Schorndorf

Grünen-Fraktion spaltet sich in zwei Listen auf

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Mienen, die seinerzeit – beim Gespräch mit der Fraktion im September 2017 – schon Bände gesprochen haben: Werner Neher, Andreas Schneider, Wilhelm Pesch und Andrea Sieber machten schon damals den Eindruck, als hätten sie als Grüne zwar noch etwas zu sagen, sich untereinander aber nicht mehr allzu viel zu sagen. Bei der Kommunalwahl gehen sie vollends getrennte Wege. © Büttner / ZVW / Archiv

Schorndorf. Bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Frühjahr wird die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen noch in der bisherigen Konstellation zusammenarbeiten, aber dann ist Schluss: Bei der Kommunalwahl im Mai wollen Werner Neher und Wilhelm Pesch mit einer eigenen grünen Liste antreten, die angeblich personell schon weit gediehen ist. Das erklärte Bestreben: ein anderer Politikstil.



So jedenfalls steht’s in einem außer von den beiden Fraktionsmitgliedern auch von der Weilermer Ortschaftsrätin und ehemaligen Ortsverbandsvorsitzenden Silvia Sommer unterzeichneten Schreiben an den Landes- und an den Kreisverband. Es ist auf den 6. Juli datiert. Was insofern nicht ganz unwichtig ist, weil Werner Neher auf Nachfrage sagt, dass für ihn erst nach einer außerordentlichen Fraktionssitzung kurz vor der Sommerpause (stattgefunden hat sie am 23. Juli) endgültig klargewesen sei, „dass es so nicht weitergehen kann“. So oder so aber war es Neher zufolge „ein schleichender Prozess“, der dazu geführt hat, dass er und Wilhelm Pesch für die Zukunft keine Basis mehr für eine gemeinsame Grünen-Fraktion gesehen haben. Ohne Namen zu nennen, spricht Werner Neher von einem „Politikstil, den wir so nicht mehr mittragen wollen“, was aber, so der bemerkenswerte Schlusssatz in der schriftlichen Erklärung, eine Kooperation nach der Wahl nicht ausschließe.

Neue Liste könnte "Grüne Liste Schorndorf" heißen

Dass sein Entschluss auch etwas mit dem Umstand zu tun hat, dass ihm Andrea Sieber vor noch gar nicht allzu langer Zeit den Fraktionsvorsitz abgetrotzt hat, bestreitet Neher, wiewohl er einräumt, dass ihn auch da die Art des Verfahrens gestört hat. Heißen könnte die neue Liste „Grüne Liste Schorndorf“, vorausgesetzt, der Ortsverband und die seitherige Fraktion wären nicht der Meinung, dass sich dieser Name zu wenig vom Parteinamen der seitherigen Fraktion abhebt, und würden befürchten, dass es zu Verwechslungen bezüglich der grünen Identität kommen könnte. Derweil versucht Werner Neher, der seine Absichten in der eigenen Fraktion nie offen kommuniziert hat, das Ganze sportlich zu sehen: „Wenn es zwei grüne Listen mit jeweils 32 Kandidaten gibt, ist das doch auch eine besondere Leistung.“

„Wir sind eine heterogene Fraktion, aber wir arbeiten gut zusammen“

Fraktionschefin Andrea Sieber, die eigenem Bekunden auch erst durch das an den Kreis- und Landesverband gerichtete Schreiben von Nehers und Peschs Absichten erfahren hat, hat eigentlich gar keine Lust, über das leidige Thema zu reden. „Ich beteilige mich nicht an Spekulationen und muss mir nicht jeden Schuh anziehen“, sagt sie und sieht zunächst einmal den sinnigerweise von ihrem Fraktionskollegen und Mitstreiter Andreas Schneider geführten Ortsverband in der Pflicht. „Da geht’s nicht um Politik“, sagt Andrea Sieber dann aber doch und widerspricht auch Nehers Einschätzung von einem untragbaren Politikstil. „Wir sind eine heterogene Fraktion, aber wir arbeiten gut zusammen“, meint die Fraktionsvorsitzende. Sie sieht keinen Grund, an dieser Zusammenarbeit in den nächsten Monaten etwas zu ändern: „Wir bereiten in der Fraktion den Haushalt 2019 vor und arbeiten das Tagesgeschäft ab“, ist ihre Vorgabe. Und im Übrigen, so Andrea Sieber, rate sie „zur Entspannung“.

Schneider in doppelter Mission: Stadtrat und OV-Sprecher

„Einen Schuldigen in so einem sozialen Prozess zu suchen, macht keinen Sinn“, wehrt sich Grünen-Stadtrat Andreas Schneider gegen Werner Nehers Schuldzuweisungen, die unausgesprochen natürlich vor allem auf ihn zielen. Außer der Bemerkung, dass es für Werner Neher wohl schmerzlich war, nicht mehr Fraktionsvorsitzender zu sein, sagt Andreas Schneider zu dem, was in der Fraktion vorgefallen ist, nur so viel, dass es durchaus auch inhaltlich in manchen Punkten unterschiedliche und deutlich voneinander abweichende Meinungen gegeben habe. Doch damit genug. „Ich beschäftige mich gar nicht mehr mit so was, sondern kümmere mich lieber um die Bürger und deren Anliegen“, sagt der Grünen-Stadtrat, der zugleich OV-Sprecher ist und sich als solcher in der Pflicht sieht, sich vor allem um die Aufstellung der Liste zu kümmern, der er angehört und die den Namen der Partei trägt.

Schneider: Starke Liste wird zusammenkommen

Und da sei er nach den Erfahrungen der letzten Wochen guter Dinge, dass eine starke und „pragmatisch und ökologisch orientierte“ Liste zusammenkommt mit einigen auch namhaften politischen Köpfen, „die wissen, was sie wollen“. Was er vom angedachten Namen „Grüne Liste Schorndorf“ halten soll, weiß Schneider noch nicht. Aber „sehr ähnlich“ und möglicherweise sogar zum Verwechseln mit der Liste von Bündnis 90/Die Grünen findet er ihn schon. Aber, so Schneider: „Das muss der Ortsverein entscheiden.“


Häffners Meinung

Von einer „traurigen Entwicklung“ für die Fraktion und den Ortsverein spricht die Landtagsabgeordnete Petra Häffner, die aus ihrer Zeit im Gemeinderat durchaus auf einschlägige Erfahrungen mit Werner Neher verweisen könnte - dieses aber nicht tut.

Die von Neher und Pesch angekündigte zweite Liste sieht sie zunächst einmal als „etwas Privates“ an, das nichts mit dem Ortsverein von Bündnis 90/Die Grünen zu tun hat. „Deshalb sollte die Bezeichnung Grün darin auch gar nicht vorkommen“, meint Petra Häffner, die es, schon um möglichen Kandidaten reinen Wein einzuschenken, lieber sähe, wenn von einer alternativen oder freien Liste die Rede wäre.