch die Richterin. Menschen, die sich in der Pandemie einen Vorteil verschaffen, sollten entsprechend bestraft werden. Mit einer vergleichsweise harten Strafe solle verhindert werden, dass andere Menschen gefährdet werden. Andererseits müsse man den Einzelfall sehen. „90 Tagessätze sind noch immer eine hohe Geldstrafe“, betonte Petra Freier. Damit werde die Rechtsordnung verteidigt. Der Arbeitsuchenden würden aber keine Steine in den Weg gelegt.

Ihre gefälschten Impfzertifikate sind einer 51-jährigen Schorndorferin teuer zu stehen gekommen. Wegen Urkundenfälschung ist sie vom Amtsgericht Schorndorf zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt worden. Auch wenn das für die arbeitslose Frau, die von Hartz IV lebt, noch immer viel Geld ist, war sie mit dem Urteil hochzufrieden. Zunächst war sie per Strafbefehl zu 120 Tagessätzen verurteilt worden. Mit diesem Urteil wäre sie vorbestraft gewesen. Dagegen hatte die Frau

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