Schorndorf

Kiga-Gebühren: SPD lässt nicht locker

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Die Schorndorfer SPD-Gemeinderatsfraktion hat am Samstag auf dem Wochenmarkt an einem Infostand ihre Ziele bei den Kindergartengebühren erklärt. Im Gespräch mit Tanja Giffoni sind (von links): Hans-Ulrich Schmid, Fraktionsvorsitzender Thomas Berger, Marcel Kühnert. © Schneider / ZVW

Schorndorf. Trotz – oder gerade wegen – der Abstimmungsniederlage am Donnerstag vor einer Woche im Schorndorfer Gemeinderat bei den Kindergartengebühren, will die daimlerstädtische SPD dieses Brett weiterbohren. Ein Informationsstand auf dem Wochenmarkt war am Samstag der Auftakt zu einer Veranstaltungs- und Gesprächsreihe zu diesem Thema.

Die Schorndorfer Genossen mussten sich allerdings auch Kritik gefallen lassen von einem Teil der Schorndorferinnen und Schorndorfer, mit denen sie ins Gespräch kamen. Kernstück dieser Kritik war nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Schorndorfer Gemeinderat, Thomas Berger, „warum wir nicht dem vermeintlichen Kompromissvorschlag der Grünen zugestimmt haben“. Die Formulierung „vermeintlich“ wählt Berger mit Absicht, denn: „Das ist für uns kein Kompromissvorschlag.“

Berger: SPD-Antrag betrifft 68 Prozent der Menschen

Warum? „20 Prozent der Kindergarteneltern in Schorndorf nutzen die Ganztages- oder die U3-Betreuung“. Auf diesen Personenkreis habe sich der Antrag der Grünen bezogen, sagt Berger. Der SPD-Antrag, die Kindergartengrundversorgung bis zu einem Bruttofamilieneinkommen von 60 000 Euro im Jahr gebührenfrei zu stellen, betreffe dagegen 68 Prozent der Menschen in Schorndorf. Daher stelle sich nach wie vor die Frage: „Wo ist hier der Schwerpunkt?“

Berger räumt allerdings auch Fehler ein. Es sei falsch gewesen, die Kindergartengebühren auf zwei Jahre beschließen zu lassen. Ein Jahr wäre besser gewesen. Wobei natürlich auch dann nicht klar gewesen wäre, ob der SPD-Antrag eine Mehrheit bekommen hätte. Berechtigt sei die Kritik auch in dem Punkt gewesen, dass „man mehr Zeit braucht, um andere zu überzeugen“.

Auch heute kann Berger mit dem Populismus-Vorwurf „gut leben“

Ein Blick in die Vergangenheit beweist das nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs: Als er vor elf Jahren Schorndorfer Stadtrat wurde, gab es etwa 20 Ganztagesplätze, nämlich „den Wirbelwind und sonst nix“. Jetzt „steuern wir auf 50 Prozent zu“. Seinerzeit seien nur die SPD und die Grünen für Ganztagesplätze gewesen, „jetzt sind alle dafür“. Als die Sozialdemokraten damals den Ganztageskindergarten forderten, „wurde uns Populismus vorgeworfen“. Gleiches sei geschehen bei der Schulsozialarbeit. Allein deshalb kann Berger auch nach der Gemeinderatssitzung am Donnerstag vor einer Woche „mit dem Vorwurf des Populismus gut leben“.

"Gut, wenn man das Thema direkt anspricht und erklärt"

Als die SPDler am Samstag um 12 Uhr ihren Infostand abbauten, war Zufriedenheit in ihren Gesichtern zu erkennen. „Es war gut“, sagte Thomas Berger. Ebenfalls "gut“ fand es Stadträtin Heidi Rapp, und wurde konkret: „Es ist gut, wenn man das Thema direkt anspricht und es erklärt. Dann verstehen es die Leute auch.“ Allerdings sei’s schon so – und hier blickte Rapp zurück auf das Vorfeld der gemeinderätlichen Entscheidung –, dass sich „die, die es gebraucht hätten, gar nicht zu Wort gemeldet haben“. Leider, ist man geneigt zu sagen.

Ein „gewisses Grundmisstrauen gegenüber allem, was Politik ist“, hat Stadtrat Hans-Ulrich Schmid registriert. Entmutigt hat ihn das aber offensichtlich nicht, denn: „Wir haben seinerzeit Brettle gebohrt bei der Ganztagesbetreuung (hier verkniff sich der Sozialdemokrat einen Seitenhieb nicht: „Man könnte inzwischen ja meinen, die CDU hat sie erfunden“) und bei der Schulsozialarbeit.“ Und jetzt „bohren wir das Brettle bei den Kindergartengebühren auch“. Seiner Meinung nach waren die Elternproteste „berechtigt und werden aufgegriffen“. Zumindest von den Schorndorfer Sozialdemokraten.


Die Liste

Auf einem Infoblatt mit der Überschrift „Gebührenfreier Kindergarten für Familien mit geringen und mittleren Einkommen“, das am Samstag verteilt wurde, haben die SPD-Stadträte Klaus Reuster und Hans-Ulrich Schmid Einkommensbeispiele von Schorndorferinnen und Schorndorfern aufgelistet, „die viel vom Aufschwung hören, einen großen Teil zum Boom in Deutschland beitragen, aber spüren, dass nichts bis wenig bei ihnen ankommt“:

Maschinenarbeiter, Mitte 50, mehrere Jahre im Betrieb, 2300 Euro brutto

Helfer in Industriebetrieb mittlerer Größe, 30 Jahre alt, 1600 brutto

Facharbeiterin Metallbetrieb, Mitte 30, 2300 brutto

Schlosser, Mitte 40, kurze Betriebszugehörigkeit, 2300 brutto

Konstruktionsmechaniker, Anfang 20, 1900 brutto

Polizeihauptmeisterin, 3110 brutto

Krankenschwester, 3200 brutto

Für diese Familien ist nach Ansicht der Schorndorfer SPD die Belastungsgrenze bei den Kindergartengebühren erreicht.

Zitate

„Wenn ich vor zwölf Jahren jemand gefragt habe, ,hast du dein Kind in der Kita?‘, und die Antwort ja lautete, war klar: Es ist im Wirbelwind. Wenn ich heute jemand die gleiche Frage stelle, bekomme ich als Antwort: In welcher Kindertagesstätte?“ – SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Berger machte deutlich, wie rasant die Entwicklung in Schorndorf in Sachen Kinderbetreuung innerhalb recht kurzer Zeit vorangeschritten ist.

„In drei Jahren ist der Ganztageskindergarten kostenlos.“ – Davon ist Thomas Berger überzeugt. Und er erinnert daran: Als die SPD seinerzeit den Ganztageskindergarten gefordert habe, sei der Kommentar der CDU gewesen: „Den brauchen wir nicht, dafür haben wir eine Oma.“

„Gegner beobachten ist wichtig.“ – CDU-Stadtrat Ingo Sombrutzki, der am SPD-Stand vorbeikam und „viel Erfolg“ wünschte.