Schorndorf

Gewalt im öffentlichen Raum nimmt ab

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Symbolbild. © Joachim Mogck

Schorndorf. Auch wenn, wie der Leiter des Polizeireviers Schorndorf, Markus Jatzko, nur allzu gut weiß, „Zahlen in der Kriminalitätsstatistik noch einen ganz andere Tendenz gezeigt hatten.

Wie bei der einen oder anderen Deliktart auch – etwa bei der Rauschgiftkriminalität – war die Zahl der Straftaten auch bei der Gewalt im öffentlichen Raum, die sich erfahrungsgemäß besonders stark auf das Sicherheitsgefühl der Bürger auswirkt, auf ein Fünfjahreshoch gestiegen. Mit einer Zunahme der Straftaten um 20 Prozent war Schorndorf bei dieser Deliktart zum Spitzenreiter aufgestiegen. Deshalb hatte Jatzko bei der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2017 im Mai dieses Jahres auch von „dringendem Handlungsbedarf“ gesprochen. Und er hat gehandelt – und zwar mit Erfolg, wie er jetzt im Verwaltungs- und Sozialausschuss in seinem Zwischenbericht zu aktuellen Entwicklungen und Trends bei der Sicherheitslage in Schorndorf deutlich machte. Demnach ist der Trend bei Gewalttaten im öffentlichen Raum von Januar bis September fundamental umgekehrt worden. Einiges deutet darauf hin, dass aus dem Fünfjahreshoch im Jahr 2017 ein Fünfjahrestief im Jahr 2018 werden könnte.

 

2018 zeichnet sich ein positiver Trend ab

Und dieser positive Trend, der der Revierleiter allerdings nicht mit konkreten Fallzahlen unterfüttern konnte (die gibt’s erst wieder gesammelt in der Kriminalitätsstatistik 2018), zeichnet sich auch bei anderen Deliktsarten ab: So gibt es laut Markus Jatzko einen starken Rückgang bei der in den letzten Jahren ebenfalls kontinuierlich zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte und bei den tatverdächtigen Flüchtlingen. Und bei den Diebstahlsdelikten und Sachbeschädigungen gab es sogar einen ganzen Monat ohne ein einziges Vorkommnis, was für eine Stadt mit einem Bahnhof im Zentrum laut Markus Jatzko absolut außergewöhnlich ist. Zugenommen hat die Rauschgiftkriminalität, was der Leiter des Schorndorfer Polizeireviers aber vor allem auf die höhere Ermittlungsdichte zurückführt.

Sicherheit: „nicht selbstverständlich, aber sehr anstrengend“

Wie natürlich auch die von Markus Jatzko erwähnten positiven Trends kein Zufall sind. Grund ist eine im Juli gestartete Schwerpunktaktion Innenstadt, ausgelöst durch einen auffallenden Anstieg von Körperverletzungsdelikten im Zeitraum von Mai bis Juni 2018 und durch einzelne Vorkommnisse wie die Massenschlägerei zwischen zwei Jugendgruppen im Bereich der Künkelinschule. Ziel der bis jetzt anhaltenden Schwerpunktaktion sei es gewesen, durch eine höhere polizeiliche Präsenz vor allem im Bereich der Bahnhöfe, im Umfeld der Schulhöfe und in den öffentlichen Grünanlagen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken beziehungsweise vorhandene Ängste abzuschwächen. Um dies alles zu leisten, seien täglich bis zu vier Streifen unterwegs gewesen. Das sei teilweise nur mit einer Umstellung der Arbeitszeiten möglich gewesen, sagte Jatzko.

Er hofft, dass sich der jetzt erkennbare Trend bis zum Jahresende und darüber hinaus verfestigt. Und auf die Frage von Grünen-Stadtrat Wilhelm Pesch, ob Schorndorf wieder ins alte Bild zurückfalle, wenn diese Schwerpunktaktion irgendwann zu Ende sei, sagte der Polizeioberrat: „Wir bleiben da dran, wenn auch nicht mit dieser absoluten Schwerpunktsetzung.“ Ganz grundsätzlich stellte Markus Jatzko mit Blick auf die Schwerpunktaktion der vergangenen Monate fest: „Sicherheit ist nichts Selbstverständliches, sondern sehr anstrengend.“

Schorndorf ist kein finsteres Höllenloch

„Das ist das Beste, was uns passieren kann inmitten der sehr aufgeheizten Debatten im Land“, reagierte Oberbürgermeister Matthias Klopfer auf die kriminalpolizeiliche Zwischenbilanz 2018 – gerade jetzt, da in der dunklen Jahreszeit das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger noch stärker nachlässt. „Wir dürfen nicht verschweigen, wenn es schwierig wird, aber wir dürfen uns auch freuen, wenn’s besser läuft“, meinte Klopfer mit Blick auf die ganz unterschiedlichen Entwicklungen in den Jahren 2017 und 2018.

Ähnlich die Reaktion von FDP/FW-Fraktionschef Gerhard Nickel, der auch in seiner Eigenschaft als Centro-Vorsitzender bekundete, er sei „froh zu hören, dass Schorndorf kein finsteres Höllenloch ist, sondern eine attraktive Stadt“. Wobei er deutlich machte: „Diese Zahlen lügen nicht und sie sind keine Fake News.“ Aber er wisse natürlich auch, dass junge Menschen, die sich im öffentlichen Raum versammelten, subjektiv immer bedrohlich wirken, sagte Nickel im Rückblick auf seine eigene Jugend: „Wir sind auch rumgelungert und haben in der Öffentlichkeit Bier getrunken.“ „Der öffentliche Raum wird immer mehr zum Aufenthaltsraum für ganz viele Menschen, die dort aber in aller Regel keine Straftaten begehen“, ergänzte Markus Jatzko, der die von SPD-Stadträtin Heidi Rappe angesprochene „Problemzone Neue Straße“ nicht überbewertet wissen wollte. Viel stärker im Fokus von Polizei ist der Bahnhofsbereich und das nähere Umfeld, wobei Jatzko auch da der Meinung ist, dass gemessen an dem, wie viele Menschen sich dort täglich aufhalten, objektiv sehr wenig passiert.

Der Bahnhof und die Videoüberwachung

Immer wenn es um Sicherheit und ums Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger geht, rückt vor allem der Bahnhof in den Fokus – und mit ihm die Frage, ob nicht eine Videoüberwachung ein geeignetes Instrument wäre, den Bahnhof und das Bahnhofsumfeld sicherer zu machen. Wobei es, wie Markus Jatzko im Verwaltungsausschuss, deutlich machte, um Sinn oder Unsinn einer solchen Maßnahme zunächst einmal gar nicht geht, sondern um die Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen gegeben wären. Und das wären sie nur dann, wenn die Kriminalitätsbelastung im Bahnhofsbereich eklatant höher wäre als im übrigen Stadtgebiet. Oder dass, wie der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich ergänzte, besonders schwere Formen der Kriminalität zu registrieren wäre, denen auf andere Weise nicht beizukommen ist.

Er sei dankbar für diese Einschätzung durch den Leiter des Polizeireviers und bitte darum, dieser rechtlich eindeutigen Sachlage endlich auch in der öffentlichen Diskussion Rechnung zu tragen, reagierte Oberbürgermeister Matthias Klopfer auf die Ausführungen von Jatzko. Und FDP/FW-Fraktionschef Gerhard Nickel bekundete, er sei „froh, dass die Diskussion um die Videoüberwachung für beendet erklärt worden ist“.

Was aber nicht alle so sehen, wie die Wortmeldungen von CDU-Stadträtin Silvia Wolz und ihres Fraktionskollegen Ingo Sombrutzki zeigten. Erstere ist der Meinung, dass Videoüberwachung doch auch ein Instrument sein könnte, das präventiv wirkt, und Sombrutzki erklärte unmissverständlich, dass für ihn das Thema Videoüberwachung noch längst nicht vom Tisch ist. Wobei in diesem Zusammenhang auch die Frage geklärt werden müsste, wo eigentlich das Bahnhofsgelände aufhöre und wo es anfange. Dies mit Blick darauf, dass es auch der Oberbürgermeister für denkbar hält, dass die Bahn zumindest für die Bahnsteige eine Videoüberwachung installiert, was denkbar wäre, weil in diesem Fall andere gesetzliche Vorgaben und Zuständigkeiten gelten als für das Bahnhofsumfeld. „Präventiv bringt eine Videoüberwachung gar nichts, sie hilft nur bei der Aufklärung von Straftaten“, mischte sich noch einmal Gerhard Nickel in die Diskussion ein und meinte ganz grundsätzlich zum Thema Sicherheit in der Stadt und im Bahnhofsumfeld: „Wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Auch Frauen können sich in Schorndorf sicher fühlen.“

Was nichts daran ändert, dass die Stadt auf dem Bahnhofsgelände selber in Sachen Sauberkeit und Helligkeit dringenden Handlungsbedarf sieht. Der Erste Bürgermeister Edgar Hemmerich stellte in diesem Zusammenhang einen Vororttermin gemeinsam mit Bahnverantwortlichen und der Bundespolizei in Aussicht. Zumindest mehr Licht in der Unterführung, eine regelmäßige Grundreinigung und die Entfernung der Werbeanlagen, die nur Dreck- und Taubendreckfänger seien, wünscht sich der Oberbürgermeister, der deutlich machte: „Es geht mir nicht darum, dass der Bahnhof rund um die Uhr so sauber gehalten wird, wie das eine schwäbische Hausfrau erwarten würde, aber wir müssen eine Infrastruktur schaffen, damit wir jeweils schnell reagieren können.“ Erst recht gelte dies fürs Gartenschaujahr 2019, wenn noch mehr Menschen mit dem Zug nach Schorndorf kämen.